Geflüchtete auf dem Schiff „Aquarius“

Italien lässt Erschöpfte nicht an Land

Obwohl Spanien die Geflüchteten auf der „Aquarius“ übernimmt, dürfen sie in Italien nicht an Land. Ärzte warnen vor der Weiterreise.

Das Schiff "Aquarius" bekommt eine Paketlieferung

Müssen wohl noch einige Tage auf Schiffen verbringen: die Geretteten auf der „Aquarius“ Foto: ap

ROM/VALENCIA taz/dpa | Lösung oder Scheinlösung? Diese Frage stellt sich, nachdem Spaniens Regierung dem Rettungsschiff „Aquarius“ mit 629 Flüchtlingen an Bord Valencia als „sicheren Hafen“ angeboten hat. Das Angebot erfolgte, weil zuvor Italiens Innenminister Matteo Salvini dem Schiff die Einfahrt in einen italienischen Hafen verweigert hatte.

Am Dienstag lag das von den Rettungsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen eingesetzte Schiff weiter etwa 35 Seemeilen vor Malta, das seinerseits eine Aufnahme der Menschen ablehnt. Die 629 Personen, die von Libyen aus mit Schlauchbooten aufgebrochen waren, hatte das Schiff am Wochenende an Bord genommen; nur gut 200 von ihnen allerdings waren von den NGOs direkt gerettet worden, die anderen dagegen hatten sich zunächst auf Schiffen der italienischen Küstenwache befunden und waren erst anschließend von der „Aquarius“ übernommen worden.

Nachdem der italienische Staat sich auf diese Weise bemüht hatte, das Rettungsschiff mit Flüchtlingen, die sich schon in seiner Hand befunden hatten, zu überfüllen, kam dann Salvinis Stopp mit dem Argument, Italien sei nicht zuständig.

Den scheinbaren Ausweg machte dann Spaniens neuer Premier, der Sozialist Pedro Sanchez, frei, der am Montag die Aufnahmebereitschaft seines Landes erklärte. Gar nicht glücklich mit dieser Lösung ist allerdings Ärzte ohne Grenzen. In einer Pressemitteilung legt die NGO ihre Sicht dar: „Wir haben 629 Menschen an Bord, unter ihnen 11 kleine Kinder, 123 unbegleitete Minderjährige und mehr als 80 Frauen, darunter sieben Schwangere. Das Schiff ist überfüllt, unsere Kapazitätsgrenze ist überschritten. Wir haben sehr verletzliche Menschen an Bord, die meisten von ihnen sind erschöpft. Sie sind jetzt schon seit mehr als 48 Stunden auf dem Meer.“

Vor diesem Hintergrund sei die weiterhin die einzig vernünftige Lösung, dass die „Aquarius“ einen italienischen Hafen oder Malta ansteuere, denn „wir sind kein Passagierschiff“. Die Fahrt nach Valencia würde weitere vier Tage in Anspruch nehmen – für sie aber wären Italiens Behörden bereit, sich nach Kräften ins Zeug zu legen. Der italienische Plan nämlich sieht vor, dass etwa zwei Drittel der Passagiere von zwei Schiffen der Marine und der Küstenwache übernommen werden, woraufhin diese im Konvoi mit der „Aquarius“ Spanien ansteuern sollen.

Mittelmeerüberfahrt als Lotterie

Diese Lösung würde nicht nur die Geretteten weiteren physischen Belastungen aussetzen; zugleich wäre das NGO-Schiff für mehr als eine Woche an weiteren Rettungseinsätzen in der Straße von Sizilien gehindert. Es überrascht nicht, dass Italiens Küstenwache auch bei der NGO deutschen Sea Watch anfragte, ob sie bereit sei, an dem Transport der Flüchtlinge Richtung Valencia mitzuwirken. Ebenso wenig überrascht, dass Sea Watch umgehend ablehnte.

Sea Watch sei durchaus bereit, „dieses Spiel auf dem Rücken der Geretteten zu beenden“ – nicht aber dazu, „ihr Leben mit einer Fahrt von 1400 Kilometern zu gefährden“. Innenminister Salvini erklärte seinerseits, für Sea Watch sei in Zukunft „die gleiche Behandlung wie für die Aquarius“ vorgesehen.

In die Debatte schaltete sich am Dienstag der Chef des korsischen Exekutivrats, Gilles Simeoni, ein und schlug die Aufnahme des Rettungsschiffs „Aquarius“ in einem Hafen der französischen Mittelmeerinsel vor. Für dieses Mal dürfte dies nicht in Frage kommen, da Valencia bestätigter Anfahrtshafen ist.

Derweil steuert ein Schiff mit 937 Flüchtlingen an Bord ungestört den sizilianischen Hafen Catania an. Der Unterschied zur „Aquarius“: Bei dem Schiff handelt es sich um die zur italienischen Küstenwache gehörende Diciotti, die die Geretteten von anderen Handelsschiffen und Einheiten der Marine übernommen hatte. Ihre Ankunft wird für Mittwochmorgen erwartet.

Damit wird die Reise übers Mittelmeer für die Flüchtlinge zur Lotterie: Befinden sie sich an Bord eines NGO-Schiffs, müssen sie mit der Abweisung durch Italien rechnen, wurden sie dagegen von Einheiten der Küstenwache aufgenommen, haben sie noch eine Chance, in einen italienischen Hafen zu gelangen.

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Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

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