Besonnen im Terrorhagel

Bundesjustizministerin warnt vor Angstmache im Anti- terrorkampf. BND-Chef wittert Gefahr aus Nordafrika

BERLIN ap/dpa ■ Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist gegen eine Überbewertung des Antiterrorkampfes. Die Bundesrepublik sei zwar Teil eines weltweiten Gefahrenraums. „Diese Gefahr darf aber nicht überzeichnet werden“, sagte die SPD-Politikerin der Berliner Zeitung. Natürlich sei es wichtig, wachsam zu sein. Doch mit den Ängsten der Menschen müsse behutsam umgegangen werden. Es dürften nicht immer neue Bedrohungsszenarien entwickelt werden.

Die Ministerin forderte die Bundesländer zu mehr Investitionen in Polizei und Justiz auf: „Ich beobachte generell mit Sorge, dass die Länder im Bereich der Justiz zu sehr sparen.“ Es fehlten Stellen. Auch die technische Ausstattung lasse zu wünschen übrig.

Nach BND-Erkenntnissen hat al-Qaida in Nordafrika einen neuen Stützpunkt aufgebaut, von dem nach Ansicht von BND-Chef Ernst Uhrlau neue Gefahren für Deutschland ausgehen. In den Maghreb-Staaten habe sich „eine Handvoll Gruppen festgesetzt“, die das Terrornetz von Ussama Bin Laden verstärkten, sagte Uhrlau Spiegel Special. Seine Behörde verfolge diese Aktivitäten mit großer Sorge. „Was da heranwächst, bringt eine ganz neue Qualität für den Dschihad vor unserer Haustür.“ Bundesweit beobachteten die Sicherheitsbehörden rund 700 Personen, die sie als gewaltbereite Extremisten einstuften.

Al-Qaida rief zu Vergeltungsaktionen für die jüngste israelische Offensive im Gazastreifen auf. Alle Muslime sollten ihren Kampf gegen Israel und US-Einrichtungen ausweiten, ließ Al-Qaida-Vize Aiman al-Sawahiri im Internet verlauten. Die Angriffe sollten nicht auf Israel beschränkt werden.