Debatte AfD und Antisemitismus

Die imaginierte Furcht

Das Aufkommen des Antisemitismus und die jüngsten Erfolge der AfD sind nicht zu vergleichen. Es gibt aber erstaunliche Parallelen.

Menschen mit Kameras stehen vor einer verglasten Wand nebeneinander

Nach den Landtagswahlen: Pressekonferenz der Alternative für Deutschland in Berlin Foto: reuters

„Mit den Waffen der Wahrheit und Thatsachen wollen wir unsere Gegner bekämpfen und ihren, nach unserer festen Überzeugung verderblichen Bestrebungen entgegentreten. Nicht darauf kommt es an, die Gegner persönlich anzugreifen, sondern die innere Unwahrheit ihrer Bestrebungen und die Gefahr ihrer hetzerischen Agitationen darzuthun.“

Diese Zeilen erschienen am 1. Oktober 1891. 126 Jahre sind vergangen, seit sich im deutschen Kaiserreich 1890 der „Verein zur Abwehr des Antisemitismus“ gründete. Ziel seiner honorigen Mitglieder war es, die wachsende Judenfeindschaft wissenschaftlich zu widerlegen. Was das mit der wachsenden Fremdenfeindlichkeit in Deutschland im Jahr 2016 zu tun hat? Mehr als es auf den ersten Blick erscheint.

Natürlich lassen sich gesellschaftliche Entwicklungen nicht im Verhältnis eins zu eins übertragen. Die Zeiten waren andere, der moderne Antisemitismus ist eine besondere Spielart des Rassismus, der sich gegen einen Teil der angestammten deutschen Bevölkerung wandte, und niemand möchte den Wählern der AfD unterstellen, sie planten analog zu den Nazis einen Massenmord an Einwanderern.

Doch augenfällig sind auch gewisse Übereinstimmungen. Damals wie heute wenden sich Kreise des deutschen Bürgertums gegen eine bestimmte Gruppe hier lebender Menschen. Damals wie heute werden sie dabei von einer imaginären Furcht vor dem Fremden, Andersartigen getrieben. Sie plagen nicht die Tatsachen und objektive Probleme, die sich durch Einwanderung – damals etwa von Ostjuden ins Kaiserreich, heute vom Flüchtlingen aus dem Nahen Osten in die Bundesrepublik – zweifellos ergeben.

Subjektive Bedrohung

Vielmehr begreifen sie die Migrationsbewegung als eine subjektive Bedrohung ihres bisherigen Lebensstils. Diese Fremdenfurcht wird getrieben von weiteren, scheinbar schwer zu durchschauenden politischen und wirtschaftlichen Prozessen, die die eigenen Ersparnisse zu bedrohen scheinen, oder internationale Verwerfungen, die den Traum vom „trauten Heim, Glück allein“ brüchig erscheinen lassen.

Aus diesen Unsicherheiten erwächst die Furcht vor Neuem, Unbekanntem. Als scheinbare Lösung erscheint die radikale Ablehnung der Fremden, verbunden mit dem imaginären Glauben, weite Kreise von Politik, Wirtschaft und Medien hätten sich gegen den weiteren Fortbestand des glückseligen Vergangenen verschworen.

Wer Volksverhetzung verübt, ist ein Fall für die Justiz und nicht für die Debattenkultur

Heute erklärt die etablierte Politik von Linkspartei bis CSU die Partei dieser Fremdenfeinde als das ursächliche Problem. Dagegen bemüht man sich, die Wähler der AfD zu schonen: Sie gelten als irregeleitete Schäfchen in einer komplizierten Welt, die man zurück auf den Pfad der Tugend begleiten muss. Mal werden sie als Angehörige einer pauperisierten Unterschicht identifiziert, die aus Furcht vor neuer Konkurrenz und infolge fehlender sozialer Maßnahmen im Kapitalismus zu einer solchen Reaktion quasi verführt werden. Bisweilen wird ihre Reaktion auch als logische Folge einer verfehlten Migrationspolitik interpretiert.

Tatsache aber ist: Eine große Zahl der AfD-Wähler besteht nicht aus verarmten Hartz-IV-Empfängern. Sie entstammen bürgerlichen Kreisen, vom Handwerksmeister bis zum Universitätsprofessor. Deshalb geht der Vorschlag, die Fremdenfeinde sollten durch soziale Hilfen zurückgewonnen werden, fehl. Es ist nichts dagegen einzuwenden, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zu bekämpfen. Nur lässt sich dieses Problem damit nicht bekämpfen.

Massenhafte Bewusstseinsstörung

Was aber lässt sich gegen eine massenhafte Bewusstseinsstörung tun? Gewiss nicht alle, aber einige AfD-Wähler haben sich ihr eigenes krudes Universum aus Lügen, Halbwahrheiten und Ängsten errichtet. Ihre Vorstellungen sind von Medien und Politik nur noch sehr begrenzt erreichbar.

Vor einem ähnlichen Problem standen schon die Mitglieder des „Vereins zur Abwehr des Antisemitismus“. Sie konnten noch so viele Broschüren voller Argumente gegen den Judenhass veröffentlichen – der Hass wuchs trotzdem. Der Historiker Theodor Mommsen schrieb 1894: „Sie täuschen sich, wenn Sie glauben, daß man da überhaupt mit Vernunft etwas machen kann. Ich habe das früher auch gemeint und immer wieder gegen die ungeheure Schmach protestiert, welche Antisemitismus heißt. Aber es nutzt nichts. Es ist alles umsonst. Darauf hört doch kein Antisemit.“

Selbstverständlich dürfen die objektiven Schwierigkeiten, die sich aus Einwanderungsbewegungen ergeben, nicht unter den Teppich gekehrt werden. Natürlich benötigt Deutschland ein Wohnungsbauprogramm, mehr Schulen, Kindergärten, Universitätsplätze und ein Integrationsprogramm, wenn die Bevölkerung anwächst. Aber nichts wäre gefährlicher als den Eindruck zu vermitteln, man könne durch eine teilweise Aufnahme der Argumentationen der AfD deren Anhänger zurück zu den etablierten Parteien führen. Tatsächlich bestärkt man die furchtsamen Fremdenfeinde damit auch noch.

Konsequente Tabuisierung

Es hilft nur eine konsequente Isolierung. Wer gegen Fremde hetzt, dem muss klar sein, dass er oder sie damit keinen Blumentopf gewinnen kann. Wer zivilisatorische Grenzen überschreitet, der muss wissen, dass er damit seinen eigenen Ausstoß aus der Gesellschaft befördert. Wer Gewalt oder Volksverhetzung verübt, ist ein Fall für die Justizbehörden und nicht für die Debattenkultur.

Mehr als 60 Jahre lang ist es, von wenigen Ausnahmen abgesehen, gelungen, fremdenfeindliche Bewegungen in Deutschland im Zaum zu halten. NPD, Republikaner & Co. sind Fußnoten in der Geschichte der Bundesrepublik geblieben. Dabei waren Antisemitismus und Rassismus in dieser Zeit selbstverständlich nicht verschwunden. Aber sie wurden nicht wirkmächtig.

Ein Grund dafür war ihre Tabuisierung. Das mag ein altmodischer Weg sein, weil das Tabu nicht die Ursachen bekämpft, sondern nur die menschenverachtenden Äußerungen missbilligt. Aber wir sind damit alles in allem ganz gut gefahren. Es ist an der Zeit, dieses Tabu neu und verstärkt zu errichten.

 

Jahrgang 1957, ist Leiter von taz.eins, dem Ressort, das die Seite eins und die Schwerpunktseiten plant und produziert. Er ist seit den 1980er Jahren bei der taz und war u.a. Chef vom Dienst und Ressortleiter im Inland. Seine Themenschwerpunkte sind Zeitgeschichte und der Nahe Osten. Hillenbrand ist Autor mehrerer Bücher zur NS-Geschichte. Zuletzt erschienen: "Fremde im neuen Land", Fischer Verlag 2015

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