Großdemos gegen Rechtsextreme: Endlich raus aus der Defensive

Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen, sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet.

Tausende Menschen gegen Rechtsextreme – hier in Frankfurt am Main Foto: Michael Probst/ap

Es ist nicht so ganz klar, wohin diese Protestwelle gegen rechts noch trägt, aber was man wohl festhalten kann nach diesem erneuten Wochenende: Da hat sich etwas ein Ventil gesucht. Was dieses „Etwas“ ist, darüber kann man nun streiten: Ist es ein Protest von Hunderttausenden gegen menschenverachtenden Rechtsextremismus, gegen die Deportations­fantasien von AfD-Politiker*innen und anderen Nazis? Ja, sicher. Nur: Deren „Remigrations“-Theorien sind zwar schockierend, aber nicht schockierend neu.

Vielleicht muss man eher fragen: Ist es auch ein Protest für etwas, der sich da gerade Bahn bricht?

Am ehesten ist es wohl eine Form der Selbstermächtigung, die hier stattfindet. Eine Selbstvergewisserung: Man muss nicht abwarten, bis die AfD im Osten ihre 30 Prozent nicht nur in den Umfragen erreicht, sondern ganz konkret in Thüringen im Herbst an der nächsten Regierung beteiligt wird. Man kann sich ruhig schon vorher empören. Offensive tut gut. Vor allem, wenn man sich lange in der Defensive gefühlt hat: Seit den Corona­protesten gehörte die Straße vor allem den Rechten. Das Unteilbar-Bündnis, das 2018 Zehntausende mobilisierte, löste sich vergangenen Herbst auf. Fridays for Future erholten sich nie wieder von der Pandemie.

Was leistet die linke Zivilgesellschaft eigentlich?

Man sollte die aktuellen Proteste nicht mit Erwartungen überfrachten. Jede Welle bricht. Auch diese Demos werden wieder kleiner werden. Dann ist die Frage, welche Schlüsse zieht man daraus: dass alles umsonst war, der viel zitierte „Ruck“ schon wieder vorbei? Das wäre falsch.

Erfolg misst sich nicht nur in Demostatistiken. Er misst sich auch daran, dass Unteilbar in dem neuen Hand-in-Hand-Bündnis gerade eine Wiedergeburt erlebt. Es geht darum, sich nicht wieder (nur) an der AfD abzuarbeiten, sondern auch mal mit dem zu beschäftigen, was man als linke Zivilgesellschaft eigentlich selbst leistet.

Und das wiederum ist dann auch ein Auftrag, der aus diesem Wochenende an die parlamentarische Politik erwächst: Es reicht nicht, diesen Aufstand der Zivilgesellschaft gut zu finden.

Die CDU könnte sich überlegen, ob sie ihren Unvereinbarkeitsbeschluss, mit der Linken zu koalieren, angesichts der AfD-Gefahr in Thüringen eventuell als überholt betrachten möchte. Die FDP könnte darüber nachdenken, ob sie weiter Klientelpolitik machen will, die auch noch die Ampel­regierung schwach und zerstritten aussehen lassen will, wie nun wieder bei den Kinderfreibeträgen, von denen vor allem Reiche profitieren werden.

Dieses Wochenende ist ein möglicher Anfang, nicht mehr – aber auch nicht weniger.

Comments

[Heinz Bledau]

Hallo

Hier mal ein Bericht aus witten an der Ruhr

Eine hochexplosive Situation heute bei der Demo.da die Afd dort am saalbau Tagen will und genau Dort die Demo angesetzt wurde. Unterstützung erhalten wir aus Bochum En Kreis . Jede laute stimme ist willkommen.

Die Polizei bereitet sich auf die Anti-AfD-Demo in Witten am Mittwoch (24.1.) vor dem Saalbau vor. Schon jetzt bittet sie alle Verkehrsteilnehmer, den Bereich ab dem späten Nachmittag bis in die Abendstunden weiträumig zu umfahren. Die erwartete Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat sich derweil nach oben korrigiert.

Ab 18.30 Uhr wollen Bundestagsabgeordnete der AfD im Saalbau unter anderem über das Thema „Remigration“ sprechen. Dagegen hat sich in der Ruhrstadt ein breites Protest-Bündnis formiert, das ab 17.30 Uhr vor dem Veranstaltungsort gegen die „zutiefst menschenverachtende Politik“ der rechten Alternative demonstrieren will – und für Vielfalt, Toleranz und Demokratie eintritt.

[Heinz Bledau]

@Heinz Bledau Cooler Demo Auftakt .

SAALBAU BEGRÜSST AFD MIT REGENBOGENFAHNEN.

WITTEN

Die AfD will im Saalbau Witten über „Remigration“ sprechen. Große Gegendemo erwartet. Kulturforum lässt Regenbogenfahnen hissen.

[Rudolf Fissner]

"Es wird darum gehen, sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet."

Die antifaschistische Zivilgesellschaft hat bis dato noch alles in DE zu verantworten. Von den persönlichen Entscheidungen bis hin zu den Entscheidungen der Regierungen in Bund, Länder und Kommunen, die die antifaschischtische Zivielgesellschaft sich gewählt hat.

Man wir dsich also vor allem mit sich selber beschäftigen müssen und muss sich fragen, was man falsch gemacht hat und welche eigenen Fehler das Erstarken der AfD erst ermöglicht haben.

Aber ich vermute da ist dann schnell Schluß mit der Einigkeit und es artet wie zuvor in ein lautes Gekreische aus, wo besonders "die anderen" verantwortlich sind.

Letzendlich ist die eigene zivilgesellschaftliche Peergroup dann doch wieder das wichtigste.

Aber vielleicht können die Medien da ja einen objektiven unparteiischen Blick auf die Ursachen des Erstarkens der AFD einüben oder verstärken! Berichtet mehr aus der Sozial und Politik-Wissenschaft zum Thema! Beschreibt Erfolge!

[kalle rasmus]

Woher kommen nur all diese braunen Probleme?

Reicht es da, für Vielfalt&Toleranz auf die Straße zu gehen oder muss da nicht ein wenig mehr geschehen? (frage für meinen Abteilungsleiter)

[Lindenberg]

Die Frage, was die Zivilgesellschaft gegen den Braunen Elefanten im Raum unternimmt, ist entscheidend, durchziehen dessen Einstellungen mittlerweile alle Schichten der ostdeutschen Gesellschaft.

Parteien stehen allein auf weiter Flur.

Der Theologe Haspel wirbt deshalb für Bündnisse der Zivilgesellschaft, zu dem auch die Kirchen gehören sollen. Das brauche Geld, Personal und Organisation und die gesamte EKD.

Er bemängelt, dass es bisher keine Strategie der Kirche an den Hotspots des Rechtsextremismus gebe.

Haspel schreibt

"Meist wird aber weggeschaut. In Kirche und Diakonie. Wie in der Gesellschaft. Das ist das wirklich Schlimme: Es ist der Neuen Rechten in Teilen Ostdeutschlands gelungen, Fremden- und Demokratiefeindlichkeit, Anti-Feminismus und Gender-Kritik sowie Klimakatastrophenleugnung in Form des Ressentiments sowie abstruser Verschwörungsmythen und Rassismus als „normal“ erscheinen zu lassen. Auf Tabubrüche erfolgt keine öffentliche oder kirchliche Reaktion mehr.Teilweise beteiligen sich kirchliche bzw. theologische Funktionsträger:innen im heroischen Gestus des Nonkonformismus, in der Auffassung, dass ihre Position noch zum Konservatismus gehöre. "

Haspel benennt Brückenbauer zur Neuen Rechten innerhalb der Kirche.

Z. B. einen leitenden Mitarbeiter der Diakonie sowie einen Theologieprofessoren.

"Deshalb scheint es mir auch kein lokales Problem „im Osten“ zu sein, sondern eine echte Herausforderung für die EKD insgesamt: politisch wie geistlich. Wenn in mehreren Landeskirchen mehr als ein Drittel der Gemeindeglieder rechtspopulistisch eingestellt ist, ist das eine veritable Herausforderung für den einen Leib Christi.---

Was könnte also getan werden? Das Naheliegendste ist: Aussprechen, was ist! Laut und deutlich zu sagen: Wir haben ein Problem. Das ist groß und braun. Das ist nicht nur draußen vor der Kirchentür, sondern auch in der Kirche. Das wäre ein großer Schritt.

www.feinschwarz.ne...-rechtspopulismus/

[Rudolf Fissner]

@Lindenberg Warum tuen sich Konfessionslose so schwer damit, dass vor allem Konfessionslose die AfD wählen und verdrehen diesbezüglich die Fakten?

hpd.de/artikel/afd...d-humanisten-16347

[hierbamala]

@Lindenberg Danke für den Link und die Zusammenfassung - hat was von "Deutsche Christen" und ist einfach erschreckend.

[Abdurchdiemitte]

Frau Klöpper, Sie können es ruhig versuchen, CDU und FDP in dieser Sache irgendwie „festzunageln“. Die CDU wird es - bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses in Thüringen - NICHT über die Lippen bringen, eine Koalition mit der Linken nicht auszuschließen. Am Ende wird sie es möglicherweise um der Machtbeteiligung willen tun - wenn es opportun erscheint und rechnerisch hergibt. JETZT erscheint es gerade opportun, wegen der Massenproteste gegen die AfD im Lande. Deshalb reihen sich die Christdemokraten ja auch in die Protestbewegung ein (außer in Koblenz, wo Christ- und Frei(-jeder-Verantwortung-)demokraten den „Schuss“ nicht gehört haben😉).

Und die FDP? Die wird weiter gnadenlos Klientelpolitik machen, auch wenn der Faschismus an die Türe klopft. Auch wenn die Ampel dabei gegen die Wand gefahren wird - mit Faschisten haben DIE nämlich keine Probleme, Hauptsache, man bringt die eigenen Schäfchen ins Trockene. Um was anderes geht‘s bei der FDP nicht.

[hierbamala]

@Abdurchdiemitte In Koblenz haben CDU und FDP gar eine Pressemitteilung ausgegeben, in der sie "begründen", dass und weshalb sie den Demoaufruf leider nicht mitunterzeichnen könnten, weil die LINKE ja mitunterzeichne und die seien ja in Teilen vom VS beobachtet und der AfD müsse man mit besserer Politik beikommen. Schmutziger Wahlkampf auf Drmokratiekosten statt bürgerliche Beteiligung...

[Alex_der_Wunderer]

....ich finde der Artikel spiegelt genau das Gefühl vieler Teilnehmer an den Demonstrationen wieder.

Immer wieder hörte man " so viele sind gekommen - super " . Die Menschen haben gemerkt, sie stehen nicht allein mit ihrer Haltung zur Politik der letzten Jahre. In den Medien wird man doch zugeschüttet von Informationen über die AfD - es muss auch unbedingt über Gegenorganisatiinen aufgeklärt & aufgerufen werden - wo sich die Bürger / Wähler anschließen können....

[rero]

@Alex_der_Wunderer Es gibt eigentich ausreichend Gegenorganisationen, denen sich der Wähler anschließen könnte.

Sie nennen sich SPD, Grüne, FDP, CDU, Die Linke.

Auch Sie nehmen die halt nicht ernst.

Das ist aber exakt der Punkt.

Den AfD-Wählern geht es wie Ihnen.

Gegenorganisationen können nicht die besseren Parteien sein und deren Job machen.

Das Schöne ist ja, dass die AfD nur eine Defizitpartei ist.

Das heißt, es wäre an sich leicht.

Wenn die AfD noch politische Konzepte zu bieten hätte, wäre das viel schwieriger.

[Alex_der_Wunderer]

@rero ... ich denke genau das Gegenteil ist der Fall - wir alle, die für den Erhalt unserer Demokratie auf die Straßen gehen müssen, nehmen unsere Parteienlandschaft & deren Entwicklungen / Entgleisungen sehr ernst - genau darum geht es doch...

Die Attribute " Schön " & " nur " im Zusammenhang mit der braunen / blauen Partei ist indiskutabel !

Zudem - an welchen undemokratischen, menschenverachtenden, kriminellen " Konzepten " da hinter verschlossenen Türen gesponnen wird, wissen wir doch nun definitiv.

[Kaboom]

@Alex_der_Wunderer Die Demos waren - zumindest auch - deshalb wichtig, weil man in den letzten Monaten den Eindruck gewinnen konnte, Deutschland würde braun, ohne dass es jemand interessiert.

[Andreas_2020]

Die Demos sind ein sehr deutliches Zeichen und eine Warnung an die AfD, die trifft auf Widerstand.

Aber es stimmt auch, die Demos sind keine Wahlergebnisse, es sind auch keine Eintritte in demokratische Parteien. Wer dauerhaft solche Parteien wie die AfD und harte Rechtsextremisten und Nazis stoppen will, der muss Hand anlegen, selber. Das ist nicht leicht, aber das ist eben der Punkt.

Ansonsten sehe ich schon eine deutliche Wirkung dieser Proteste. Ein verbot könnte beispielsweise durchaus von der Bevölkerung mitgetragen werden.

[Hubertus Behr]

Wie beim Brexit fallen leider Wähler

massenhaft auf die plumpen und stupiden Versprechen der AfD herein, die unsere verfassungsmäßige Ordnung

extrem bedroht. Insofern sind Wähler

der AfD Mittäter dieser demokratischen

Bedrohung. Leider leistet die Regierung

durch ihre Politik, die offensichtlich

keine ausreichenden Antworten auf die

gegenwärtigen Herausforderungen

wie bezahlbarer Wohnraum, gelungene

Integration etc, BEIHILFE zu dieser

Entwicklung, in dem sie erkennbar

unrealistische Zukunftsszenarien

(zB 400000 Wohnungen p.a.) vermittelt

und teilweise Kontrollverlust (Haushaltspolitik nach BVerf-Gerichtsurteil) oder bei der Einwanderung (Immigranten mit mehreren Identitäten) dokumentiert,

um nur einige der Unfähigkeiten aufzuzählen.

[Reinhardt Gutsche]

Politische Schmuddelkinder und Sitzenbleiber der Geschichte

Zitat: „Die CDU könnte sich überlegen, ob sie ihren Unvereinbarkeitsbeschluss, mit der Linken zu koalieren, angesichts der AfD-Gefahr in Thüringen eventuell als überholt betrachten möchte.“

In der Tat: Als historischer Treppenwitz zeichnet sich in Sachsen und Thüringen nun als Worst case-Szenario womöglich eine Parteienkonstellation ab, bei der die AfD nur mit einer CDU-geführten Regierung unter Koalitionseinschluß der Linken von der Regierungsmacht ferngehalten werden kann, also jener Partei, die in der Legislaturperiode ab 1994 im Bundestag mit dem jüdischen antifaschistischen Rimmigranten und bekannten Schriftsteller Stefan Heym den Alterspräsidenten stellte, dem die CDU-Fraktion damals nach dessen traditionellen Eröffnungsrede geschlossen die elementarsten Gesten der Höflichkeit demonstrativ verweigerte und einfach sitzen blieb, ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der parlamentarischen Demokratie Deutschlands.

Jetzt werden die damaligen Sitzenbleiber womöglich mit "der Nachfolgepartei der SED" als Fundament der Brandmauer gegen die AfD koalieren müssen, für sie eine politische Liaison dangereuse contre nature.

Aber mit späteren Bündnissen mit einstigen politischen Schmuddelkindern hat die CDU ja so ihre Erfahrungen…

[Ciro]

@Reinhardt Gutsche Bin auch kein Freund der Union, aber die Linke könnte deren Abkehr vom Unvereinbarkeitsbeschluss unterstützen, wenn sie ihrerseits die kommunistischen Parteianteile rauswirft.

[Yvonne 33]

@Ciro Die Linke macht schon lange nur noch eine Politik der ALT-SPD

[rero]

@Yvonne 33 Die Alt-SPD war eine klassische Arbeiterpartei.

Davon ist die Linke weit entfernt.

Sie ist eine Studentinnenpartei geworden.

[Yvonne 33]

@rero Es stimmt, nach außen vertritt sie viele akademische Sichtweisen und wirkt arrogant- DAS hat sie wahrscheinlich AUCH sehr viele Stimmen gekostet. Nichtsdestotrotz vertritt sie (ganz überwiegend) immer noch soziale und gewerkschaftliche Sichtweisen, die der der ALT-SPD nahestehen.

[Abdurchdiemitte]

@Ciro Wer, bitteschön, sind denn die „kommunistischen Parteianteile“ in der Linken. Die sind doch schon gegangen. War nicht sogar Sahra Wagenknecht mal prominentes Mitglied der Kommunistischen Plattform?

Wenn man es gutheißt, dass die CDU unter Merz wieder stärker ihre konservativen Anteile betont, wird man der Linkspartei schließlich auch eine irgendwie linke Identität zugestehen können. Sonst wäre sie nichts als ein Gefäß ohne Inhalt oder müsste sich anders nennen.

Oder Sie fordern, die CDU müsse sich von ihren rechten Parteianteilen trennen - dann wäre es ausgewogen.

Aus meiner Sicht geht es hier jedoch eher um die Frage, warum grundsätzlich auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Parteien nicht zusammenarbeiten oder sogar koalieren sollten, z.B. in Thüringen. Da die AfD - wie jetzt offen zutage tritt - , als eine grundsätzlich verfassungsfeindliche Partei einzuordnen ist, ergibt sich doch sonnenklar, dass demokratische Parteien mit der AfD keine Bündnisse oder Koalitionen eingehen können.

Wie man es mit der AfD hält - diese Frage ist doch - nach vormaligen Erfahrungen, Äußerungen und Verlautbarungen (z.B. wiederum in Thüringen) - zuallererst der Union und der FDP zu stellen.

Nein, ich heiße nicht Bodo Ramelow.😉

[Ciro]

@Abdurchdiemitte Cuba Si, Kommunistische Plattform. Und andere Diktaturfreund/innen (Russland, Venezuela).

www.focus.de/magaz...rt_id_2414816.html

Ja, die CDU sollte, wenn die nicht austreten, schonmal diese "Werte-Union" auflösen.

[Yvonne 33]

@Ciro Herr/Frau Ciro,

MINDESTENS 4 Leute der CDU sowie Leute der Werteunion waren offenbar bei dem rechtsradikalen Treffen in Potsdam.

Und ich habe noch nicht gehört, dass Linke hier wehrlose, einfache Menschen ermorden, im Gegensatz zu Rechtsextremen, die das immer wieder tun.

Mord von Links gabs nur in Zeiten der RAF.Und selbst die hat über uns Machthabende Menschen ermordet, nicht einfache, machtlose Menschen (was ich trotzdem nicht gutheiße, aber unterscheide).

Das Gegenseiteige Bekämpfen von Antifaschisten und Faschisten einmal ausgenommen.

diese Verharmlosung von rechtsextremen finde ich echt schlimm....

[Ciro]

@Yvonne 33 Bitte nicht Worte in den Mund legen. Verharmlosung ist nicht akzeptabel, als Demokrat lehne ich alle Extrempositionen und diktatorischen -ismen ab. Auch unabhängig davon, was deren Anhänger/innen aktuell machen.

RAF hat auch Chauffeure ermordet.

[Ciro]

@Ciro PS. Eventuell wurde hier auch etwas falsch verstanden: ich habe nichts gegen demokratische Linke, warum auch. Nur gegen die extremistischen.

[Yvonne 33]

@Ciro Selbst die extemistischen Linken morden in Deutschland keine Menschen.

Zumindest sehe ich das derzeit nicht. Das mit den Chauffeuren wusste ich nicht. Aber wie gesagt: DAS ist lange her.

Seit Jahren aber morden Rechtsextreme in Deutschland immer wieder Menschen- oder veruchen es, indem sie z.B. auch Flüchtlingsheime anzünden.

Deswegen finde ich eine Gleichsetzung von Links-und Rechtsextremen eine Verharmlosung der Rechtsextremen.

[Ciro]

@Yvonne 33 Darum geht es mir auch nicht. Ich spreche nicht davon, dass jemand Menschen ermordet. Sondern davon, dass ich undemokratische, diktatorische usw. Ideologien ablehne und Teile der Linken hängen dem nach.

[Ciro]

@Ciro PS. Was durchaus nichts daran ändert, dass Rechtsextremismus hier und heute in der Praxis akut und dramatisch gefährlicher ist.

[realnessuno]

Ich finde das ziemlich reißerisch formuliert, dieses "Raus aus der Defensive".

Leider ist das wieder nur eine Reaktion, genau wie die meisten anderen Unternehmungen gegen Rechts.

Es wird dringend Zeit, eigenständig zu handeln, Bildung und Humanität wieder voranzubringen und Konzernen ihre Macht zu nehmen, die aus dem Überwachungskapitalismus geschöpft wird. Das wird den rechten Sumpf schneller austrocknen als jede Re-aktion.

[Barthelmes Peter]

"...die auch noch die Ampel­regierung schwach und zerstritten aussehen lassen will..."(Anna Klöpper).Die Ampel ist schwach und zerstritten und ein Konjunkturprogramm FÜR RECHTS.

Ich begrüße die Demonstrationen sehr, hätte sie mir allerdings auch gegen den islamistischen Faschismus,u.a. der Hamas, nach dem 7.10. gewünscht !

[Yvonne 33]

@Barthelmes Peter Nicht zu vergessen; Israel hat gerade eine in Teilen rechts-radikale Regierung.

Der Terror der Hamas war grausam und völkerrechtswidrig.

Das was die israelische Regierung gerade anrichtet in Gaza, wird von manchem als völkerrechtswidriger Genozid gesehen (siehe z.B. die Klage Südafrikas gegen Israel).

[Abdurchdiemitte]

@Barthelmes Peter “Ich begrüße die Demonstrationen sehr, hätte sie mir allerdings auch gegen den islamistischen Faschismus u.a. der Hamas, nach dem 7.10. gewünscht!”

Das können Sie gerne auch noch jetzt, im Rahmen der Proteste gegen die AfD noch tun und anzeigen, z.B. durch entsprechende selbstgemachte Plakate. Ich persönlich würde das begrüßen. Denn “Nie wieder ist jetzt!” gilt für beide Fälle.

Der Aufstieg des Faschismus hat sich hierzulande übrigens seit Jahrzehnten angebahnt - man musste nur die Zeichen der Zeit erkennen. Das dilettantische Agieren der Ampel - nicht grundsätzlich deren Entscheidungen! - hat das Fass nur zum Überlaufen gebracht. Gezündelt haben da auch kräftig die Konservativen, nicht nur die AfD.

Aus meiner Sicht hat das Elend - das jetzt zum Erstarken des Faschismus geführt hat - schon 1989/90 mit dem Prozess der Wiedervereinigung begonnen, als aus dem Ruf “Wir sind DAS Volk” “Wir sind EIN Volk” geworden ist. Fairerweise muss man jedoch wohl sagen, dass es wahrscheinlich schon früher begonnen hat - oder nach 1945 nie aufgehört hat.

[691349 (Profil gelöscht)]

Am 21.10.2023 erschien der Spiegel mit dem zu einem Drittel verschatteten Scholz-Porträt und dem Zitat „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Olaf Scholz‘ neue Härte in der Flüchtlingspolitik.

Nichts daran ist neu, auch die Anbiederung nicht, und auch nicht die offizielle - und von Deutschland mitgetragene - EU-Politik: nahezu 28.000 Ertrunkene im Mittelmeer seit 2014 (wer erinnert sich noch an das Kentern vom 14.Juni 2023?), Gewalt an den EU-Grenzen, Externalisierung (was für ein Wort!), illegale Haft und Pushbacks, Vereinbarungen mit korrupten und inhumanen Regierungen …

Zurzeit tritt keine Partei uneingeschränkt glaubwürdig für eine gerechte und humanistische Politik ein. Und wenn nun dieselben („Kompromiss“-)Politiker, die seit Jahren tatenlos zugesehen oder ihre Fahnen in den Wind gedreht haben, sich mit lobenden Zustimmung zu den Protesten äußern, geht dann ein Ruck durch Deutschland (pathetisch: ein Humanismusruck, ein Antikriegsruck)?

[Al Dente]

@691349 (Profil gelöscht) Es ist nicht davon auszugehen, das Scholz die Absicht hatte/hat, sich bei jenen (bundesweit) gut 20% anzubiedern, für die Deportation und Passentzug Mittel der Wahl sind. Er geht eher auf jene zusätzlichen gut 50% zu, die ebenfalls eine weitreichende Begrenzung der Migration forden, allerdings auf der Basis des geltenden (internationalen) Rechts.

Vereinbarungen "mit korrupten und inhumanen Regierungen" gehen mir in der Migrationspolitik zu weit.

Aber sie würden mir auch zu weit gehen, wenn plötzlich der von Ihnen "ersehnte" Antikriegsruck durchs Land gehen würde. Denn - wie soll Frieden dann erreicht werden, außer durch Vereinbarungen mit menschenverachtenden Machthabern?

[rero]

@Al Dente Diese Vereinbarungen sind notwendig, wenn keine weiteren 28.000 Menschen in den kommenden 10 Jahren ertrinken sollen.

Das ist der Grund, weshalb ich den angeblichen Humanismus in der aktuellen Flüchtlingspolitik für Heuchelei halte.

In Wirklichkeit macht man eine makabre Tombola daraus, aber fühlt sich so herrlich moralisch überlegen.

[Abdurchdiemitte]

@Al Dente Dann müssten konsequenterweise nur auch viel deutlicher die Unterschiede der Migrationspolitik der Ampel (meinetwegen auch die der Union) zu den Remigrations-Konzepten der AfD herausgearbeitet und kommunisziert werden, dass das eine auf dem Boden des internationalen Rechts steht, das andere eben nicht.

Wenn Ihnen das argumentativ astrein gelingt, ziehe ich meinen Hut vor Ihnen.

Aber dann bitte nicht wie Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, der behauptete, Remigration im Sinne der AfD würde sich lediglich auf 300.000 abschiebungspflichtige Flüchtlinge plus 600.000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien beziehen - alles darüber hinaus wäre übelste Anti-AfD-Propaganda der Linksgrünen und - natürlich - der Staatsmedien.

www.tagesschau.de/...umann-bab-100.html

[Walterismus]

@Abdurchdiemitte Das internationale Recht ist lascher als deutsches Recht, insofern eigentlich recht leicht.

Das Recht lässt halt Begrenzungen zu, nur viele stört halt das diese Moralisch verwerflich erscheinen. Der Ausgangsposter schreibts ja „humanistisch“

Recht ist nicht humanistisch und da ist der kognitive Spaltungspunkt

[Benedikt Bräutigam]

"Selbstermächtigung"? "Selbstvergewisserung"? Ne, bitte nicht! Da ist zu viel "selbst" dabei. Es geht hier nicht darum, dass etwas "gut tut", es geht ganz schlicht um den Schutz von etwas. Wer da jetzt auf die Straße geht ist auch nicht die "linke Zivilgesellschaft", sondern Menschen, die zu Recht um ihre Demokratie fürchten. Normale Leute, eher älter, nicht die typischen Demonstranten. Die Proteste haben auch keinen appellativen Charakter. Union und FDP werden sowieso nichts überdenken, denn die bekämpfen die AFD ja nur um von ihr zu profitieren. Die SPD ist nicht viel besser, Wagenknecht schon gar nicht. Das dürfte den Demonstranten auch überwiegend klar sein. Die Demonstrationen sind weniger ein Anfang, als das Ende der Hoffnung auf die Widerstandsfähigkeit der Parteien. Sie sind kein Aufbruch, sondern eher von sich selber überrascht. Sie sind politisch heterogen und darin liegt auch ein Wert. Trotzdem werden sie nicht in der Lage sein, positive Forderungen zu formulieren, bestenfalls wird es eine klare Abgrenzung. Trotz aller Einschränkungen aber: die Demonstrationen sind eine klare Positionierung gegen die Denkweise, man müsse den Bürgern nur geben, was sie wollen, dann würden sie sich schon wieder beruhigen. Das wird nicht passieren und dass haben die Demonstranten der letzten Tage begriffen. Die AFD und ihre Wähler wollen sich nicht beruhigen, die wollen die Macht, dagegen muss und kann man nicht argumentieren, dagegen muss man aufstehen.

[Yvonne 33]

@Benedikt Bräutigam Bekämpft die Union die AFD? Nachdem ich so manche Parlamentsdebatte beobachtet habe, kann ich mich schon länger des Eindrucks nicht mehr erwehren, dass CDU/CSU aber auch die Ampel die AFD gern stärken wollen. Gern auch auf Kosten der Linken/und Ex-Linken jetzigen BSW-Mitglieder.

Ebenso die Medien in der Corona-Zeit; Da kam die Linke kaum noch vor.

Auf dem Potsdamer Treffen waren übrigens offenbar auch Mitglieder der CDU und Werteunion. Warum wird eigentlich DARÜBER nicht gesprochen?

[Walterismus]

@Yvonne 33 Der Teil der CDU will sich ja abspalten von der CDU

Die Werteunion bildet ja die neue Partei aus der CDU heraus.

Was soll da also groß drüber gesprochen werden? Wenn man der verbliebenen Linken keinen Vorwurf für Wagenknecht machen darf, dann der CDU auch nicht für Maaßen…

Sonst schlägt man sich argumentativ selbst!

Die AfD will niemand groß haben

[Yvonne 33]

@Walterismus Walterismus: die Frage ist doch , WAS alles die AFD gestärkt hat-und die LINKE geschwächt hat. Das muss man sich schon mal fragen und analysieren.

Zu den Parlamentsdebatten: Ich spreche hier nicht nur von Wagenknecht- sondern von Menschen, die in der Partei DIE Linke verblieben sind UND von Menschen, die jetzt BSW angehören.

Gegen BEIDE Teile wurde meines Erachtens in den Parlamentsdebatten demagogisch- und letztlich für die AFD vorteilhaft durch die "Mitte-Parteien" vorgegangen.

Ich denke da z.B. nur mal an die Friedensfrage: In DIESER Frage eine andere Sicht als die "Mitte-Parteien" zu haben, sagt für sich gesehen absolut nichts darüber aus, ob jemand links, rechts oder in der Mitte steht. Dazu muss man die Hintergründe für diese Haltung differenzieren.

Maaßen war übrigens nicht bei dem Potsdamer-Treffen. Aber andere Leute der CDU. Ob DIE alle Mitglieder der Werteunion sind, weiss ich nicht.

[Yvonne 33]

@Yvonne 33 P.S. ebenso die Medien: ich meine das öffentlich-rechtliche TV. Die Linke war vor der Bundeswahl im TV praktisch nicht mehr existent.

Und sie hat leider auch in der Corona-Politik und jetzt in der Friedenspolitik viele Fehler gemacht. Denn Protest gegen Coronamaßnahmen und Impfpflicht kam nicht nur von rechts- sondern auch von Links und Mitte.

Und eine Friedenspartei (die Linke), die gegen Friedensdemonstrationen aus ihren eigenen Reihen agiert ist statt wenigstens ihren Mund zu halten, wenn sie die Demos schon nicht mitträgt hat meiner Meinung nach einen SEHR großen Fehler begangen.

[Leon Noel]

Ich demonstriere gegen Rechtsextremismus, um Leuten, die für sich reklamieren, „das Volk“ zu repräsentieren, zu signalisieren, dass dem nicht so ist! Dabei ist mir völlig klar, dass ich damit noch keinen AfD-Sympathisanten zum Umdenken bewege (ich halte diese Option ohnehin für stark begrenzt, ähnlich wie bei den Trump-Wählern).

Und ich kann auch nichts Schlechtes daran entdecken, dass sich die Demokraten gegenseitig ihrer Solidarität vergewissern, so wie es die Rechten ständig tun. Dass es damit allein nicht getan ist, dürfte jeder einigermaßen intelligente Mensch wissen.

[rero]

@Leon Noel Dann hätten diese Demonstrationen aber nur einen Selbstzweck und würden nichts verändern.

Was wir im Augenblick brauchen, ist ein Weg, AfD-Wähler davon zu überzeugen, dass Demokratie doch geil ist und man nicht Höckes wählen muss, um mitmachen zu können und berücksichtigt zu werden.

Man wird ja nicht als AfD-Wähler geboren.

[Leon Noel]

@rero Vielleicht noch mal den letzten Satz lesen.

[rero]

@Leon Noel Habe ich.



Die Frage war nur, was Sie damit meinen, was jetzt kommen soll.

[Rein subjektiv betrachtet]

@Leon Noel Volle Zustimmung, sehe ich genauso. 👍

[Deutschfranzose]

Deutschland ist in einer multiplen Krise, der ganze Westen mit seinen (kapitalistischen) Demokratien ist im Niedergang. Man kann das bedauern, aufhalten kann man es wohl kaum, weil der Kapitalismus nun einmal nicht nachhaltig ist : und ohne Wirtschaftswachstum ist Demokratie sehr schwierig.

[Chris McZott]

@Deutschfranzose Blöderweise sehen dass die nicht-westlichen aber umso kapitalistischeren Länder auf dem (machtpolitisch) aufsteigenden Ast nicht so...

[Ajuga]

"Fridays for Future erholten sich nie wieder von der Pandemie."

Also dafür sind sie aber gerade ziemlich wacker am Organisieren der Anti-AfD-Demos.

[rero]

@Ajuga Sie mussten in Deutschland auch dringendst etwas für ihr Image tun, nachdem Greta keine Berührungsängste mit Islamofaschisten hatte.

Ist Frau Neubauer gelungen.

[Gesunder Menschenverstand]

@Ajuga Fridays for Future macht einen hervorragenden Job. Danke für die Organisation in Berlin.

[Philippo1000]

Schön war's, liebe Mitdemonstrierende!

Es ist gut, zu sehen, dass auch Anderen Werte wie Demokratie, Offenheit gegenüber Menschen anderer Herkunft, Lebensentwürfe und Religionen wichtig ist.

Das ist kein linker Protest, er kommt aus allen Demokratischen Bereichen.

Störend war leider nur, wenn Menschen Ihre individuelle politischen Ansichten kundtun, die wieder Andere ausgrenzten, oder vereinnahmten.

Bunter Protest heißt auch, die CDU Wählerin neben sich als solche zu akzeptieren.

Ich halte es auch für falsch hier weitergehende Forderungen an Protestierende zu richten, bzw.

den Erfolg der letzten Tage klein zu reden.

Es ist durchaus erlaubt, sich einfach mal zu freuen.

[Uranus]

@Philippo1000 "Störend war leider nur, wenn Menschen Ihre individuelle politischen Ansichten kundtun, die wieder Andere ausgrenzten, oder vereinnahmten.

Bunter Protest heißt auch, die CDU Wählerin neben sich als solche zu akzeptieren."

Inwiefern wurde ausgegrenzt oder vereinnahmt? Ich kann mir vorstellen, dass es zumeist gegen bestimmte Politik geht, nicht gegen Wähler*innen. Zudem gibt es sicher auch CDU-Wähler*innen, die eine Kritik an "Merzsche Politik" haben, schätze ich ...

[Meister Petz]

@Philippo1000 Wenn die Organisatorin der Münchner Demo verkündet, "keinen Bock auf CSU-Mitglieder" zu haben, dann freut mich das überhaupt nicht. Wie hier kürzlich ein sehr kluger Kommentator sinngemäß geschrieben hat: Es geht vielen nicht darum, die Brandmauer zwischen konservativ und rechtsextrem zu errichten, sondern zwischen links und konservativ. Das hat nichts mit dem Erhalt der Demokratie zu tun, sondern ist einfach nur ein politisches Anliegen, das ich nicht so kritiklos unterstützen möchte, wie es hier passiert. Und auch die Autorin scheint der Meinung zu sein, dass die AfD-Wähler schon wieder weggehen, wenn Merz und Lindner nur ausreichend rotgrüne Politik machen. Meiner Meinung nach ein Trugschluss.

[Dietmar Rauter]

Die Proteste sollen einen Aufbruch gegen den Stillstand signalisieren, der eigentlich schon vor Merkel eingesetzt hatte (als noch genügend Wirtschaftskraft vorhanden war und die jetzt kränkelnden Multis Profite ohne Ende machen durften) und seitdem die Infrastruktur vernachlässigt wurde. Zum Beispiel von einem Finanzminister Olaf Scholz, der damals , als die Zinsen noch niedrig waren, hätte viel bewirken können. Wenn es nicht schon als Schlagwort der Rechten belegt worden wäre, nennen wir es lieber Aufbruch für eine andere Demokratie als ein Erwachen. In KIEL treffen wir uns am nächsten Samstag, 27.1. um 11 Uhr auf dem Rathausplatz. Mal sehen, ob der Platz nicht zu klein ist.... (die dritte Demo innerhalb von 14 Tagen, nach 8000 Teilnehmern am 14.1. und 6000 am Freitag imd nur kurzfristigen Aufruf).

[Al Dente]

"Ist es auch ein Protest für etwas, der sich da gerade Bahn bricht?"

Wenn ein Mensch gegen etwas ist, dann ist er gleichzeitig immer auch für etwas. Im einfachsten Fall ist er mindestens dafür, das etwas so bleibt, wie es ist, und sich nicht in eine ungewünschte Richtung oder auf eine nicht gewünschte Weise verändert.

Was die derzeitigen Demos betrifft, gehe ich vom diesem einfachsten Fall aus. Die Menschen vereint eine (zumindest ähnlich) wahrgenommene Entwicklung, die sie allesamt nicht wollen. An dem, was sie jeweils wollen, wird das eher nichts ändern. Warum auch? Wer die Auswüchse und Grenzüberschreitungen am rechten Rand deutlich ablehnt, muss seine sonstigen Überzeugungen nicht aufgeben. Die Hoffnung von links (die man zwischen den Zeilen auch im hier kommentierten Beitrag lesen kann), dass viele Menschen sich jetzt auch in der Mitte nicht mehr wohlfühlen (vielleicht aus Angst, sie seinen dort noch nicht weit genug vom rechten Rand entfernt), und sich darum möglichst weit links orientieren, wird sich mit Sicherheit nicht erfüllen.

"Man sollte die aktuellen Proteste nicht mit Erwartungen überfrachten. Jede Welle bricht. Auch diese Demos werden wieder kleiner werden. Dann ist die Frage, welche Schlüsse zieht man daraus: dass alles umsonst war, der viel zitierte 'Ruck' schon wieder vorbei?"

Die Distanzierung von den Rechten wird bleiben (wenn auch nicht immer so "körperlich" und laut). Sie basiert allerdings auf einer klaren Abgrenzung, und die erfordert darum keinen "Ruck" (nach links).

Es bleibt das Problem bestehen, dass auch eine deutliche Mehrheit derer, die jetzt gemeinsam gegen Rechts demonstrieren, die Realpolitik nach der letzten Bundestagswahl ablehnt. Mit einem "Weiter in diese Richtung" wird sich das Problem nicht lösen lassen. Wir brauchen endlich eine Politik, der die Mehrheit jener Menschen, die sich von Rechts distanzieren, zustimmen kann.

[Uranus]

@Al Dente "Wir brauchen endlich eine Politik, der die Mehrheit jener Menschen, die sich von Rechts distanzieren, zustimmen kann."

Die da wäre? Linke Politik Ihrer Ansicht nach nicht??

[Walterismus]

@Uranus Mitte Politik, komplett Pragmatisch ohne ideologische Auswüchse.

Um es kurz zu machen eine Merkel Politik (in etwas besser)

Auf Merkel konnte sich die überwiegende Mehrheit einigen und konnte folgen.

Für viele sicher eine Katastrophe, aber ihre Politik war das worauf sich die Mehrheit immer einigen konnte!

[nutzer]

@Al Dente Das Signal besteht darin der Politik zu zeigen, dass die Mehrheit gegen die afd ist. Das Politik und andere Handelnde sich ermutigt fühlen Position zu zeigen und aktiv zu werden. das Politik nicht allein gegen eine "vermeintliche Mehrheit" steht.

[Nilsson Samuelsson]

Ohne die Besteuerung der reichen und superreichen Finanziere und Unterstützer:innen der faschistischen und antidemokratischen Parteien und Organisation ist es sicher eine schwere Aufgabe diese wirkungsvoll Aufzuhalten.

Prominentes Lehrbespiel dieser Dynamik, ist die Steuersenkungen der Republikaner für Superreiche 2018 später gefolgt von der Übernahme des größte Nachrichten- und Propagandamonopols- der Welt für 44 Millarden Dollar durch Elon Musk, der gleich Tür und Tor für antidemokratische Propaganda und Hassreden noch weiter aufmacht und deutsche Wählerinnen offen empfielt demokratiefeindliche Parteien zu unterstützen.

www.faz.net/aktuel...tung-19211594.html

Das Schema gilt sicher auch für Deutschland,was mit dem Treffen im Potsdam noch einmal deutlich wurde.

"Tax The Rich" ist daher sicher der effizienteste Weg um faschistische Parteien zurückzudrängen.

Aber mit vielen Menschen die zusammenhalten klappt es auch so.

[Chris McZott]

@Nilsson Samuelsson Das gute alte "Nazis sind ausschließlich ein Produkt das Großkapitals"-Narrativ, mit dem schon seit 100 Jahren Nationalismus bis hin zum Faschismus als logische Folge des Kapitalismus dargestellt wird, um das eigene Weltbild konsistent zu halten.

Lassen Sie mich raten. Sie haben nie in einem realsozialistischen Land gelebt oder? Sonst kämen Sie nie auf solch eine weltfremde Idee.

Meinen Sie ernsthaft, dass das exportorientierte, von Zuwanderung abhängige deutsche Großkapital Interesse an AfD-Politik (Keine Einwanderung, EU-Austritt) hat?

Reiche können sicher persönlich rechte Meinungen haben und spenden an die AfD. Ein "Klasseninteresse" an Faschismus ist das aber noch nicht.

Ihr Beispiel mit den Großspendern der US-Politik greift in Deutschland nicht.

[Andreas Horn]

Die Demonstrationen sind wichtig und richtig.

Nur ist damit noch nicht geklärt, wie ein grosser Teil der Bevölkerung auf eine faschistische Partei reinfällt, die Kreidefressend Gerechigkeit schreit und dann erstmal an der Macht, alle moralischen Gesetze über Bord wirft.Die Konservative Propaganda tut das ihre, erklärt aber nicht alles. Mit anderen Worten: Entscheidungsträger in Politik und Institutionen, wir müssen reden, jetzt!

[Plewka Jürgen]

Es fehlt: Kempen, 27.1., Krefeld, 3.2.

[Al Dente]

@Plewka Jürgen Es fehlt hier vor allen Dingen an (verständlichen) Informationen!

[Plewka Jürgen]

@Al Dente Sie schreiben in Rätseln.

[Konstantin Wosner]

Dies ist ein Protest der Mitte. Es wäre gut wenn sich Parteien ob links ob konservativ da zurück halten.

[Miles Parker]

Der Michel ist endlich erwacht! Endlich!