Zhang Shanguang

Der Konflikt mit Gewerkschaftern

Nach zehn Jahren Gefängnis wurde der Exlehrer und Gewerkschaftsaktivist Zhang Shanguang am 21. Juli 2008 freigelassen. Das Foto zeigt ihn auf dem rechten Plakat bei einer Solidaritätsdemo in Hongkong. In der Haft verlor Zhang alle Zähne, bei einem früheren Gefängnisaufenthalt war er schon an Tuberkulose erkrankt. Er hatte im Mai 1989 eine unabhängige Gewerkschaft in Hunan gegründet und wurde nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung zu sieben Jahren Haft verurteilt. Nach der Freilassung 1998 sprach er zu ausländischen Medien und wollte erneut eine Gewerkschaft gründen. Wegen „Gefährdung der Staatssicherheit“ und „illegaler Informationsweitergabe an feindliche Organisationen“ wurde er zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.

Chinas offizielle Gewerkschaft vertritt die Interessen der Firmenleitungen und dient der Kontrolle der Belegschaften. Bei den Reformen und Privatisierungen der Staatsbetriebe in den vergangenen Jahren kam es zu Massenentlassungen. Oft wurden Arbeiter um Abfindungen und Sozialleistungen geprellt. Auf ihre Gegenwehr reagierten die Behörden flexibel mit Verhandlungen wie auch Repression. Mutmaßliche Rädelsführer wurden meist inhaftiert, unabhängige Interessenvertretungen nie zugelassen. Zugleich hat die Regierung versucht, die Lage der Arbeiter zu verbessern, etwa durch das zum Jahresbeginn in Kraft getretene Arbeitsvertragsgesetz. Seit einiger Zeit steigt die Zahl gerichtlicher Arbeitsprozesse.