China erhöht seinen Wehretat: Peking rüstet auf
China will seine Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um knapp 13 Prozent erhöhen. Und unterstreicht so die wachsende außenpolitische Rolle seines Militärs.
Sollen auch vom erhöhten Militäretat profitieren: Chinas Soldaten. Bild: reuters
PEKING taz | Chinas Militärhaushalt wird kräftig aufgestockt: Im kommenden Jahr will die Regierung umgerechnet rund 65 Milliarden Euro für die Volksbefreiungsarmee ausgeben, 12,7 Prozent mehr als 2010. Das Geld werde für "angemessene Rüstungsausgaben" ebenso wie für Sold und Ausbildung der Truppe gebraucht, erklärte der Sprecher des Nationalen Volkskongresses (NVK), Li Zhaoxing, gestern in Peking.
Chinas Generäle dürften zufrieden sein. Nachdem die 2,3-Millionen-Truppe sich zuletzt mit einem Zuwachs von 7,5 Prozent zufriedengeben musste, kehrt die KP jetzt zur alten Großzügigkeit zurück: Bis 2009 waren die militärischen Ausgaben Jahr für Jahr um zweistellige Raten gestiegen. Nach Ansicht internationaler Experten verbergen sich weitere Mittel für die Armee in anderen Töpfen des Staatshaushaltes. Der NVK ist ein Pseudoparlament, dessen knapp 3.000 Delegierte nicht frei gewählt, sondern von der KP bestimmt werden. Er tritt ab Samstag in der Großen Halle des Volkes am Tiananmen-Platz zu seiner jährlichen Sitzung zusammen und segnet den Haushaltsentwurf von Premier Wen Jiabao ab.
Die Finanzspritze für die Armee kommt zu einer Zeit, in der sich Chinas Truppe in rasantem Tempo modernisiert und die eigene Rolle neu definiert: Sie sieht ihre Aufgabe nicht mehr nur darin, chinesisches Territorium zu verteidigen, die Insel Taiwan an einer formalen Unabhängigkeitserklärung zu hindern und Aufstände im eigenen Land niederzuschlagen. Vielmehr wird auch der Schutz von Fischgründen und maritimen Gas- und Ölvorkommen, von Schifffahrtsrouten und wirtschaftlichen Interessen immer wichtiger.
Beispiel Libyen: Erstmals in der Geschichte der Volksrepublik dampfte Ende Februar ein chinesisches Kriegsschiff durch den Suezkanal ins Mittelmeer. Gemeinsam mit vier Iljuschin-Transportflugzeugen der Kriegsmarine sollte die Fregatte "Xuzhou" die Evakuierung von 32.000 chinesischen Arbeitern und Ingenieuren aus Libyen begleiten. China bezieht rund 3 Prozent seines Öls von dort. 75 chinesische Firmen, darunter große Staatsbetriebe, sind dort aktiv: Sie haben 10 Milliarden Euro investiert und bauen Straßen, Pipelines, Kraftwerke und Wohnsiedlungen.
Chinas Staatsmedien zeigten jetzt immer wieder Bilder der Fregatte "Xuzhou". Die Botschaft: Chinas Armee muss sich heute nicht mehr vor anderen Nationen verstecken - und sie schützt ihre Landsleute auch in der Fremde. Die "Xuzhou" gehört zur Gruppe von Kriegsschiffen, die seit Ende 2008 vor der Küste Somalias und im Golf von Aden im Einsatz gegen Piraten kreuzen.
Nicht nur die Kriegsmarine, die sich gerade einen Flugzeugträger baut, ist im Hightechzeitalter angekommen: Erst kürzlich überraschte die Luftwaffe mit dem Testflug ihres ersten Tarnkappenbombers. Und Chinas Raketenbauer stehen denen aus den USA und anderswo nach Ansicht von Experten technisch nicht mehr nach. Die asiatischen Nachbarn sind besorgt - der Rüstungswettlauf in der Region hat längst begonnen.
Leser*innenkommentare
Gimmemore
Gast
I need a dollar-dollar... oder vielleicht doch in bälde:
haste vielleicht mal n
paar Huan..?'
Nora
Gast
Wo ist mein Kommentar abgeblieben ??????????
such ihr immer die passenden Kommentare. Ich habe nur geschrieben, dass die Menschheit einen richtigen starken Gegenpool braucht um die Terrorstaaten keine Chance zu lassen.
Nora
Gast
Die Menschheit braucht einen Gegenpool wie China, der zu den Terrorstaaten irgendwann sagt: Nein, jetzt reicht es.
Josef Riga
Gast
china hat einfach Nachholbedarf. gut, wenn die amis nicht mehr konkurrenzlos sind. Das sichert unsere Freiheit (vor ihnen).
Matthias
Gast
China rüstet auf. Warum nur? Es gab mal so einen idiotischen Witz, ich glaube in den 80igern, Auszug:"kleines zänkisches Bergvolk (wir) im Westen Chinas."
Hobbit
Gast
@ kai
kann es sein, dass der artikel von dir nicht richtig verstanden wurde? lies doch noch mal nach.
Kai
Gast
Militär abwracken!!!
Wo sind Grüne und insbesondere die Linken? Oder sind die lieber solidarisch mit ihrer Bruderpartei in China? KP und Linke, da ist ja heute kaum noch ein Unterschied...