Koalitionsdebatte ist nicht planlos

betr.: „Tabubruch ohne Plan“

Mittelfristig gesehen – sprich: Herbst 2009 – ist die Koalitionsdebatte in der SPD nicht so planlos, wie es auf den ersten Blick erscheint. Die hohe Wahrscheinlichkeit für „hessische Verhältnisse“ im Bund 2009 lässt der SPD nicht viele mögliche Koalitionsoptionen. Abgesehen von Becks rot-rot-grünem Testballon bleiben nur die große Koalition – eine Konstellation, die die SPD wohl auf absehbare Zeit zum Juniorpartner degradieren würde – und ein sozial-(grün-)liberales Bündnis, welches mit einem FDP-Chef Westerwelle nur schwer vorstellbar ist. Somit bliebe wohl nur die Möglichkeit eines Bündnisses mit der Linkspartei und den Grünen. Kurt Beck hat die Diskussion mit voller Absicht zu diesem Zeitpunkt losgetreten.

Er versuchte in Hamburg bei einer Wahl, die für die SPD kaum zu gewinnen war, auszuloten, wie sich Ankündigungen über eine Zusammenarbeit mit der Linken auf das Wahlverhalten und die eigene Partei auswirken würden. Die Wähler haben die SPD für die Debatte wenig oder gar nicht abgestraft. Auch die Basis wird über kurz oder lang diesem Beispiel folgen und sich nach links öffnen. Womit Becks Experiment ein Erfolg werden könnte. TIM PETSCHAUER, Leipzig