Kommentar Dieselfahrverbote

Wirkung über Umwege

Es ging Hamburgs Umweltsenator mit seinen Diesel-Fahrverboten darum, einen Fuß in die Tür zu kriegen. Dass sie allein nicht wirksam wären, war klar.

Ein Polizist steht neben einem Schild mit der Aufschrift: "Verkehrskontrolle".

Viel Mühe für nichts? Diesel-Kontrolle in Hamburg Foto: dpa

Was für eine verquere und verlogene Debatte. Die Diskussion um die Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge und ihre mangelnde Relevanz für eine Verbesserung der Atemluft wird so geführt, als sei es Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) jemals darum gegangen, mit Dieselfahrverboten Hamburgs Luft sauberer zu machen. Wer den Diskurs innerhalb der Grünen kennt, weiß, dass dem nie so war.

Die sehr begrenzten Durchfahrtsverbote dienten – erstens – vor allem dazu, den Fuß in die Debatte um Fahrverbote, Umweltzonen und autofreie City zu bekommen, die die SPD unter Olaf Scholz kategorisch abgewehrt hatte.

Es galt – zweitens – bundesweit Nachahmer zu finden und so ein Signal an die Autofahrer und Autobauer zu senden: Wer zu viel dieselt, bleibt außen vor. Die inzwischen angeordneten Diesel-Fahrverbote in Köln, Frankfurt, Darmstadt, Essen und bald auch Berlin zeigen die bundesweite Ausstrahlung des Hamburger Weges.

Zudem war – drittens – immer klar, dass die längeren Ausweichstrecken für Dieselstinker dazu führen, dass mehr und nicht weniger Schadstoffe in der inneren Stadt verteilt werden. Die Altonaer Durchfahrtsbeschränkungen hatten deshalb einen hoch symbolischen Gehalt, der über Umwege konkret wirken, nie aber Schadstoffe vor Ort drastisch reduzieren sollte.

Wer das ausblendet und sich stattdessen beklagt, dass die Stickoxidwerte nicht sinken, hat das Kalkül, dass hinter den Diesel-Verboten steht, nicht begriffen oder will bewusst aus den miesen Messwerten politisches Kapital ziehen. Wenn die CDU nun die Gunst der Stunde nutzt, und die ersatzlose Abschaffung der Durchfahrtsbeschränkungen fordert, ohne eine einzige Alternative zu nennen, wie Hamburg sauberer werden soll, ist das nur populistisch und umweltpolitisch verantwortungslos.

Die fortgesetzten Grenzwertüberschreitungen zeigen nur: Wir brauchen weniger Fahrzeug-Emissionen, mehr autofreie Zonen und gar keinen LKW-Transitverkehr mehr quer durch Hamburg. Nur dann werden die heutigen Durchfahrtsbeschränkungen in Altona überflüssig.

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