Napolitano unter Druck

Italiens Präsident: Neuwahlen oder Übergangskabinett?

ROM taz ■ Sofortige Neuwahlen oder eine Übergangsregierung: Vor dieser Alternative steht Staatspräsident Giorgio Napolitano nach dem Abschluss der Konsultationen mit allen Parteien. Nachdem die Regierung Romano Prodis letzte Woche im Parlament gescheitert war, verlangte vor allem Oppositionsführer Silvio Berlusconi umgehende Neuwahlen. Er erhöhte den Druck auf den Staatspräsidenten noch, indem er in den letzten Tagen ankündigte, „Millionen Menschen“ könnten in Rom auf die Straße gehen.

Am Mittwoch dann wurde Berlusconi am Ende der Konsultationsrunde von Napolitano empfangen. Der Frontmann der Rechten klang vorsichtiger: Nie habe er die Massen mobilisieren wollen, sagte er. An schnellen Wahlen aber hielt er fest.

Ganz anders das Mitte-links-Lager, dessen größte, die Demokratische Partei mit ihrem Chef Walter Veltroni, ebenfalls am Mittwoch beim Präsidenten antrat. Veltroni will ein neues Wahlrecht und dann die nächsten Wahlen. Dieser Lösung neigt auch der Staatschef zu. Er macht sich Hoffnungen, weil die christdemokratische UDC als einzige Oppositionspartei Gesprächsbereitschaft für eine „Regierung der nationalen Verantwortung“ äußerte. Es kann deshalb als sicher gelten, dass Napolitano die Möglichkeit zu einer Übergangslösung ausloten lassen wird.

Das Hauptproblem bleibt, die Rechte von der Verschiebung jener Wahlen zu überzeugen, die Berlusconi gewonnen glaubt. Er sprach davon, sein Lager gehe einem „Triumph ohnegleichen“ entgegen. MICHAEL BRAUN