Union warnt vor Schwan

SPD soll Bundespräsident Horst Köhler wiederwählen, fordert CDU. Linke denkt über eigenen Kandidaten nach

BERLIN ap/afp ■ Der ausufernde Parteienstreit über den nächsten Bundespräsidenten treibt einen weiteren Keil in die große Koalition. CDU und CSU warnten die SPD gestern davor, einen Gegenkandidaten zu Horst Köhler aufzustellen und bei der Wahl im Mai 2009 auf die Stimmen der Linken zu spekulieren. Die SPD zeigte sich unbeeindruckt und pochte auf ihr Recht als traditionsreiche Volkspartei, selbst jemanden ins Rennen zu schicken.

Der SPD-Vorstand will am Montag über eine eigene Kandidatur entscheiden. Parteichef Kurt Beck stellte bereits klar, dass es bei einem positiven Beschluss eine Kandidatin sein werde. Führende SPD-Politiker machten sich dafür stark, wie 2004 wieder die Professorin Gesine Schwan für das höchste Staatsamt zu nominieren.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla warnte, Beck würde erneut „Wortbruch“ begehen, wenn die SPD eine eigene Kandidatin aufstelle. Beck habe nämlich versprochen, dass die SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene keine Bündnisse schließen werde. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil konterte, auch die Union müsse damit rechnen, dass es Stimmen der Linken für Köhler geben könnte. Es gebe in der Bundesversammlung keine Koalitionen, sondern frei gewählte Wahlmänner und -frauen.

Linkspartei und Grüne wollen sich erst nach der Bayernwahl Ende September festlegen. Die Linken-Politiker Katja Kipping und Bodo Ramelow schlossen nicht aus, dass ihre Partei einen eigenen Kandidaten aufstellt. Sie persönlich könne sich eine Kandidatin vorstellen, „die womöglich die Öffentlichkeit nutzt, um auf die sozialen Probleme in diesem Land hinzuweisen“, so Kipping.