Dänemark schafft Fettsteuer ab

Fløde wird wieder billiger

Nach nur einem Jahr schafft die dänische Regierung die sogenannte Fettsteuer wegen der „sozialen Schlagseite“ wieder ab. Ärzte warnen vor hohen Folgekosten.von Reinhard Wolff

Gold-gelb-geil: Butter.  Bild:  dpa

STOCKHOLM taz | Die weltweit erste Steuer auf Lebensmittel mit gesättigten Fettsäuren wird zum Jahreswechsel wieder abgeschafft. Darauf einigten sich die Parteien der dänischen Koalitionsregierung bei ihren Budgetverhandlungen am Wochenende.

Begründung: Das Ernährungsverhalten der DänInnen habe sich nicht wesentlich geändert, die Verteuerung der fraglichen Lebensmittel habe eine „soziale Schlagseite“, weil vor allem Geringverdienende überproportional belastet würden. Zudem sei der Verwaltungsaufwand, gemessen an dem Ertrag für die Staatskasse von umgerechnet 200 Millionen Euro, zu hoch gewesen.

Als Einnahmequelle sollte die sogenannte Fettsteuer allerdings nur in zweiter Linie dienen. Der Verzehr von Lebensmitteln, die beim Menschen zu hohen Blutfettwerten führen könne, sei ein „Risikofaktor“, der „zur Ausbreitung von Volkskrankheiten beiträgt“, hieß es in der Gesetzesbegründung. Der Anteil von Übergewichtigen in der Bevölkerung habe sich binnen 20 Jahren verdoppelt, deshalb solle die neue Steuer die DänInnen veranlassen, „Produkte mit einem niedrigeren Anteil an gesättigtem Fett zu wählen“.

So wurde Sahne beispielsweise um 20 Prozent, Käse und Fleisch je nach Fettgehalt um 3 bis 6 Prozent teurer. Während eine ausgerechnet am Tag des Abschaffungsbeschlusses veröffentlichte Studie konstatiert, die Fettsteuer habe Wirkung gezeigt, sei doch der Verbrauch an Butter, Margarine und Pflanzenöl um 10 bis 20 Prozent gesunken, schieben Industrie und Handel diesen Effekt auf gestiegenen Grenzhandel mit Deutschland und Schweden.

„Ein Sieg der Industrielobby“

Neben der Fettsteuer strich die Regierung auch gleich die Zuckersteuer, die ab 1. Januar 2013 gelten sollte. „Ein Sieg der Industrielobby“, klagt die Ökonomieprofessorin Mette Wier: „Die Branche hatte tüchtige Lobbyisten, denen die ökonomische Krise half, den Fokus von positiven gesundheitlichen ganz auf mögliche negative Beschäftigungsauswirkungen zu verschieben.“

Und auch Mads Koch Hansen, Vorsitzender der dänischen Ärztevereinigung, wirft der Regierung vor, die Interessen der Wirtschaft denen der Gesundheit vorzuziehen: „Wenn die Politiker zwei Steuern wieder abschaffen, bevor die auch nur eine Chance hatten zu beweisen, ob sie wirken, gibt man mögliche Mittel im Kampf gegen Übergewicht, Diabetes und Krebs von vornherein auf.“ Die Ausgaben, die man Bürgern und Industrie nun ersparen wolle, würden in Form vielfach höherer Gesundheitskosten wieder zurückkommen.