Ferner kandidieren
: Leichte Antworten auf große Fragen
Das Schöne an Wahlprogrammen ist, dass sie einfache Antworten auf große Fragen geben. Dies gilt auch für die sonstigen Parteien, die sich Umfragen zufolge bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am Sonntag etwa ein Prozent der Stimmen teilen werden.
Für die Feministische Partei DIE FRAUEN ist der Fall beispielsweise klar: Schuld an allem Übel dieser Welt, darunter dem in Hamburg, sind die Männer. Wenn Frauen „mehr politische Macht“ bekämen, verspricht die Partei-Homepage (www.woman.de/diefrauen), dann wäre die Welt eine bessere – ohne Armut, Kriege und Atomindustrie. Was sich die Polit-Frauen konkret erträumen, verraten sie allerdings nicht.
Die Grauen Panther werden da deutlicher: Die „Vernichtung von Arbeitsplätzen in unserer Stadt“ müsse gestoppt, die Strompreise gesenkt und die Polizeipräsenz auf der Straße erhöht werden (www.wirachtendarauf.de). Und SPD-Bundesministerin Ulla Schmidt muss sich fürchten: Um den Gesundheits-Kompromiss zu bekämpfen, drohen DIE GRAUEN, „den unaufhaltsamen Weg in die Parlamente“ anzutreten.
Die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) wird sie vielleicht ins Gebet miteinschließen, wenn sie versucht, mit Gottes Hilfe den politischen Geist in Hamburg zu verändern. In Anlehnung an die Leipziger Montagsgebete will die Partei so den Kampf gegen den „Zerfall von Sitte und Moral“ aufnehmen (www.pbc.de/LV/hamburg.de). Und während die großen Parteien lautstark über Kita-Plätze streiten, schwärmt die PBC von einem „Erziehungsgehalt“ für Eltern. Durch dieses Zubrot, so die schlichte Logik, werde nicht nur der Mutter-Beruf aufgewertet, es würden auch Arbeitsplätze frei und der Konsum angekurbelt.
In puncto Erziehungsgehalt findet sie Verbündete bei der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Ansonsten will sich letztere aber eher am „Prinzip Verantwortung“ orientieren (www.oedp.de/lv/hh). Soll heißen: „konsequente Naturschutz- und Verkehrspolitik“ sowie eine „nachhaltige Sozial- und Wirtschaftspolitik“. In Hamburg möchte die Partei daher den öffentlichen Nahverkehr stärken sowie den Park Planten un Blomen vor der Verkleinerung bewahren. Außerdem fordert die ÖDP, dass Hamburgs Politiker nächstes Mal direkt gewählt werden – unabhängig vom Listenplatz.
Bei MUSTAFA Akpolat ist das heute schon möglich (www.m-akpolat.de). Der 40-jährige Türke tritt als Einzelbewerber an – und zwar unter dem gewichtigen Slogan „Zukunft braucht Wahrheit“. Weshalb der Chefredakteur der türkischsprachigen Zeitschrift „Güncel“ eine transparentere Senatspolitik fordert. Außerdem „Bildung für alle“ und eine bessere Integration der Hamburger MigrantInnen.
Damit gibt sich der Deutsche BürgerBund nicht zufrieden, ihm schweben vielmehr „Vollbeschäftigung in 3 Jahren“, „Steuereinnahmen ohne Ende“ und „Weltspitze in 5 Jahren“ vor (www.deutscher-buergerbund.de). Davon abgesehen sei „der Weg das Ziel“ und der Weg dieser Partei eine Verbindung aus „Psychologie, Gerechtigkeit und Sachverstand“.
Angesichts solch großer Worte wirkt das Programm der Wählervereinigung SOSwasserturm.de (www.soswasserturm.de) fast minimalistisch. Ihre klare Forderung: „Erhalt des Sternschanzenparks als Naherholungsgebiet“. Ansonsten wünscht sich die Initiative aus dem Schanzenviertel noch ein „Sammelbecken für Hundekot“ und „dezente Gehwegbeleuchtungen“.
Bliebe noch die NPD, deren einfache Antworten hier aber nicht weiter ausgeführt werden sollen.
anne schemann
