Fischers Orakelspruch hallt nach
Schröder: „Viel Lärm um nichts.“ Auch Sager trainiert ihre Stimme für ein deutsches Votum zum Irakkrieg im UN-Sicherheitsrat. Schewe-Gerigk noch nicht ganz auf Linie
BERLIN ap/taz ■ Es war nur ein kurzes Interview im Spiegel. Aber was stand drin? Auch gestern mühten sich rot-grüne Politiker, die Äußerungen von Außenminister Joschka Fischer zu deuten. Bundeskanzler Gerhard Schröder ließ aus Peking verlauten, Fischer habe nur den Regierungsstandpunkt vertreten. Wie schon Shakespeare so schön sagte, dass es der Kanzler wiederholte: „Viel Lärm um nichts.“
Fischer hatte nicht ausgeschlossen, dass Deutschland im UN-Sicherheitsrat einem möglichen Irakkrieg zustimmt – „da keiner weiß, wie und unter welchen Begleitumständen der Sicherheitsrat sich hiermit befassen wird“. Allerdings werde sich Deutschland nicht an einem militärischen Einsatz beteiligen.
Doch nicht alle nahmen Fischers Worte so gelassen hin wie der Kanzler. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irmingard Schewe-Gerigk, forderte gestern eine Kurskorrektur von Fischer. Sie erwarte, „dass die Bundesregierung im UNO-Sicherheitsrat die deutsche Position einnimmt und gegen einen Krieg stimmt“, sagte sie der Welt.
Die Grünen-Fraktionschefin Krista Sager hingegen unterstützte Fischer. Sie konnte keinerlei Richtungsänderung oder einen Bruch des Wahlversprechens erkennen. „Selbst wenn man diesen Krieg für falsch hält, selbst wenn man sich an diesem Krieg nicht beteiligt, kann man trotzdem das eigene Handeln im Sicherheitsrat nicht völlig unabhängig von dem gestalten, was unsere Partner möglicherweise machen werden“, sagte Sager der Berliner Zeitung.
Ab Januar wird Deutschland für zwei Jahre dem UN-Sicherheitsrat angehören und im Februar für einen Monat den Vorsitz übernehmen. Eine der Hauptfragen wird vermutlich sein, ob für einen Irakkrieg eine weitere UN-Resolution nötig wäre. Während die USA die schon bestehende Resolution 1441 für ausreichend halten, machte die chinesische Führung in ihren Gesprächen mit Schröder deutlich, dass man eine weitere Resolution für „höchst erstrebenswert“ erachte. Ähnlich haben sich auch die beiden ständigen Ratsmitglieder Frankreich und Russland geäußert. U.H.
