Fehlt die Sinnhafigkeit müssen Projekte entfallen

Betonköpfe mit Bleifüßen

Kommentar von Sven-Michael Veit

Sicher ist über die Autobahn 20 das letzte Wort noch nicht gesprochen. Klar indes ist, dass dem Bundesverkehrsministerium Jahr für Jahr einige Milliarden Euro fehlen, um die Wunschzettel der Länder zu erfüllen. Und deshalb müssen zwei Vorhaben entfallen, für die keine Sinnhaftigkeit zu erkennen ist: die A 20 und die Anbindung des Fehmarnbelt-Tunnels.

Es gibt ganz offenbar keine Finanzierungsmöglichkeit für den Elbtunnel. Ohne ihn aber sind auch zwei Asphaltpisten bis an die Ufer des Flusses widersinnig. Und staatliche Bürgschaften für private Investoren kommen schon mal gar nicht in Frage, weil das noch teurer würde als der Bau in Eigenregie. Das erlebt auch Dänemark gerade beim Belt-Tunnel: Die Kosten steigen, die Mautprognosen aber sinken.

Es gibt wirklich wichtige Verkehrsprojekte in Norddeutschland. Die Erweiterung des Nord-Ostsee-Kanals ist dringend. Der Ausbau des Elbe-Lübeck- und des Elbe-Seiten-Kanals wären Beiträge zur effektiven Verlagerung von Transporten zwischen Hamburg, Lübeck und Berlin vom LKW auf Binnenschiffe.

Zudem drängt der Ausbau der Schienenwege von den Nordseehäfen durch Niedersachsen. Das betrifft vor allem die Hamburger Hafenverkehre nach Süden, die Y-Bahntrasse und eine effektive Anbindung des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven.

Kluge Politik macht das Sinnvolle und Bezahlbare. Alles andere ist Spinnkram von Betonköpfen mit Bleifüßen.