Aus dem Fall „Pallas“ lernen, heißt schützen lernen

Der Kieler Landtag verlangt eine Küstenwache aus einem Guss. Innenminister verweist auf erreichte Verbesserungen

Zehn Jahre nach dem „Pallas“-Unglück haben Politiker verschiedener Fraktionen im Kieler Landtag den schnellen Aufbau einer einheitlichen deutschen Küstenwache gefordert. Dass bislang lediglich der Zwischenschritt mit dem Namen Havariekommando erreicht wurde, sei ein „Armutszeugnis der Politik in Norddeutschland“, sagte Lars Harms vom SSW am Mittwoch. Seine Fraktion hatte zuvor einen Regierungsbericht über die Umsetzung der Lehren aus dem Unglück gefordert. Der brennende Holzfrachter „Pallas“ war am 29. Oktober 1998 vor Amrum gestrandet. Ein Seemann starb. Aus dem Schiff trat Öl aus, 16.000 Vögel verendeten.

„Es wurde viel erreicht, der Weg ist aber noch nicht zu Ende“, erklärte Innenminister Lothar Hay (SPD) mit Blick auf das 2003 von Bund und Ländern in Cuxhaven eingerichtete Havariekommando und das Maritime Sicherheitszentrum. Beide Einrichtungen könnten abgestimmt und effizient reagieren. Das Sicherheitszentrum müsse aber von einer „Informationsbörse“ zu einem Einsatzzentrum für Sofort-Entscheidungen ausgebaut werden. Dies ist zuletzt am Veto Niedersachsens gescheitert, das die Zuständigkeit für seine Wasserschutzpolizei behalten will.

„Es sind noch längst nicht alle Fragen gelöst und im Notfall kann es immer noch zu einem Kompetenzgerangel kommen“, sagte Jürgen Feddersen (CDU). Auch der SPD-Abgeordnete Detlef Buder forderte eine „Küstenwache zu schaffen und nicht nur einen Koordinierungsverbund.“ Lediglich FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki bezweifelte, „dass mit einer neuen ‚Superbehörde‘ ein effektiverer Küstenschutz möglich wäre“.

In der geplanten nationalen Küstenwache sollen alle für die Sicherheit auf See zuständigen Behörden zusammengefasst werden. Derzeit sind in den deutschen Küstengewässern rund 30 Ämter aus fünf Bundesministerien und ebenso vielen Bundesländern aktiv.

Beim „Pallas“-Unglück waren erhebliche Probleme in der damaligen Behördenstruktur deutlich geworden. In der Folge lief die Rettungsaktion zu spät und wenig koordiniert ab. DPA