SPD: Köppen hat Auftrag verfehlt

BERLIN taz ■ Die SPD hat die Leiterin der Antidiskriminerungsstelle des Bundes, Martina Köppen, scharf angegriffen. Christel Humme, Vizefraktionschefin der SPD im Bundestag, erklärte gestern in Berlin, Köppen werde „dem gesetzlichen Auftrag der Antidiskriminierungsstelle nicht gerecht“. Köppen hatte sich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegen eine stärkere Regulierung der Gleichbehandlungspolitik ausgesprochen, wie sie die Europäische Kommission vorsieht. Dies sei „ein Schlag für die Wirtschaft“, zitiert die Zeitung Köppen. Humme hält ihr entgegen, die Antidiskriminierungsstelle sei „als Lobby für die Betroffenen“ von Diskriminierungen konzipiert. Koeppen betreibe stattdessen „Lobbypolitik für die Wirtschaft“. Die EU-Kommission will sämtliche Arten von Diskriminierung im Zivilrecht verbieten, eine Regelung, die es in Deutschland etwas abgeschwächt bereits gibt. Auf EU-Ebene blockiert die deutsche Regierung diese Regelung. OES