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Einziger Trost: Pöstchen-Scrabble

Eine Woche nach der Hamburger Bürgerschaftswahl führt Ole von Beust täglich Koalitionsverhandlungen – mit sich selbst

aus HamburgPETER AHRENS

Für die Journalisten war es das denkbar unerquicklichste Wahlergebnis. Nach dem Erreichen der absoluten Mehrheit für die CDU von Bürgermeister Ole von Beust vor einer Woche fallen Koalitionsverhandlungen in Hamburg diesmal flach – und damit sind auch all die kleinen Spielchen um politische Zugeständnisse und Deals zwischen den Regierungspartnern, die gemeinhin das Futter der Nachwahlzeit ausmachen, gestorben. Was bleibt, ist der Personalpoker um die Ämter und Pöstchen, die die abgewählten Senatsparteien von FDP und Schill freigemacht haben.

Dabei geht es seit Tagen vor allem darum, wie die drei Schlüsselressorts Innen, Bildung und Bau und Verkehr zu besetzen sind – die drei Ressorts, mit denen 2001 die damalige Opposition zur Attacke auf die sozialdemokratische Dauerherrschaft im Rathaus geblasen hatte und die bislang allesamt nicht von der CDU geführt worden waren. Ole von Beust begibt sich mit dem Führungstrio von Partei und Fraktion – dem Landesvorsitzenden Dirk Fischer, Fraktionschef Michael Freytag und dem Leiter der Senatskanzlei, Volkmar Schön – Tag für Tag in Klausur, um das KandidatInnen-Personal zu sichten. Was insofern erstaunlich ist, weil von Beust vor der Wahl stets betont hat, er habe bereits entsprechende BewerberInnen im Kopf. Wenn das stimmt, hätte die SenatorInnen-Suche längst beendet sein müssen.

Vor dem kommenden Montag seien keine offiziellen Resultate über Ressortzuschnitte und Personalfragen zu erwarten, hat Senatssprecher Christian Schnee gestern als Tagesbulletin herausgegeben. Dann sollen zunächst Fraktion und Partei informiert werden. Zur Bürgerschaftssitzung am dann folgenden Mittwoch, den 17. März, könnte der neue Senat schon stehen.

Bis dahin helfen sich rund ums Rathaus zurzeit alle BerichterstatterInnen damit, täglich irgendwelche Namen auf den Markt zu werfen und dann abzuwarten, was mit ihnen geschieht. Immer wieder ist dabei Freytag selbst als künftiger Senator genannt. Es gilt als sicher, dass er von der Fraktionsbank auf die gegenüberliegende Seite der Bürgerschaft wechselt, wo die Regierung Platz nimmt – Frage ist nur, in welcher Funktion. Der bisherige Fraktionsvorsitzende und eigentliche Finanzexperte wird sowohl für die Leitung der Innenbehörde gehandelt als auch dafür, ein neu zugeschnittenes Ressort zu führen, in dem Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und die Förderung der Hafen-City zusammengefasst wären – also all das, was von Beust und sein Vordenker, Finanzsenator Wolfgang Peiner, unter dem Stichwort „Wachsende Stadt“ subsummieren. Dieses Senatsziel, das der Bürgermeister selbst leicht hoch gegriffen als seine „Vision“ bezeichnet, hat neben dem Befrieden der Bildungsbaustellen höchste Priorität der Senatspolitik. Dazu braucht Ole von Beust jemanden, der sein Vertrauen hat – dafür käme Freytag in Frage. Der Fraktionschef hat sich in der vergangenen Legislaturperiode allerdings eher als Einpeitscher und relativ platter Oppositionsbeschimpfer profiliert denn als geschliffener Denker.

Noch gar nicht weitergekommen ist die CDU bei ihrer Suche nach einer SchulsenatorIn, die die unangenehme Aufgabe hat, all das einigermaßen in Ordnung zu bringen, was die FDP unter Konteradmiral und Bildungssenator Rudolf Lange in der Vergangenheit vergurkt hat. Hier darf sich von Beust partout keinen personellen Flop erlauben, und die schweigende Gerüchteküche in Bezug auf Namen für dieses Amt zeigt, dass sich zumindest in der Hamburger CDU niemand hierfür aufdrängt.

Und dann gibt es noch den Posten der KultursenatorIn zu besetzen: Die gegenwärtige Amtsinhaberin Dana Horáková gilt, ohne dass es jemand beim Wahlsieger mal offen ausgesprochen hat, als nicht mehr tragbar. Eine monatelange peinliche Suche wie 2001 soll um jeden Preis vermieden werden. Sicher scheint allerdings eines: Vicky Leandros wird diesmal nicht mehr gefragt.