Essay zu Christian Wulff

Der theoretische Bundespräsident

Christian Wulff will im Amt bleiben. Doch seine Leidenschaft richtet sich auf die eigene Person, nicht auf das Amt. Denn das nutzt er nur als Karriereplattform.

Unter dunklen Wolken: Schloss Bellevue.  Bild: dpa

Seit Tagen kursiert im Netz ein Video des Komikers Oliver Kalkofe, in dem er die "wahre Presseerklärung" des Bundespräsidenten abgibt. Das kleine vorweihnachtliche Kabarettstückchen greift typische Formulierungen Christian Wulffs auf und macht aus ihnen mit kleinen Veränderungen eine Lachnummer. Doch ein Satz ist programmatisch. Er lautet: "Ich respektiere die Pressefreiheit. Sie ist ein hohes und - theoretisch - wichtiges Gut."

Mit diesem einen Satz erfasst Kalkofe das Grundproblem des Bundespräsidenten Christian Wulff. Wulff weiß - theoretisch - um die Anforderungen an sein Amt und seine Amtsführung. Wulff hätte - theoretisch - zu Beginn der Kreditaffäre aufklären und damit den ganzen Zauber beenden können. Wulff hätte - theoretisch - ein guter Bundespräsident werden können.

Angela Merkel wollte einen Berufspolitiker im Bundespräsidialamt. Nach dem Rücktritt Horst Köhlers schien das die Alternative, um eine Wiederholung zu vermeiden. So kam Christian Wulff ins Amt. Er hat einiges an politischer Erfahrung vorzuweisen. CDU-Mitglied seit seinem 16. Lebensjahr, 16 Jahre Landtagsabgeordneter, 14 Jahre CDU-Vorsitzender in Niedersachsen, 7 Jahre Ministerpräsident des Bundeslandes. Das sollte reichen. Sogar fürs Bundespräsidialamt.

Vielleicht reicht es nicht. Vielleicht reicht die Idee des heutigen Berufspolitikers von seinen Aufgaben und Pflichten nicht mehr aus, um ein Amt auszufüllen, wie das des Bundespräsidenten einmal gedacht war. Vielleicht hat SPD-Chef Sigmar Gabriel das Problem auf den Punkt gebracht, als er stichelte, Wulff bringe nur "eine politische Laufbahn" mit, sein Gegenkandidat Gauck hingegen habe "ein Leben" vorzuweisen.

Der Berufspolitiker

Max Weber spricht in seinem berühmten Vortrag zu "Politik als Beruf" aus dem Jahr 1919 von zwei Arten, Politik zu machen: "Entweder man lebt ,für' die Politik - oder aber: ,von' der Politik." Christian Wulff hat lange von der Politik gelebt. Ob er für sie lebt, steht derzeit wieder einmal in Frage.

Es mag für die Bundeskanzlerin bequem sein, einen Berufspolitiker ins Amt zu heben. Nur ist das Amt des Bundespräsidenten ja eben keines der Berufspolitik, sondern eines, das nahezu über den drei Staatsgewalten schwebend betrachtet wird. Als gänzlich freischwebend ist es allerdings nicht gedacht. Die Anforderungen an moralische Integrität, politische Autorität und Unabhängigkeit sind beim Bundespräsidenten hoch. Wären sie es nicht, bräuchten wir dieses Amt nicht mehr.

Christian Wulff weiß das. Theoretisch. Er spricht es bei vielen seiner Auftritte und öffentlichen Reden an. Und es wirkt immer, als habe da jemand etwas eingeübt, das er aufgenommen, aber doch nicht in seinem Wesenskern begriffen hat. Bei Christian Wulff geht es im gesamten vermeintlichen Aufklärungsprozess der Kreditaffäre theoretisch um die Sache. Praktisch geht es um ihn selbst.

Christian Wulff fordert Respekt vor dem Amt ein und lässt diesen doch selbst vermissen. Er will nicht das Amt vor Beschädigung schützen, sondern das, was dieses Amt ihm und seiner Familie ermöglicht. Er ist der engagierteste Personenschützer in eigener Sache, den ein Bundespräsident jemals hatte. In dieser Hinsicht war das Fernsehinterview am Mittwochabend eine Selbstoffenbarung.

Leidenschaft, Verantwortung und Distanz

Max Weber sieht drei Voraussetzungen für einen guten Politiker. Die leidenschaftliche Hingabe an die Sache, die Verantwortlichkeit gegenüber der Sache sowie Augenmaß und Distanz zu den Dingen. Das passt noch heute gut, insbesondere zu den Vorstellungen, die mit dem Amtsträger im Bundespräsidialamt verbunden sind. So weit die Theorie. Aber was ist mit der Praxis?

Christian Wulffs Umgang mit der Wahrheit ist ein taktischer. Das hat sich selbst mit dem Fernsehinterview nicht geändert, nachdem die BW-Bank bereits wieder der Darstellung des Bundespräsidenten widersprochen hat. Wahrheit ist kein Selbstwert in diesem vermeintlichen Aufklärungsprozess. Wahrheit ist ein Instrument, das portioniert zum Einsatz kommt, wenn es nicht mehr anders geht.

Selbst die notwendige faktische Aufklärung versucht der Bundespräsident zu seinen Gunsten zu instrumentalisieren und macht daraus eine Transparenz-Offensive, die "unsere Republik offenkundig auch zu mehr Transparenz positiv verändern" soll. So wird die verspätete Reaktion in Verteidigung zum proaktiven Impuls für unsere politische Kultur umgedeutet.

Es setzt schon eine gewisse Portion Dreistigkeit voraus zu glauben, so einfach könne man sich zum politischen Erneuerer stilisieren. Die leidenschaftliche Hingabe an Transparenz (eigentlich nur: das selbstverständliche Maß) hätte Wulff in der Landtagssitzung, in der es um seine geschäftlichen Beziehungen zu Egon Geerkens ging, und auch bei den ersten Recherchen diverser Medien zu seinem Haus in Hannover beweisen können. Aber das hat er nicht getan.

"Ein bisschen demütiger und lebensklüger"

Christian Wulff denkt das Amt als seine Errungenschaft, die er so schnell nicht aufgeben will. Er will im Amt bleiben und sich darin schützen. Seine Leidenschaft richtet sich auf die eigene Person, nicht auf das Amt. Damit das nicht noch offenkundiger wird, kann er nicht ,ich' sagen, wo es nötig wäre. "Man wird ein bisschen demütiger, man wird lebensklüger", mit solchen Sätzen spricht Wulff von sich in der dritten Person, so als ginge es gar nicht um ihn, sondern um irgendeinen bedauernswerten Menschen. Er hätte es auch passivisch sagen können, wie Karl-Theodor zu Guttenberg im Februar 2011: "Es wurde zu keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht."

Welche Verantwortlichkeit gegenüber der Sache mögen wir einem Bundespräsidenten zugestehen, der es bei Kritik an seinem Finanz- und Informationsgebaren nicht unterhalb der Kategorie der Menschenrechte macht? Wulff hat Recht mit dem Satz "Es gibt auch Menschenrechte selbst für Bundespräsidenten". Offenbar reicht diese allgemeine Annahme aus seiner Sicht aus, missliebige Berichterstattung unterbinden zu können. Wie schwierig aber die Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und dem Grundrecht der Pressefreiheit ist, könnte der Bundespräsident, der auch Jurist ist, wissen.

Theoretisch weiß der Bundespräsident, dass Pressefreiheit ein hohes Gut ist. Praktisch kann diese Erkenntnis sich bei ihm nicht durchgesetzt haben. Unvorstellbar, dass er sonst nach einigen allgemeinen Worten zur Pressefreiheit als "beste Grundlage für eine erfolgreiche gesellschaftliche Entwicklung" in Kuwait zum Telefon greift und einige Drohungen auf der Mailbox des Bild-Chefredakteurs hinterlässt. Ist der Mann schizophren? Lebt er in zwei Wirklichkeiten?

Nein, er lebt in der Wirklichkeit des Christian Wulff, die Rechte und Ansprüche vor allem in der Verantwortlichkeit für die eigene Person und die ihr Nahestehenden kennt. Dieser Wirklichkeit der Wulffs war die Berichterstattung der Bild-Zeitung über das glamouröse Leben des Präsidentenpaares lange dienlich. Das ist nun anders. Und dass der Bundespräsident in dem bizarren Streit um Mailboxwortlaute nun die Bild-Zeitung als Retter der Pressefreiheit auf den Schild befördert, ist nur ein weiterer Treppenwitz in seltsamen Zeiten.

"Auf dem Weg zu mir"

Christian Wulff will jetzt lernen, ein guter Bundespräsident zu sein. Er kann nicht alle Bundesbürger einzeln anrufen, um ihnen eine Statusnachricht auf der Mailbox zu hinterlassen. Diesmal nicht "Bin auf dem Weg zum Emir", sondern: "Bin auf dem Weg zu mir." Aber er will im Umgang mit seinen Fehlern "Lernfortschritte unter Beweis stellen".

Stellt er sich künftig selbst ein Halbjahreszeugnis über diese Fortschritte aus? Und wo soll der Lernprozess enden? In der Perfektion eines Präsidentendarstellers, dem es immer besser gelingt, die Rolle der obersten politischen Autorität in Deutschland zu spielen? Theoretisch ist Wulff sicher in der Lage, praktisch dazuzulernen. Ob er dadurch an Augenmaß und Distanz zu den Dingen, vor allem zu sich selbst gewinnt, weiß keiner.

Ist es spießig, altmodisch oder weltfremd, sich einen Bundespräsidenten zu wünschen, der die Lernprozesse für das Amt vor Amtsantritt durchlaufen hat? Der als moralische Autorität gilt und zu wichtigen Fragen der Zeit Stellung nehmen kann, ohne ständig durch die eigenen Vorbelastungen schon bei Begriffen wie "rechtens", "Kredit" oder "Pressefreiheit" stumm bleiben zu müssen? Der das Amt als Gabe und sich selbst als zeitlich begrenzten Amtsträger sieht? Wenn das spießig, altmodisch oder weltfremd ist, dann gilt das auch für Amt des Bundespräsidenten. Dann brauchen wir es nicht mehr.

Ganz unabhängig von diesem speziellen Amt aber gilt: Politiker wie Christian Wulff, die ein Amt vor allem als Karriereplattform, Wahrheit als taktisches Instrument und Pressefreiheit als theoretische Herausforderung ansehen, schaden dem Berufsstand der Politiker, vor allem aber der politischen Kultur, denn sie lassen das Vertrauen der Bürger in die Politik weiter degenerieren.

Wenn nicht mal der erste Mann im Staate beispielgebend dafür ist, dass er nicht nur "von", sondern vor allem "für" die Politik, sprich das politische Wohlergehen eines Landes lebt, dann dürfen wir uns über die vielen anderen, die Amts- und persönliche Interessen locker vermischen, nicht wundern. Dann wird die politische Ich-AG zum Normalfall. Dann schützt uns nichts mehr vor den politischen Personenschützern in eigener Sache.

 
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