Pjöngjang gegen Einmischung
Nordkorea besteht auf direkten Verhandlungen mit den USA und betrachtet eine mögliche Einschaltung des Sicherheitsrats als „ungerechtfertigte Einmischung“
US-Vizeaußenminister hält informelle Nichtangriffserklärung für möglich
SEOUL/PJÖNGJANG dpa/ap/taz ■ Nordkorea lehnt die Einschaltung des Weltsicherheitsrats im Streit um sein Atomprogramm ab. Ein ähnlicher Streit vor zehn Jahren sei in direkten Gesprächen mit den USA beigelegt worden, hieß es gestern in einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA. Auch diesmal könne so eine Lösung gefunden werden. „Die Krise wegen der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel 1993 wurde durch Verhandlungen zwischen der Volksrepublik (Nordkorea) und den USA, nicht durch die UN beigelegt“, hieß es. Dies belege, dass der Konflikt nur durch „gleichberechtigten und fairen“ Dialog zwischen Nordkorea und den USA, nicht aber durch ungerechtfertigte Einmischung einer dritten Partei gelöst werden könne.
Heute dürften am UN-Sitz in New York die Außenminister der 15 Sicherheitsratsmitglieder bei ihrer Sondersitzung auch über Nordkoreas Atomprogramm sprechen. Für heute erwartet der russiche Sondergesandte Alexander Losjukow zudem eine Reaktion Pjöngjangs auf die von Moskau vorgeschlagene Paketlösung. Losjukow sprach gestern in Pjöngjang mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Cho Chang Dok, dem Parlamentsvorsitzenden Choe Tae Bok und Vizeaußenminister Kung Sok Un. Die Atmosphäre der Treffen sei „warm, freundlich und konstruktiv“ gewesen, sagte der Sondergesandte von Präsident Wladimir Putin.
Der russische Vorschlag sieht vor, dass die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei bleibt. Ein bilateraler und multilateraler Dialog soll zu Sicherheitsgarantien für Nordkorea führen. Ferner sei die Wiederaufnahme der humanitären und wirtschaftlichen Hilfe vorgesehen.
In der Zwischenzeit haben die USA am Wochenende Nordkorea eine schriftliche Sicherheitsgarantie und wirtschaftliche Zusammenarbeit in Aussicht gestellt, wenn das Land sein Atomprogramm aufgebe. Laut Vizeaußenminister Richard Armitage sei der von Nordkorea geforderte Nichtangriffspakt nicht möglich, weil der US-Kongress dem nicht zustimmen würde. Doch in einem Briefwechsel oder einer informellen Stellungnahme könnte Washington erklären, auf eine Invasion zu verzichten. In einem geheimen Zusatz zum Rahmenabkommen von 1994 hatten die USA Pjöngjang eine Nichtangriffsgarantie gegeben. Diese sieht Nordkorea offenbar durch die neue US-Doktrin vorbeugender Militärschläge als ungültig an, zumal US-Präsident George W. Bush das Land zur „Achse des Bösen“ zählt.
Südkoreas designierter Präsident Roh Moo Hyun erklärte am Samstag in einem Fernsehsender, die USA hätten im Dezember die Möglichkeit eines Militärschlags gegen Nordkorea erörtert, dann aber verworfen. Woher Roh diese Informationen hat, ließ er offen. Roh befürwortet eine Entspannungspolitik gegenüber Nordkorea. Am Freitag hatte der südkoreanische Expräsident Kim Young Sam berichtet, die USA seien zunächst schon in der Krise 1993 entschlossen gewesen, Nordkoreas Atomzentrum Yongbyon anzugreifen. HAN
