Kein Riesenstaudamm in Brasilien

Sieg für die Xingu-Indianer

Ein Gericht verhängt einen sofortigen Baustopp für den Amazonas-Staudamm Belo Monte. Das riesige Wasserkraftwerk im Regenwald wird damit erstmal verhindert.von Jürgen Vogt

Erfolgreicher Protest der Indianer gegen den Belo-Monte-Staudamm.  Bild:  dpa

BUENOS AIRES taz | Der umstrittene Amazonas-Staudamm Belo Monte in Brasilien darf vorerst nicht weitergebaut werden. Ein Gericht verhängte einen sofortigen Baustopp. „Die öffentlichen Gewalten müssen nach dem Gesetz vorgehen und die Auswirkungen auf die Umwelt vor dem Bau ermitteln, und nicht nachträglich“, so Richter Souza Prudente. Auch die indigenen Gemeinschaften in der betroffenen Region waren nicht ausreichend konsultiert worden.

Doch damit nicht genug. Baugenehmigungen sowohl des Kongresses als auch des obersten Gerichtshofs sind wegen Formfehlern nicht rechtsgültig. Sollte die staatliche Betreiberfirma Norte Energía dem Baustopp nicht nachkommen, droht ihr eine Geldstrafe von täglich rund 250.000 Euro. Die Richter gaben damit einer Beschwerde der Regierung des vom Bau betroffenen Bundesstaates Para statt.

Seit Jahren wird juristisch über den Bau des Staudamms, der Teil eines riesigen Wasserkraftwerks ist, gestritten. Mehrfach wurde der Bau gestoppt und nachträglich wieder freigegeben. Zuletzt waren die Arbeiten vier Wochen lang eingestellt worden, da rund 300 Indígene die Baustelle besetzt hielten.

Für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff ist der jetzige Richterspruch ein schwerer Schlag. Sie hält das Wasserkraftwerk am Amazonas-Nebenfluss Xingu für einen wichtigen Baustein zur Sicherung der künftigen Energieversorgung Brasiliens. Das rund 8,5 Milliarden Euro teure Kraftwerk soll 2015 in Betrieb gehen. Mit einer Kapazität von mehr als 11.000 Megawatt wäre es das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipñ-Wasserkraftwerk im Grenzgebiet Brasilien/Paraguay.

Die am Xingu-Fluss lebenden Indígenas, Menschenrechtler und Umweltschützer protestieren schon lange gegen das Projekt. Sie befürchten die Auswirkungen auf die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der indigenen Gemeinschaften bedroht. So müssten 40.000 Indigenas und Kleinbauern umgesiedelt, große Urwaldflächen überflutet werden .