Gema-Tarifreform

Clubs legen Protestsongs auf

Die Verwertungsgesellschaft Gema erhöht die Tarife für Musikveranstalter. Vielen Berliner Clubs droht das Aus. Am Montagabend laden sie zu einer Demo.

Eine Club-Legende, die es mit den geplanten Gema-Tarifen vielleicht nie gegeben hätte: die Bar 25 an der Spree.  Bild: dpa

BERLIN taz | Clubbetreiber Lars Döring ist wütend: „Wenn die neuen Gema-Tarife durchgesetzt werden, dann kann sich unser Club nicht mehr finanzieren. Wie denn auch?“ Döring ist einer der beiden Betreiber des Clubs Gretchen am Mehringdamm, früher gehörte ihm das Icon in Prenzlauer Berg. Er veranstaltet Tanzveranstaltungen mit DJs, aber auch zahlreiche Live-Konzerte.

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Grund seiner Verärgerung ist die für Anfang 2013 geplante Tarifreform der Verwertungsgesellschaft Gema. Döring befürchtet, dass deswegen 80 Prozent der Diskotheken und Clubs dichtmachen müssen. In Berlin werde ein ganzer Wirtschaftszweig zusammenbrechen – wegen eines Verwertungssystems, das ohnehin fragwürdig sei.

Wie Döring geht es vielen Musikveranstaltern in Berlin. Sie müssen sich ab dem 1. Januar auf 400 bis 600 Prozent Tariferhöhungen für die Gema-Nutzungsrechte gefasst machen. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Gemainheiten“ findet am heutigen Montag die erste Demo in Berlin gegen die Tarifreform statt: vor der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg, wo sich zur gleichen Zeit Gema-Mitglieder zum Sommerfest treffen.

Der Plan: Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Komponisten, Textautoren und Musikverlegern sowie von mehr als zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. "Zur Vereinfachung der Tariflandschaft", so die offizielle Begründung, soll es ab dem 1. Januar 2013 eine neue Tarifstruktur geben: Für "Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe mit Veranstaltungscharakter" werden die Gebühren je Veranstaltung linear an wirtschaftlicher und räumlicher Größe ausgerichtet und mit Zusatzleistungen für Dauer und Laptop-Nutzung berechnet.

Die Kritik: Nicht nur die neue Tarifstruktur gilt als ungerecht. Denn zwar gehen 85 Prozent der Gema-Einnahmen an deren Künstler, doch beispielsweise weitgehend unbekannte Musiker profitieren kaum, da meist nur Titel mit hoher Bekanntheit Ausschüttungen bekommen, sofern nicht mit haargenau geführten Listen alle DJ-Sets eines Abends belegt werden. Fast unmöglich ist es, bei Veranstaltungen nur Gema-freie Musik zu spielen. Denn in diesem Fall muss ausführlich bewiesen werden, dass wirklich keiner der aufgeführten Titel Gema-pflichtig ist.

Die Verwertungsgesellschaft Gema vertritt die Urheberrechte von rund 64.000 Mitgliedern, darunter Komponisten, Autoren und Musikverleger. Sie erhebt Gebühren für jede Form der Aufführung von Werken ihrer Mitglieder. Da der Vertrag, der die Tarife für Musikveranstalter festlegt, Ende Dezember ausläuft, hatte die Gesellschaft neue Vergütungssätze angekündigt.

„Realistisches Level“

Statt der bisherigen elf Tarifstufen wird es nur noch zwei geben, viele Clubs fühlen sich deswegen ungerecht behandelt. Zudem richten sich die Vergütungssätze nach der Größe des bespielten Raumes, die nur in 100-Quadratmeter-Schritten erfasst wird. Auch hier sehen sich kleine und mittlere Clubs benachteiligt.

Die Gema begründet ihre Reform damit, dass die Tarife bisher zu niedrig gewesen seien; sie sollen nun auf ein „realistisches Level“ gebracht werden. In Italien beispielsweise sei es seit Langem üblich, dass Diskotheken 10 Prozent ihrer Eintrittsgelder an eine Musikverwertungsgesellschaft abgeben, sagt Frank Dostal, stellvertretender Vorsitzender des Gema-Aufsichtsrates.

Er hat kein Verständnis für die Proteste: „Es gibt Diskotheken, die machen am Abend 25.000 Euro an der Tür. Davon wollen wir stinkige 2.500. Wenn die Bierpreise steigen, machen die dann eine PR-Kampagne gegen den Bierlieferanten? Nein, die zahlen das einfach.“ Dostal versichert, dass kleinere Veranstalter, die rund 60 Prozent der Vertragspartner der Gema darstellen, durch die Tarifreform künftig weniger oder zumindest nicht mehr als bisher bezahlen müssten.

Je länger, je teurer

Olaf Möller, Vorsitzender der Berliner Clubcommission, bezeichnet diese Aussage als „sachlich falsch“. Die Clubcommission versteht sich als Zusammenschluss von Club-, Party- und Kulturereignisveranstaltern und zählt mehr als 100 Mitglieder. Ab Januar würden sich die Gema-Grundtarife für Clubs in den meisten Fällen erhöhen, berichtet Möller.

Und: Die Gema verschweige bei ihren Rechnungen ihre Zeitzuschläge. Wenn eine Veranstaltung, bei der Gema-pflichtige Musik gespielt wird, länger als fünf Stunden dauert, dann erhöhe sich der Tarif um 50 Prozent und alle drei Stunden um weitere 50 Prozent. Für gewöhnlich lange Afterhour-Partys wären mit diesen Auflagen kaum mehr denkbar, sagt Möller.

In Berlin begehrt nicht nur der Gretchen-Club gegen die Tarifveränderung auf. Zahlreiche weitere erste Adressen der Nacht sehen sich vor dem Aus, zum Beispiel das Schwuz am Mehringdamm und das Watergate an der Oberbaumbrücke. Und selbst Berlins international bekanntester Club Berghain will zum Ende des Jahres schließen, sollten die Tariferhöhungen nicht gestoppt werden, berichtet Olaf Möller.

Die Landespolitik hat die schwierige Lage bereits erkannt: Im Abgeordnetenhaus wurde vor Kurzem ein Dringlichkeitsantrag, der Maß und Transparenz bei den Gebührenerhöhungen der Gema fordert, von allen Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet. „Noch nie habe ich es erlebt, dass einstimmig zugunsten der Clubszene entschieden wurde“, sagt Möller erstaunt.

Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft derweil im Rahmen eines Schiedsverfahrens die Rechtmäßigkeit der neuen Tarife. Bis ein Ergebnis vorliegt, wollen die Betroffenen – Musikveranstalter und viele Clubgänger – Flagge zeigen. Am Montag übrigens komplett mit Gema-freier Musik.

■ Demo gegen die Gema-Tarifreform, 18 Uhr, Schönhauser Allee, Prenzlauer Berg, auf Höhe der Kulturbrauerei. 2.000 Teilnehmer werden erwartet.
 

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