Kommentar Schweizer Grundeinkommen

Vor dem finanziellen Absturz geschützt

Beim Volksentscheid in der Schweiz wurde das bedingungslose Grundeinkommen abgelehnt. Das nicht zu wollen, muss man sich leisten können.

Eine Frau im Lederrock sitzt auf einem Stuhl auf einer Wiese und hält eine Geldbörse fest in der Hand

Grundeinkommen für alle? Bitte nicht mit meinem Geld! Foto: FemmeCurieuse / photocase.de

Nach der Abstimmung in der Schweiz über das bedingungslose Grundeinkommen scheinen die BefürworterInnen auf ganzer Linie verloren zu haben. Aber so einfach ist das nicht.

Die Diskussion über ein existenzsicherndes Grundeinkommen hat es damit aus der politischen Exotennische in die Mitte der Gesellschaft geschafft. Das gibt auch AnhängerInnen des Grundeinkommens in Deutschland Rückenwind. Nach einer Emnid-Umfrage lehnt mit 53 Prozent eine knappe Mehrheit der BundesbürgerInnen ein Grundeinkommen ab. 40 Prozent sind dafür.

Immer mehr Menschen gefällt der Gedanke, vor dem totalen finanziellen Absturz geschützt zu sein. Wem das Geld ausgeht, den erwarten seit der Einführung von Hartz IV nicht nur bittere Armut, sondern auch Demütigung und Gängelung.

Bislang haben von den Parteien nur die Piraten die Forderung nach dem Grundeinkommen im Programm – was ihren einstigen Höhenflug beflügelt hat. Hoffentlich gewinnen auch innerhalb der Grünen und der Linkspartei die BefürworterInnen bald Mehrheiten für das Modell.

Zwar haben die GegnerInnen in manchem durchaus recht: Das bedingungslose Grundeinkommens trägt nicht dazu bei, die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen. Seine Einführung ist mit Gefahren verbunden. So könnten Kinder erziehende oder Angehörige pflegende Frauen ins Häusliche gedrängt oder als marginalisierte Gruppe noch mehr von Gesellschaft und Politik sich selbst überlassen werden.

Aber: Solche Folgen liegen nicht in der Natur der Sache, sondern können mit flankierenden Programmen verhindert werden.

Sinn macht das Grundeinkommen nur, wenn es existenzsichernd ist, also Menschen deutlich über die Armutsgrenze hebt. Es wäre ein Netz, das Menschen ohne Vermögen und am Ende der Lohnskala auffängt, Ängste nimmt und so Freiräume bei der Lebensgestaltung eröffnet. Das nicht zu wollen, muss man sich leisten können.

 

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