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Kommentar Rot-Schwarz Verdammt zum Erfolg

Uwe Rada

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Uwe Rada

Am Mittwoch beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU - und alles ist still. Das muss nicht heißen, dass es keine Überraschungen gibt.

W as war das für ein Rumor. Eine Sondierung, zwei Sondierungen, das Begleitfeuer in den Medien, ein Anti-A100-Parteitag der Grünen, der Rückzieher des SPD-Chefs, die nächste Sondierung, dann die Sensation: Rot-Grün gescheitert. Wow.

Und nun das: Am Mittwoch beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU - und alles ist still. Selbst den neuen Polizeipräsidenten schluckt die CDU. Beginnt Rot-Schwarz so geräuschlos, wie es die nächsten fünf Jahre regieren wird?

Zumindest ist CDU-Chef Henkel geschickter als die Grünen. Allerdings gibt es keinen Grund zu glauben, der neue, starke Mann der Berliner CDU mache artig vor dem neuen Chef den Koalitionsknicks. Henkel weiß, dass Wowereit auf Gedeih und Verderb auf ihn angewiesen ist.

Gleichzeitig weiß Wowereit, dass Henkel eine Regierungsbeteiligung nicht aufs Spiel setzen wird. Zu unverhofft kam die Chance, seine Partei wieder als politischen Player in Berlin zu etablieren. Lieber also ein paar Kompromisse zu viel als zu wenig. Mit Rot-Schwarz verbindet die beiden Architekten des Bündnisses eine Schicksalsgemeinschaft. Beide sind verdammt zum Erfolg.

Das muss nicht heißen, dass Rot-Schwarz nicht doch noch Überraschungen bereithält. Eine der größten könnte sein, dass sich die CDU in der Rolle des Modernisierers wiederfindet. Nicht, dass sich Henkel und Co. da bislang besonders hervorgetan hätten. Doch der Platz ist frei, seit die Grünen raus sind. Und die SPD, das ist kein Geheimnis, verwaltet lieber die Macht, als dass sie um Ideen ringt.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Uwe Rada

Uwe Rada Redakteur taz.Berlin

Jahrgang 1963, ist Redakteur für Stadtentwicklung der taz. Weitere Schwerpunkte sind Osteuropa und Brandenburg. Zuletzt erschien bei Bebra sein Buch "Morgenland Brandenburg. Zukunft zwischen Spree und Oder". Er koordiniert auch das Onlinedossier "Geschichte im Fluss" der Bundeszentrale für politische Bildung. Uwe Rada lebt in Berlin-Pankow und in Grunow im Schlaubetal.
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1 Kommentar

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  • MB
    Marian Bichler

    Ich hoffe, dass sich die SPD am kommenden Protest gegen die A100 noch die Zähne ausbeißen wird. Berlin hat mehrheitlich linksliberal gewählt, wenn man die Stimmen von SPD, Grünen, Linkspartei und Piraten zusammenzählt. Wowereit setzt dagegen auf seinen eigenen Stiefel und konstruiert eine bequem regierungsfähige Mitte-Rechts-Koalition, die den Wählerwillen nicht wiederspiegelt. Die Wahrscheinlichkeit, dass ihm dieses undemokratische Verhalten noch auf die Füße fällt ist groß.