Großpetition gegen Freihandel

BUND greift TTIP-Abkommen an

Der BUND hat angekündigt, gegen das TTIP-Abkommen zu kämpfen. Europaweit will die Umweltorganisation eine Million Unterschriften sammeln.

Anti-TTIP-Demo im Mai vor der Münchner Vertretung der EU-Kommission. Bild: dpa

BERLIN dpa/epd/taz | Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert einen Stopp der Verhandlungen über das TTIP- Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Demokratische Rechte sowie in Jahrzehnten durchgesetzte Umwelt- und Verbraucherstandards drohten von dem Abkommen ausgehöhlt zu werden, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger am Freitag in Berlin.

Deshalb sieht der BUND in der Unterstützung der europaweiten Bürgerinitiative „Stop TTIP“ ein neues Schwerpunktthema des Verbandes. Voraussichtlich von September an sollen mindestens eine Million Unterschriften gegen TTIP gesammelt werden.

Rund 150 Organisationen aus 18 Staaten beteiligen sich an der Unterschriftenaktion gegen das Freihandelsabkommen. Mit einer Europäischen Bürgerinitiative haben Bürger der EU seit 2012 die Möglichkeit, eigene Themen auf die Tagesordnung der EU-Kommission zu setzen - oder laufende Gesetzgebungsverfahren offiziell zu hinterfragen.

Gestoppt werden können Gesetze auf diese Weise aber nicht. Dennoch sieht Ernst-Christoph Stolper, TTIP-Experte des BUND, in der Bürgerinitiative eine „völlig neue Sozial-, Umwelt- und Demokratiebewegung in der EU“.

Mitgliederzahl auf mehr als 500.000 gestiegen

Der BUND zog zugleich eine positive Bilanz seiner Arbeit im vergangenen Jahr. Die Mitgliederzahl sei 2013 auf mehr als 500.000 gestiegen, in den BUND-Arbeitskreisen seien derzeit mehr als 800 Wissenschaftler ehrenamtlich tätig, sagte Weiger.

Das Naturschutzprojekt "Grünes Band" entlang der früheren innerdeutschen Grenze sei als "Leuchtturmprojekt" weiter vorangekommen. Inzwischen sei auf 87 Prozent der rund 1.400 Kilometer langen Strecke ein zusammenhängender Lebensraum für Tiere und Pflanzen entstanden.

Auch ähnliche Pläne für ein rund 15.000 Kilometer langes Naturschutzgebiet in Europa seien vorangekommen, sagte Weiger. Das Projekt werde inzwischen von 17 der 24 Staaten unterstützt, zwei weitere hätten ihre Beteiligung angekündigt.

Das Naturschutzprojekt werde damit als Symbol des zusammenwachsenden Europas mit seinem friedensstiftenden Charakter immer besser gerecht. Für 2015 kündigte der BUND außerdem weitere Großaktionen gegen die Agrarindustrie in Deutschland an.

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