Die SPD redet über Zukunft, lebt aber in der Vergangenheit

Kongress statt Zukunft

Kommentar von Anja Maier

An diesem Freitag beginnt der Zukunftskongress der SPD-Fraktion. Die Veranstaltung in Berlin soll den Auftakt zum Wahljahr darstellen; sie soll Orientierung bieten für die kommenden zwölf Monate. Doch obwohl sich auf den Podien und in sämtlichen Reden alles um das Wort Zukunft dreht, erscheint derzeit kaum eine Partei so der Vergangenheit verhaftet wie die SPD.

Festmachen lässt sich dieser Befund an den drei potenziellen Kanzlerkandidaten. Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sind Protagonisten der Agenda 2010.

Während Fraktionschef Steinmeier die SPD zuletzt 2009 zu einem desaströsen 23-Prozent-Ergebnis geführt hat, ist Steinbrück noch gut als deregulierender Finanzminister unter Merkel präsent. Und Parteichef Sigmar Gabriel ist gerade dabei, es sich in der Rentenfrage mit den Gewerkschaften zu verderben. Das Personaltableau der Sozialdemokraten besteht aus mittelalten, westdeutsch sozialisierten und vom politischen Wollen und Sein her irritierend ähnlichen Männern. Hat die Partei nichts anderes zu bieten? Vielleicht sogar – Frauen?

Doch. Seit 1988 gilt bei den Sozialdemokraten eine 40-Prozent-Quote für Ämter und Mandate. Dennoch stehen im Jahr 2012 wieder nur drei Männer zur Debatte. Das ist nicht nur bedenkenswert hinsichtlich des Wählerinnenverhaltens in zwölf Monaten. Es wirft auch ein Licht auf die parteiinterne Kultur. Denn auch wenn immer wieder versichert wird, man wolle ja Frauen in Spitzenpositionen, aber die wollten unverständlicherweise nicht in die Verantwortung – letztlich zählt nur das Ergebnis.

Eine Frau, die es reißen könnte, wäre Hannelore Kraft. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin steht für eine moderne, auch pragmatische Politik. Sie wäre eine starke Merkel-Herausforderin. Aber sie bleibt in NRW. Vorerst. Wenn 2017 wieder Wahlen sind, wird die SPD nicht mehr an dieser Kandidatin vorbeikommen.