Grünen-Linker Zion: "Die Basis hat's gerichtet"
Robert Zion, linker Grüner aus NRW, findet, dass die Parteispitze jetzt auf die Partei hören sollte, anstatt sich als Regierungspartei im Wartestand zu verhalten.
"Botschaft an die Fraktionsspitze": NRW-Delegierter Robert Zion Bild: dpa
taz: Herr Zion, hat Sie der Parteitag überrascht?
Robert Zion: Ja.
Was ist die Botschaft des Parteitags?
Wir werden kein Ein-Generationen-Projekt gewesen sein. Es gibt auch bei den nachwachsenden Grünen noch Pazifisten. Es ging in Göttingen um Identität und Motivation der Partei. Und die Ankunft in der Opposition.
Was bedeutet das für die Parteispitze?
Die Botschaft ging eher an die Fraktionsspitze, an Fritz Kuhn und Renate Künast. Sie haben sehr früh gesagt, dass sie dem Tornado-Einsatz zustimmen. Die Parteispitze hat hart gerungen, Reinhard Bütikofer war dafür, Claudia Roth dagegen - aber es war eben kein Kompromiss möglich in dieser Frage. Deshalb musste es die Basis richten. Und das hat sie getan. Die Partei funktioniert halt noch - auch das ist eine Botschaft des Parteitages.
Was sollte die Parteispitze daraus lernen?
Es war ja ganz klar, dass es nur noch darum ging: Wie positioniert sich eigentlich die Gesamtpartei dazu? Insofern ist das einfach ein Erfolg für die Partei. Ob die Parteispitze diesen Schuss gehört hat - das wird sich zeigen.
Was genau war das Signal an die Parteispitze?
Dass sie mehr auf die Partei hören und weniger vor der Fraktion einknicken soll.
Und was soll die Fraktion tun?
Sie kann natürlich immer noch nach ihrem Gewissen im Bundestag stimmen. Aber zumindest die Botschaft sollte angekommen sein: Wir fordern ja nicht wie die Linke den Abzug aus Afghanistan - aber wir sollen unsere Oppositionsrolle wahrnehmen und dem Kurs der großen Koalition nicht mehr zustimmen. Wir sollten uns nicht länger als Regierungspartei im Wartestand definieren.
War Göttingen die Absage an den Regierungswillen der Grünen?
Nein. Ich finde aber, wer den Nachweis seiner Oppositionsfähigkeit nicht erbringen kann, der braucht über seine Regierungsfähigkeit gar nicht erst nachzudenken. So funktioniert diese Demokratie überhaupt nicht.
Ein "Linksruck" bei den Grünen?
Wahrscheinlich ist das tatsächlich das Ende der Ära Joschka Fischer.
Ist mit einer solchen Haltung eine Regierungskoalition jenseits von Rot-Grün denkbar?
Sie wird unwahrscheinlicher. Ich glaube, auch das war ein Signal des Parteitags: Die Mehrheit der Grünen will Schwarz-Grün oder Jamaica nicht.
INTERVIEW: KATHARINA KOUFEN
