Folgen des Sommer-Hochwassers

Arbeitslose sollen Schäden beseitigen

In Thüringen sollen Langzeitarbeitslose dabei helfen, die Schäden der Flut zu beseitigen. Dies könnte ihnen laut CDU gar die Rückkehr in den Arbeitsmarkt ermöglichen.

Muss repariert werden, nur von wem?  Bild: dpa

ERFURT dpa | Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will Langzeitarbeitslose bei der Bewältigung der Schäden des Juni-Hochwassers im Freistaat einsetzen. „Die Säuberung von Flussbetten oder die Begradigung und Befestigung der ausgespülten Uferränder helfen, Flutschäden künftig zu minimieren“, sagte Fraktionschef Mike Mohring am Sonntag in Erfurt.

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Dazu könne ein Wiederaufbauprogramm aufgelegt werden, über das befristete Arbeitsverhältnisse und eine Weiterqualifikation für Langzeitarbeitslose geschaffen würden. Ziel müsse es sein, die „Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu erhöhen“, fügte er hinzu.

Finanziert werden soll das Programm Mohring zufolge durch Mittel der Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit. „Bundesweit wurden zum Beispiel 2012 fast 2,5 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen durch die Jobcenter bislang nicht abgerufen.“ Die CDU sei sich mit ihrem Koalitionspartner SPD in wesentlichen Punkten einig, so Mohring.

Bereits Anfang August hatte sich laut Medienberichten das Bundesarbeitsministerium dafür ausgesprochen, Hartz-IV-Empfänger als Ein-Euro-Jobber bei der Bewältigung von Flut-Schäden einzusetzen. Diese verstoße nicht gegen die Grund- und Menschenrechte, stellte das Ministerium demnach klar. Die „Durchführung von Arbeitsgelegenheiten zur Bewältigung von Naturkatastrophen und sonstigen außergewöhnlichen Ereignissen“ sei ausdrücklich im Sozialgesetzbuch vorgesehen.

 

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