Kommentar Hartz IV: Immer kräftig draufhauen

Die „Bild“-Zeitung haut mal wieder auf ihr Lieblingshassobjekt drauf: Die Hartz-IV-Bezieher. Doch mit der Realität hat ihre Berichterstattung wenig zu tun.

Während Steuerbetrug im großen Stil immer noch als Kavaliersdelikt gilt, hieb die Bild-Zeitung am Mittwoch mal wieder auf ihr Lieblingshassobjekt ein: Hartz-IV-Bezieher. „Noch nie wurde so viel geschummelt und getrickst“, prangte in großen Lettern auf Seite 2. Mit der Realität hat das freilich wenig zu tun.

Tatsächlich zeigen die Zahlen, dass in den letzten Jahren immer weniger Bezieher von Arbeitslosengeld II einen Job abgelehnt oder eine sogenannte Maßnahme, hinter der sich auch die 1-Euro-Jobs verbergen, geschmissen haben. Das kann man positiv deuten, nach dem Motto: Die Konjunktur brummt wieder, die Jobangebote für Hilfebedürftige werden auch besser.

Es gibt aber eine andere Lesart: Nach der Einführung der Hartz-Reformen im Jahr 2005 ist den Betroffenen peu à peu klar geworden, dass sie am kürzeren Hebel sitzen. Denn die rot-grüne Bundesregierung machte es damals amtlich: Jeder Job ist zumutbar. Der arbeitslose Mathematikprofessor muss auch den Park fegen, wenn er keine andere Arbeit findet. Oder stundenlang zu einem Job pendeln, auch wenn dabei nur ein Hungerlohn knapp über Hartz-Niveau herausspringt. Wer sich widersetzt, dem wird der karge Regelsatz noch gekürzt.

Bild: R. Blidar

EVA VÖLPEL

ist Redakteurin für Soziales und Arbeitsmarkt im Inland der taz.

Die Folgen sind dramatisch: So manche Qualifikation eines gut ausgebildeten Arbeitslosen ist in den letzten Jahren entwertet worden. Das wiegt umso schwerer, als jeder vierte neue Arbeitslose direkt in den Hartz-IV-Bezug rutscht, wo schneller und schärfer als beim Arbeitslosengeld I sanktioniert werden kann.

Statt wie Bild nach oben zu buckeln und nach unten zu treten, muss es darum gehen, Betroffenen den Rücken zu stärken: bei ihrem Einsatz für würdige Arbeitsplätze und gute Bezahlung. Nicht jede Arbeit ist besser als keine.

Comments

[Jotka108]

Hui...hier gehts ja ab! ich wurde letzte Woche bei der ZEIT mit meinem Kommentar rausgeworfen, weil ich deer Zeit (und allen Medien) vorgeworfen habe, dass sie die Berichte der Arbeitsagentur ungeprüft und als wahr veröffentlichen, während die Betroffen gar nicht gehört werden. Na da hab ich mit meiner kritik wohl ins Schwarze getroffen.

ber ihr hier übertreibt es schon ein wenig, oder? Solche Aggrokommentare hab ich noch nirgendwo gelesen. alls da von braunschwarz bis tiefrot! ich fand den Bericht trefflich! Und mehr sog i net, des is mein letztes Wort!

[Annemarie Siefert]

Und wie ist es mit den Grundsicherungsempfängern?

 

Die müssen bis an ihr Lebensende mit dem Hartz IV-Satz auskommen.

Das bedeutet immer wieder, dass Omi die Patienten- oder die Rezeptgebühr nicht bezahlen kann. Und wer sorgt für Kleidung und den Wintermantel? Ach ja, die kann man second hand auf Straßenmärkten kaufen. Und wie sieht es mit der Unterwäsche aus? Es ist zum GRINSEN, doch Omi muss bis ans Lebensende unten rum in Fetzen laufen. Was muss sie auch so zäh am Leben hängen.

 

Ein Armutszeugnis für unsere Kultur. Hier werden die Alten nicht nur miss- sondern verachtet. Ich stelle mir vor, dass in ein-bis zweihundert Jahren spätestens die Alten zur "Erneuerung" geschickt werden, wie in dem Film mit Patrik Swayze, erinnern Sie sich?

FRAU MERKEL, SIE CHRISTLICHE PFARRERSTOCHTER, WACHEN SIE AUF! Und alle die, die sich so stolz "Christen" nennen.

Bitte, keinesfalls meinen Namen veröffentlichen.

MfG A. Siefert

[Juergen K.]

Eine "ominöse" Allgemeinheit,

bemüht deren Schreiber.

 

Aus "Beitragszahlern",

 

die definitiv der Steuerleistung Hartz4 keinen Cent beitragen,

 

und "Steuerzahlern".

 

Und Steuerzahler,

wissen wir von den Parteien,

 

die für die "politische Bildung" zuständig sind,

 

sind

(FDP) 10%, die 50% aller Steuern zahlen,

allenfalls

(CDU /CSU) 50%, die 90% aller Steuern zahlen

 

und

(SPD) 50% garnicht mehr, die fast gar keine Steuern zahlen.

 

 

So sieht die Allgemeinheit aus!

 

Die ist leer,

diese ominöse Allgemeinheit ist die Elite des Landes.

 

Wenige,

die aber Wahlvolk braucht. Ganz popelig : Stimmen!

 

Da muss der Mob gemein gemacht werden. Zur

 

Allgemeinheit.

[Jan Schmaldienst]

"Der arbeitslose Mathematikprofessor muss auch den Park fegen" (...) quat erat demonstrantum: Der sog. arbeitslose Akademiker ist demnach mehr 'wert', "höherwertiger", bzw. privilegierter als der arbeitslose Arbeitslose! Sorry, elende Dreckslinke!!

[paulina]

Schaun wir mal, ob Angie Hartz IV klammheimlich abschaffen muss, wenn die Piraten mit dem bedingungslosen Grundeinkommen in den Wahlprognosen bei über 20 % landen....:))))

[Barbara]

"eine sogenannte Maßnahme, hinter der sich auch die 1-Euro-Jobs verbergen": Bei den "Maßnahmen" gibt es sogar teilweise weniger Geld als bei 1-Euro-Jobs: Da eine (gut ausgebildete) Bekannte von mir als Selbständige zu wenig verdient, wurde ihr ein "Halbtagsjob" angeboten (=verordnet), der sich als Vollzeitjob entpuppte, für den sie 1000 Euro Brutto bekommen hätte (ca. 777 Euro für alleinstehende Kindelose, also kaum mehr als Hartz-IV-Satz).

[Walter]

... Denn die rot-grüne Bundesregierung machte es damals amtlich: Jeder Job ist zumutbar. Der arbeitslose Mathematikprofessor muss auch den Park fegen, wenn er keine andere Arbeit findet. Oder stundenlang zu einem Job pendeln, auch wenn dabei nur ein Hungerlohn knapp über Hartz-Niveau herausspringt. Wer sich widersetzt, dem wird der karge Regelsatz noch gekürzt. ...

 

Wenn SPD und Grüne mal wieder über Dumping-Löhne lamentieren, "von Arbeit muss man leben können" faseln, und, und, und ... -

Liebe Journalististen, bitte fragt auf Pressekonferenzen oder bei Interviews jedesmal: Wem haben wir das zu verdanken? Wer presst die Menschen in solche Arbeitsverhältnisse?

[Juergen K.]

Wer sich sogar noch "die Kolumne" des Herrn Dir Hoeren ansieht

 

wird vollends veblödet, behauptet er doch "der Beitragszahler" käme für die Hartz4 Empfänger auf.

 

Zitat:

"Wer vom Staat – also den Steuer- und Beitragszahlern – Hilfe bekommt, von dem muss die Allgemeinheit auch eine Gegenleistung verlangen dürfen."

 

Da fragt sich: "Welcher Beiteragszahler ?"

 

Der etwa, seiner KFZ - Versicherung oder Herrn Hoerers Mitgliedsbeiträge für den Golf - Club ?

 

Vielmehr ist richtig,

dass durch die Steuerfinanzierung

"Beiträge" in die -in der Regel gesetzlichen- Krankenversicherungen fliessen.

 

 

Der "Bild Leserschaft",

also die 5 Minutenleser des Morgenschisses auf dem Bau

 

mögen angesicht der Erhebungen der EVS in Verbindung mit den Wahrheiten der FDP (10 % zahlen 50% aller Steuern) oder den Wahrheiten der CDU (50% zahlen 90% aller Steuern)

 

sei angeraten, festzustellen, ob sie nun zu der

Einen ODER der Anderen

 

(Zitat:) "Allgemeinheit" zählen.

 

 

Dann kann der Artikel des Herrn auch seiner Verwendung zugeführt werden:

 

Einmal durch den Arsch - Und Gut is'.

[Revo]

Lasst uns einen Staat gründen, der für die Bürger da ist und gemeinsam für uns arbeiten und vernünftig sorgen, und nicht mehr für die Geldgeier.

[Eva]

Hihi, was für ein knuffiger Kommentar - okay, er ist von hinten bis vorne erlogen, parteiisch, schlecht formuliert, aber es macht Spaß, ihn zu lesen. Ja, Journalismus ist das nicht, die junge Autorin hat eindeutig den Beruf verfehlt und scheint auch geistig eher schlicht zu sein, aber da der Artikel ja kostenlos zu haben ist, will ich mal nicht meckern.

[Helga von Gunst]

Die Folgen sind dramatisch: So manche Qualifikation eines gut ausgebildeten Arbeitslosen ist in den letzten Jahren entwertet worden.

 

Ach herje Frau Völpel - Qualifikationen entwertet, puh. Ansonsten wären se noch besser zu ver- und gebrauchen gewesen? Es ist schon nicht so leicht mit dem Wirtschafssystem, gell?

[Timo]

Betrug ist, wenn man sich Sozialleistungen erschleicht, sie bezieht, obwohl man meldepflichtige Einkünfte hat.

Die TAZ verschweigt, dass die Zahl der sogenannten Betrugsfälle, die man häufig wohl auch als Notwehr bezeichnen könnte, ohnehin nie besonders hoch war, sondern sich im einstelligen Prozentbereich bewegte.

Ein hoher Prozentsatz der von ARGEN verhängten, ohnehin Sanktionen, ist auch noch rechtswidrig. Hier beschäftigen die ARGEN aus Inkomptenz und z.T. auch mit faschistoidem Eifer die Gerichte und verursachen unnötig Kosten für den Steuerzahler. Der Sinn dahinter liegt auf der Hand. In Deutschland herrscht inoffziell Arbeitszwang. Es zählt alleine die eigene Verfügbarkeit für die kapitalistische Zwangsausbeutung zum günstigsten Preis, der erpresst werden kann, nicht die Ausbildung, nicht Würde. Vielleicht die gaucksche "Freiheit"...

Natürlich ist das verfassungswidrig. Allerdings interessiert Faschisten die Verfassungs nunmal nicht.

Bei Bedarf errichten sie auch wieder Arbeitslager.

 

Und jetzt bedanken wir uns noch mal bei den Parteien, die konsequent nicht die Interessen der Mehrheit, der arbeitnehmenden Bevölkerung vertreten, den Hartz IV-Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und

 

Bündnis 90/Die Grünen.

[Gallier]

Neoliberale Interessenvertreter würden am liebsten Hartz4 abschaffen und durch Almosen ersetzen; im Klartext: Kein Bargeld mehr, sondern nach US-Vorbild Lebensmittelgutscheine (food stamps), private Spenden, Kleidung von der Caritas, und Wohnung - ein Zelt müsste genügen.

Langsam wird vielen Betroffenen bewusst, was die neoliberal genormte und dressierte Gesellschaft von ihnen hält: Man braucht sie nicht, man will sie nicht, sie sind ein störender Fremdkörper. Das Problem: Sie sind ein Kostenfaktor.

[MeredithQ]

Es ist nicht nur das....

 

Wieviele dieser Sanktionen sind beispielsweise unrechtmäßig?

Ich denke an eine Frau, die nicht zu einem Pflichttermin erschien, da sie - hochschwanger - von ihrem Arzt krank geschrieben wurde. Unter 25 Jahren bekam sie sofort eine 100% Kürzung. Unrechtmäßig. Das Amt verschluderte das Attest. Sie musste vor Gericht. Zählt erstmal in die Sanktionskiste.

 

Das ist kein Einzelfall. Ich kenne eine Vielzahl an Menschen, die unrechtmäßig sanktioniert wurden - und eben nicht die Kraft, Geduld, Ausdauer, das Wissen haben, um vor Gericht zu gehen.

 

Die meisten Sanktionen betreffen btw nicht eingehaltene Termine... Das hat noch lange nichts mit "Faulheit" oder "Betrug" zu tun, es kann einfach passieren, mal einen Termin zu vergessen oder zu spät zu sein. Es passiert ebenso, dass der Mensch nicht über den Termin informiert war und so weiter. Da wird mit Zahlen Populismus betrieben und das Erleben der Menschen ersetzt, nein, ausgeblendet.

 

Da werden Zahlen missbraucht um einer Bandbreite an unterschiedlichen Menschen, mit unterschiedlichen, oft massiven Problemen, nicht in die Augen sehen zu müssen.

[Bernd]

"Die "Bild"-Zeitung haut mal wieder auf ihr Lieblingshassobjekt drauf ..."

 

Und die taz auf das ihrige.

[Hannes]

Die Regierung erhält progandistische Schützenhilfe von BLÖD pardon Bild. Natürlich müssen diese Schlagzeilen in regelmäßigen Abständen erscheinen, denn die Bevölkerung muss gespalten und gegeneinander aufgestachelt werden. Was hat in der BRD so gut funktioniert, wie das Bild eines faulen Arbeitslosen, der trotz 'Vollbeschäftigung', immer noch die Beine hochlegen will und auf Kosten der Arbeitnehmer sich ein feistes Leben machen will?

 

Es ist zwar absurd, falsch, einfach wiederlegbar, aber: Wiederholung ist die Mutter des Lernens, sprich, wenn man es häufig wiederholt, glauben es immer mehr. Und es funktioniert ja auch, aber nur zu einem Teil, siehe Piraten, siehe Schwäche von Union und SPD.

 

Beispiel staatliches TV: Ursula von der Leyens Gelder für Kinder und Jugendliche wurden nur zu einem Sechstel abgerufen, sprich das Programm kommt bei der Zielgruppe offenbar nicht an. In ARD und ZDF kommt diese Info nicht, stattdessen darf die Ministerin abwiegeln, Kritiker werden so gekürzt, dass deren Aussagen gar nicht klar werden.

 

So macht man Proganda und so läuft das hier auch. Man kann die Uhr danach stellen: Die Regierung braucht den schuldigen, den schlechten Arbeitslosen, sonst würde sich die Lage verkehren, denn gerade Hartz-IV ist Baustelle und Schandmal zugleich. Es ist eine offene Wunde der Gesellschaft, weil hier Arbeitslosigkeit vergünstig wurde und jede Menge Lügen drumherum nötig waren, damit man zahlenden Arbeitnehmer die Sicherung in der Arbeitslosigkeit nehmen konnte. Tatsächlich ist der Arbeitslose heute ein Sozialhilfeempfänger ohne Antragsmöglichkeiten und durch zig Sanktionierungsmöglichkeiten den Behörden ausgeliefert wie allenfalls ein Soldat beim Bund. Und der Staat muss geradezu zwanghaft von seiner Macht Gebrauch machen, damit sich bewahrheitet, was eigentlich nicht stimmt: Die Mär von der Vollbeschäftigung und den faulen (Rest-)Arbeitslosen.

[www.JoachimGauck.com]

Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,

auch ich erbringe für meine Staatlichen Lohn eine Leistung.

 

Daher wäre es gerecht, wenn Hartz-IV Empfänger nicht nur erfolgreich Grabpflege verrichten.

 

Auch Frau Merkel stimmt mir zu, das sich Hartz-IV Bezieher als Messdiener, Haushaltshilfe oder Wagenpfleger von Dienstflotten gutmachen würden.

 

Nehme Bewerbungen für mehrere 1Euro Stellen im Bereich: Wagenpflege, Abortreiniger und Praktikantenbetreuer entgegen.

 

Arbeit für jeden eben.

 

Ihr Präsident

[Celsus]

Ein sehr guter Beitrag. Es ist nun leider auch so, dass auch sehr viele Sperrzeiten zu Unrecht verhangen werden. Und wenn sich das nach 2 - 3 Jahren erst herausstellt, weil die Verfahren vor den Sozialgerichten so lange dauern, ist das für viele zu spät, die davon ihre Miete hätten zahlen müssen.

 

Abhilfe kann durch eine vollständige Abschaffung der Sperrzeiten geschaffen werden. Es gibt genügend Leute, die jeden Job wahrnehmen wollen. Aber wie funktioniert das heute? 100 Bewerber, 30 haben sich vor der Bewerbung auf die Scheißstelle gedrückt oder es verpeilt. Einer bekommt die Stelle. Das führt beim JobCenter zu bis zu 31 Leisutngsbeziehern weniger! Ist das richtig so? Ich finde das nicht.

 

Wenn wir aber für Sperrzeiten sind, sollten die vollen Kosten einer Fehlentscheidung vom Staat getragen werden. Wenn jemand deswegen seine Wohnung verlor, was zunehmend passiert: Neue Wohnung, neue Einrichtung, Vollstreckungskosten des Vermieters, ... werden vom Staat getragen. Der sollte Regress beim Sachbearbeiter nehmen, wenn es sich um grobe Fehlentscheidungen handelt.

[Neo]

Literaturtipp: Der Aufmacher: Der Mann der bei Bild Hans Esser war

 

Neo, die Unbestechlichen

[row span]

Bild gibt ihren Gebildeten mal wieder was sie lesen wollen. Was zum ablästern in der Frühstückspause. Wenn sie gegen ihre eigene Misere schon nichts machen können, dann wenigstens gegen Schwächere herziehen. Denen es vorgeblich besser als ihnen geht, dieses faule Pack, die wollen ja gar nicht arbeiten. Denen sollte man mal... Unausgesprochen darin, im Grunde haben sie ja selbst keinen Bock auf die Scheißarbeit zu Scheißlöhnen. Aber wenn schon, dann soll es allen dreckig gehen.

Das geht solang, bis sie selbst zur Arge müssen, aber dann ist s eh zu spät.

[MattF]

Alles richtig, allerdings einen arbeitslosen Matheprofessor kann es wenn man einen Professor als Inhaber ein Professur die in D bezahlt ist, nicht geben ;-)

 

Möglicherweise gibt es einen arbeitslosen habilitierten Mathematiker.

 

Asonsten weiß ich natürlich was gemeint ist :-)

[Nikolai]

Richtig!

[Jochen Wulf]

"Nicht jede Arbeit ist besser als keine."

Nicht ganz richtig. Wenn ich von den anderen Steuerzahlern KEIN Geld bekomme kann ich mir diese Argumentation leisten. Bekomme ich aber H4, dann nicht!

[webmarxist]

Wauh, endlich mal ein klasse Artikel in der taz, der nicht von linksradikalen-gutmenschlichem Müll getränkt ist.

Ohne Einschränkung volle Zustimmung! Intelligenz und Schönheit schließen sich doch nicht aus. :-)

[Felix]

Wo ist das Problem?

Es sind nur Fensterscheiben, die uns von dem Brote trennen, das und fehlt!

[Mr. Test]

Es kann keinen arbeitslosen Mathematikprofessor geben da jemand der eine Professur besetzt nicht arbeitslos ist und jemand der keine Professur inne hat auch kein Prof. ist.