Hessen-Linke schon wieder enttäuscht

„Demokratiedefizite“: Parteiinternes Postengerangel könnte die Linkspartei in Hessen ein Dutzend Mitglieder kosten

FRANKFURT/MAIN taz ■ Dass beim rasanten Mitgliederzuwachs der Linken auch in Hessen „viel Sockenschuss“ zu einem roten Parteibuch gelangt sei, konstatierte ein Mitglied der Landtagsgruppe der gerade einmal ein Jahr alten Partei im Gespräch mit der taz schon im Herbst. Jetzt planen offenbar die enttäuschten, nicht auf Listen für Posten oder Wahlen nominierten „Genossen“ den Aufstand gegen die Parteiführung. Nach einem Bericht des Spiegel drohten gut ein Dutzend Linke – darunter das Landesvorstandsmitglied Martina Walter – mit dem Austritt aus der Partei.

In einem internen Schreiben beschwerten sie sich über „Demokratiedefizite“ bei der Linken in Hessen und klagten über den in der Partei „herrschenden Zentralismus“. Es ist gar von „Stasi-Machenschaften“ die Rede.

Landesparteichef Ulrich Wilken wies am Sonntag alle Vorwürfe zurück und wehrte sich insbesondere gegen den Stasi-Vorwurf, der die Stasi nachträglich verharmlose und deren Opfer verhöhne. Alle Entscheidungen bei der Linken, „auch die Aufstellung von Kandidaten“, seien von Mehrheiten auf Parteitagen nach – zugegeben – teilweise heftigen Diskussionen demokratisch erfolgt, sagte Wilken. Er räumte allerdings auch ein, dass die Linke aus dem Protest gegen die Agenda 2010 und gegen zentralistische Parteivorstellungen entstanden sei – und dass dieser Prozess „mit vielen Kontroversen, Widersprüchen und auch Fehlern verbunden gewesen“ sei.

KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT