Bilanz des Occupy-Protesttages

Wo sind die 99 Prozent?

Erneut demonstrieren Tausende auf Deutschlands Straßen und Plätzen gegen die Macht der Banken. Sie diskutieren und schmieden Pläne. Doch der erhoffte Zulauf bleibt aus.von Martin Kaul

Protest in Berlin: Nicht alle der 99 Prozent waren heute auf der Straße.  Bild:  reuters

BERLIN taz | Es ist nicht nur Frankfurt und Berlin. Es ist nicht nur Köln oder München. Es ist auch Düsseldorf, Bonn, Schwerin und Rostock. Es ist Hannover und Kiel. Kurz vor dem für Sonntag geplanten Eurogipfel in Brüssel sind an diesem Samstag erneut in zahlreichen deutschen Städten tausende von Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Macht der Banken und für mehr demokratische Rechte zu protestieren.

Nachdem am vergangenen Wochenende von bis zu 40.000 Demonstranten bundesweit die Rede war, blieb der von den AktivistInnen erhoffte Zulauf an neuen Demonstranten allerdings aus.

Doch auch im Kleinen macht sich auf den Straßen und Plätzen der neue Bewegungsschub bemerkbar. Es ist Samstagmittag in Kiel. Etwa 270 Menschen sind hier zum Asmus-Bremer-Platz gekommen, nicht gerade wenig für Kiel. Am letzten Samstag war es noch gut die Hälfte, die sich in Kiel am Protest beteiligte – und ihrem Unmut Luft machte.

Andreas Meyer, 64, Familientherapeut in Rente, hat kräftig mitorganisiert. Der Attac-Aktivist ist hier der mit dem Megafon. Er läuft von links nach rechts, von der DKP zu der alten Dame in der zweiten Reihe. "Das macht hier heute richtig Spaß, das hat was von einem Bürgerforum."

Attac, IG Metall, die DKP und eine Pastorin

Hier stehen sie nun, am offenen Mikro, und sagen, was ihnen stinkt. Attac ist vertreten, die IG Metall, einige Anti-Atom-AktivistInnen – und ein paar Jungs von der DKP. Jetzt geht eine Pastorin zum Mikrofon: Schwarzer Mantel, blonde, längere Haare: Morgen in ihrer Predigt, sagt sie, wird es um diese Proteste gehen.

Später demonstriert die Gruppe durch die Kieler Innenstadt, dann zum Sitz der HSH Nordbank in Kiel, erneut darf dann jeder wieder kurz ans Mikro. Es ist ein offenes Mikro, frei für alle. Ein älterer Herr, mit Socken und Sandalen, ruft: "Wir brauchen mehr Druck von der Straße!"

Doch nicht überall hat sich dieser Druck wirklich erhöht. In Frankfurt, wo neben der großen Demonstration der Kapitalismuskritiker auch ein Bündnis rechtspopulistischer Initiativen zu einer kleinen Demonstration von rund 250 Personen am Protestcamp gekommen war, kam es am Mittag zu Wortgefechten zwischen Demonstrierenden aus den verschiedenen Lagern.

An der kapitalismuskritischen Demonstration, organisiert von der Occupy Frankfurt-Bewegung und dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, beteiligten sich laut Attac bis zu 6.000 Demonstrierende. Die Polizei sprach von 4.000 Menschen. In der vergangenen Woche lagen die Schätzungen beider Parteien noch knapp höher. Auch in Berlin wurde der Zulauf nicht wirklich größer.

800 Menschen in Berlin

Dort versammelten sich am Nachmittag etwa 800 Menschen, die friedlich auf die Wiese vor dem sogenannten Reichstagsgebäude strömten, dem Sitz des Deutschen Bundestages. Die Polizei, die mit zahlreichen Kräften im Einsatz war, hatte zuvor wiederholt versucht, mit Menschenketten und Absperrungen die Protestler am Zugang zum Gelände zu hindern.

Diese umflossen aber friedlich die Ketten und richteten sich auf der Wiese vor dem Bundestag ein. In einer basisdemokratischen Vollversammlung gründeten sich schließlich weitere Arbeitsgruppen für die kommende Woche. Am frühen Abend klang die Protestveranstaltung langsam aus.

In Hannover beteiligten sich am Nachmittag rund 200 Menschen an einem Protestzug durch die Stadt zum niedersächsischen Landtag. Das Landgericht hatte in einer Eilentscheidung am Morgen befunden, dass den Demonstrierenden eine Kundgebung vor dem Landtag erlaubt werden müsse. Die Landtagsverwaltung hatte dies zuvor unterbinden wollen.

Die Demonstrierenden riefen Parolen wie "Brecht die Macht der Banken und Konzerne" und "Leute, lasst das Shoppen sein, reiht Euch in die Demo ein" – denn der Einkaufsbetrieb in Hannovers Innenstadt war wesentlich stärker frequentiert als die wirtschaftskritische Demonstration.

Keine internationalen Proteste

Auch in anderen Städten wie Köln, Stuttgart, München und Düsseldorf kam es zu Protesten, an denen sich jeweils zwischen einigen dutzend und einige hundert Menschen beteiligten. Im Züricher Bankenviertel demonstrierten wenige hundert Menschen. Anders als am vergangenen Wochenende, als bei einem globalen Aktionstag in rund 1.000 Städten in 80 Ländern weltweit demonstriert wurde, kam es an diesem Wochenende allerdings nicht zu erneuten, international abgestimmten Protesten.

Trotz des ausgebliebenen Zulaufs von Demonstrierenden wertete Alexis Passadakis, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac, die Demonstrationen vom Samstag als Erfolg: "Dass die Menschen weiter auf die Straßen und Plätze gehen zeigt: Der Protest ist keine Eintagsfliege, hier entsteht eine neue Bewegung, die der Empörung über die Macht der Banken endlich Ausdruck verleiht."

Ziel sei es, "die Großbanken zu entmachten, damit das Gemeinwesen nicht weiter erpressbar bleibt und echte Demokratie wieder möglich wird." Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert, sogenannte systemrelevante Großbanken zu zerlegen und unter demokratische Kontrolle zu stellen. Außerdem sollen Wetten auf Staatspleiten verboten werden. Zudem müssten Vermögende über eine europäische Vermögenssteuer an der Finanzierung des Gemeinwohls stärker beteiligt werden, fordern die Globalisierungskritiker.

Gemeinsam mit dem Kampagnenportal Campact ruft Attac nun für den 12. November zu neuen Protesten in Frankfurt und Berlin auf. Dabei sollen das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regulierungsviertel mit Menschenketten umzingelt werden.

Mitarbeit: Felix Dachsel, Jannis Hagmann, Teresa Havlicek, Marlen Kess, Kristiana Ludwig