Quotenopfer Polen

VON BERNWARD JANZING

Polen ist ein Beispiel für das Versagen von Quotenmodellen. Jeder Versorger ist gesetzlich verpflichtet, einen festen Prozentsatz an Strom aus erneuerbaren Energien einzukaufen. Doch obwohl dieser Satz extrem gering ist und zudem nur langsam von Jahr zu Jahr ansteigt, wurde noch nicht einmal die kleine Quote erfüllt.

Die Konsequenz: Der Anteil der erneuerbaren Energien am polnischen Strommix dümpelt bei etwa 2,5 Prozent. Die vorgeschriebene Quote lag 2003 bei 2,65 Prozent und liegt im laufenden Jahr bei 2,85. Erst in den kommenden Jahren steigt sie etwas stärker, um 2010 bei 7,5 Prozent anzukommen.

Ob diese Quote wirklich einmal erreicht werden wird, ist angesichts der derzeitigen Rahmenbedingungen sehr zweifelhaft. Denn die Erzeuger von Wind-, Wasser-, Solar- oder Biomassestrom erhalten erstens nur geringe Vergütungen (umgerechnet etwa fünf Cent je Kilowattstunde), und zweitens keinerlei Investitionssicherheit (Abnahmeverträge für maximal zwei Jahre). Darauf kann sich kein Investor einlassen, keine Bank gibt ihm unter diesen Bedingungen für solche Projekte Kredite. Zugleich aber berufen sich die Stromunternehmen darauf, dass sie die Quote nicht erreichen können, weil es am Markt keine entsprechenden Mengen an Ökostrom zu kaufen gebe. Die viel zu zahme Regulierungsbehörde lässt Milde walten und setzt die ohnehin schwachen Sanktionen nicht einmal durch – die Ökostromförderung ist damit perdu .

Eine faire Chance für alle erneuerbaren Energien kann eine Quote ohnehin nicht bieten, weil sie allenfalls den günstigsten Sorten von Ökostrom eine Chance gibt. Solange es zum Beispiel keine separate Quote für Solarstrom gibt, fällt dieser komplett heraus, weil er teurer ist als Wind-, Wasser- und Bioenergie. Ein Festpreissystem wie in Deutschland erweist sich dagegen als erheblich wirkungsvoller, weil jede Ökostromanlage einigermaßen kostendeckende und damit gerechte Preise erhält.

Zwar wird das Gesetz in Polen gerade nachgebessert, doch es geht dabei lediglich um „kosmetische Änderungen“, wie der Berliner Anwalt und Energierechtsexperte Christoph Sowa bemängelt. Zum Beispiel sollen die Sanktionen bei Nichterfüllung der Quote angezogen werden. Aber selbst wenn diese tatsächlich vollstreckt werden sollten, wird der Ökostrom in Polen weit hinter seinen Möglichkeiten zurückbleiben. Denn 3,1 Prozent – so die Quote für 2005 – sind für ein Land, das für Wind und Biomasse gute Bedingungen hat, extrem bescheiden.