Tsipras stellt Schuldendienst in Frage

POKER Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras droht offenbar mit einer Verweigerung der Rückzahlung der Juni-Tilgungsrate an den IWF. Sondergipfel in Brüssel am Wochenende?

BERLIN dpa/taz | Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras will sich Medienberichten zufolge nicht mehr auf eine Rückzahlung der Tilgungsrate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) festlegen. Das habe er bei einem Treffen mit den Chefs proeuropäischer Oppositionsparteien gesagt, berichteten griechische Medien. Tsipras behalte sich als eine Option vor, die am 30. Juni fällige gebündelte Tilgungsrate an den IWF in Höhe von knapp 1,6 Milliarden Euro nicht zu bezahlen, falls es bis Ende des Monats zu keiner Einigung mit den Gläubigern kommen sollte.

Angesichts der dramatischen Lage wird in Brüssel über einen Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der Euroländer an diesem Wochenende spekuliert. Zunächst werde jedoch abgewartet, ob es bei der Eurogruppe der Finanzminister an diesem Donnerstag in Luxemburg Weichenstellungen für das griechische Spar- und Reformprogramm gebe, berichteten Diplomaten in Brüssel.

Umstritten sind insbesondere Reformen bei den Renten oder der Mehrwertsteuer. So lehnt Griechenland die Einführung des regulären Mehrwertsteuersatzes für Strom ab, wie er etwa in Deutschland gilt. Zudem möchte Griechenland am Mehrwertsteuersatz von 6,5 Prozent für Medikamente festhalten. Zum Vergleich: In Deutschland liegt er bei 19 Prozent, in Dänemark bei 25 Prozent.

Die Euroländer bereiten sich auf ein Scheitern aller Verhandlungen zur Rettung Griechenlands vor. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung verständigten sich die Euro-Partner auf einen Notfallplan. Dieser sehe vor, am Wochenende die Kontrolle des griechisch-europäischen Zahlungsverkehrs vorzubereiten, um einen panikartigen Ansturm auf Banken zu verhindern. Solche Szenarien werden in Brüssel bereits seit Längerem diskutiert.