Bau der Öl-Pipeline Keystone XL abgelehnt

Obama ohne lange Leitung

Das Weiße Haus stoppt das Keystone-XL-Pipelineprojekt zwischen den USA und Kanada. Das liegt allerdings weniger am Protest von Umweltschützern – sondern an zu engen zeitlichen Fristen.

Investitionsruine statt Megaprojekt: unmontierte Teile der Keystone-Pipeline in North Dakota.  Bild: 

WASHINGTON afp | US-Präsident Barack Obama verweigert einem von Umweltschützern abgelehnten Pipelineprojekt zwischen den USA und Kanada die Baugenehmigung. Wie das US-Außenministerium am Mittwoch mitteilte, empfahl es Obama die Ablehnung des Antrags der kanadischen Firma TransCanada für die Pipeline Keystone XL. Obama erklärte, dies hänge weniger mit dem Projekt selbst als mit der von den Republikanern vorgegebenen Frist für einen Entschluss zusammen.

Dem Außenministerium habe nicht genügend Zeit zur Verfügung gestanden, um die Informationen zu bekommen, die notwenig wären, um festzustellen, ob das Projekt derzeit den "nationalen Interessen" dient, hieß es in der Erklärung.

Ähnlich äußerte sich Obama. Die Ablehnung sei "kein Urteil über die Qualität der Pipeline", sondern sie sei "der Zufälligkeit einer Frist geschuldet", welche das Außenministerium daran gehindert habe, die für eine Genehmigung notwenigen Informationen zu sammeln. Es gehe um den Schutz des amerikanischen Volkes, erklärte Obama. Er sei "enttäuscht, dass die Republikaner im Kongress diese Entscheidung erzwungen haben".

Die US-Regierung hatte ihre Entscheidung über das Projekt im November eigentlich um ein Jahr auf 2013 verschoben. Die Republikaner warfen dem Präsidenten daraufhin vor, die Sorgen der Umweltschützer über die durch die Pipeline entstehenden neuen Arbeitsplätze zu stellen. Im Dezember setzten sie im Kongress als Teil eines Kompromisses zur Haushaltspolitik durch, dass die Regierung bis zum 21. Februar einen Entschluss fassen müsse.

Kanadas Premier "tief enttäuscht"

Der kanadische Regierungschef Stephen Harper zeigte sich "tief enttäuscht" über die Entscheidung. Harpers Büro teilte mit, der Premierminister habe Obama telefonisch seine Hoffnung auf eine Fortsetzung des Projekts übermittelt. TransCanada kündigte an, einen neuen Projektantrag zu stellen. Konzernchef Russ Girling erklärte, seine Firma hoffe auf eine rasche Genehmigung, damit die Pipeline Ende 2014 in Betrieb gehen könne.

Die geplante 2.700 Kilometer lange Leitung, die von den Ölvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen soll, stößt bei Umweltschützern auf heftige Kritik. Die US-Behörden hatten in der Vergangenheit Bedenken geäußert, weil die Leitung das sensible Ökosystem Sandhills im Mittleren Westen der USA queren sollte.

Der Favorit für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, Mitt Romney, nannte Obamas Entscheidung "so schockierend wie aufschlussreich". Der Umweltaktivist Bill McKibben, der den Protest gegen das Keystone-XL-Projekt anführt, lobte Obama dagegen den "mutigen" Entschluss. Der Präsident habe sich der "Lobby für fossilen Treibstoff" entgegengestellt, erklärte McKibben.