Wer wird was in der Regierung?
Das Personaltableau wird jetzt ohne Zeitverzug aufgestellt: die Kandidaten für die Ämter des Außenministers, des Sicherheitsberaters und des Verteidigungsministers
WASHINGTON taz ■ Den Zeitdruck haben beide gespürt, sowohl die Kampagne John McCains als auch die von Barack Obama: Um bei der Vorbereitung der Regierungsübernahme zum 20. Januar keine Zeit durch langwierige Sicherheitsüberprüfungen zu verlieren, haben beide Seiten schon vor Wochen Listen mit je über 100 Namen bei den Behörden eingereicht. Die Unbedenklichkeitserklärungen liegen vor. Das Übergangsteam Obamas unter Leitung des ehemaligen Stabschefs von Präsident Bill Clinton, John Podesta, kann seine Arbeit sofort aufnehmen.
Barack Obama selbst hat angekündigt, innerhalb der nächsten fünf Tage seinen künftigen Stabschef zu benennen. Hoch gehandelt wird für diese Funktion der Abgeordnete Rahm Emanuel, wie Obama aus Illinois. Emanuel, der seit 2003 dem Kongress angehört, koordinierte vor zwei Jahren den erfolgreichen Wahlkampf zur Wiedererlangung der Kongressmehrheit. Er gilt als kluger Stratege – seinen Gegnern allerdings als Scharfmacher.
Ganz sicher für einen Schlüsselposten im Obama-Team vorgesehen ist Tom Daschle. Der 61-jährige ehemalige Mehr- und Minderheitsführer der Demokraten im Senat war der erste prominente Demokrat, der Obamas Kandidatur schon lange vor Beginn der Vorwahlen unterstützte. Unter seiner Führung verhinderte die demokratische Minderheit etliche Vorhaben der Bush-Regierung – kein Wunder, dass die republikanische Partei 2004 sehr viel Geld ausgab, um die Wiederwahl des Senators aus North Dakota erfolgreich zu verhindern. Daschle hatte sich vor allem mit Klimaschutz- und Energiefragen beschäftigt – für ihn kommen mehrere Positionen in Frage.
Ebenfalls sicher eingebunden wird Hillary Clinton. Zwar ist die New Yorker Senatorin gerade erst aus dem Juniorstatus im Senat heraus. Doch ihre Präsidentschaftskandidatur und die 18 Millionen Stimmen, die sie in den Vorwahlen erzielen konnte, machen sie zu einem Machtfaktor, den Obama gar nicht umgehen kann. Dazu kommt, dass Hillary und Bill Clinton in den letzten Monaten deutlich mehr als anstandshalber für Obama Wahlkampf betrieben haben – er steht in ihrer Schuld.
Für den Posten des Außenministers gilt – neben Tom Daschle und dem immer wieder genannten Senator Richard Lugar, der aber mit 76 Jahren dafür zu alt ist – vor allem Bill Richardson als geeignet. Der derzeitige Gouverneur von New Mexico und ehemalige UN-Botschafter der USA unter Bill Clinton ist nicht nur populär, sondern würde als Sohn einer mexikanischen Mutter und eines nicaraguanischen Vaters als prominenter Hispanic ins Kabinett einziehen.
Verteidigungsminister, so sagen Gerüchte, bleibt vermutlich Robert Gates, der 2006 dem zurückgetretenen Donald Rumsfeld nachfolgte. Gates galt stets als Realpolitiker der alten Schule. Zeigt Obama hier Kontinuität, kann er auf die derzeitigen Erfolge im Irak aufbauen. Verschlechtert sich die Lage, kann er Gates immer noch austauschen.
Sicherheitsberaterin – und einzige Frau im derzeitigen Spekulationsreigen – könnte Susan Rice werden. Die 44-jährige, praktisch wie akademisch erfahrene Außenpolitikexpertin, derzeit noch bei der Washingtoner Brookings Institution, begleitete Obama bei seiner ausgedehnten Auslandsreise im Sommer. Einziger Nachteil: ihr Nachname.
BERND PICKERT
