Darfur: Bald Haftbefehl

Internationaler Haftbefehl aus Den Haag gegen Sudans Staatschef Omar al-Baschir immer wahrscheinlicher

DEN HAAG/NEW YORK dpa ■ Ein internationaler Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir wegen schwerer Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur rückt immer näher. Zwar dementierte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag am Donnerstag Meldungen, wonach eine solche Anweisung zur gezielten Festnahme und Strafverfolgung des Staatschefs bereits erlassen worden sei. Doch internationale Juristen und Diplomaten in Den Haag und New York räumten zugleich ein, dass mit einem solchen Schritt noch in diesem Monat gerechnet wird. Es wäre das erste Mal, dass der IStGH einen Haftbefehl gegen einen amtierenden Staatschef erlässt.

In der Nacht zum Donnerstag hatte die New York Times berichtet, dass Richter des IStGH „entschieden haben, einen Haftbefehl gegen Präsident Omar al-Baschir auszustellen“. Sie hätten „Forderungen nach mehr Zeit für Friedensverhandlungen für die Krisenregion Darfur vom Tisch gewischt“. Die IStGH-Sprecherin Laurence Blairon erklärte: „Diese Angaben sind nicht korrekt, es gibt derzeit keinen solchen Haftbefehl.“ Sie räumte aber ein, dass sich die zuständige Kammer weiter intensiv mit dem Antrag von Chefankläger Luis Moreno-Ocampo auf Haftbefehl wegen Völkermord und Kriegsverbrechen gegen al-Baschir beschäftige.

Moreno-Ocampo wirft al-Baschir vor, persönlich Verantwortung für Völkermord und Kriegsverbrechen in Darfur zu tragen. Er habe hinter den Kulissen eine Völkermord-Kampagne gegen die schwarzafrikanische Bevölkerung von Darfur dirigiert, bei der seit 2003 rund 35.000 Menschen getötet worden seien. (Siehe auch Portrait auf dieser Seite)

meinung und diskussion SEITE 12