Der ANC ist nicht mehr der Hort der Zukunftsentwürfe

Zuma hat seinen Staat nicht im Griff

Kommentar von Dominic Johnson

Groß waren die Befürchtungen, als vor drei Jahren Jacob Zuma Präsident von Südafrika wurde: Der wortgewaltige Demagoge würde einen linkspopulistischen Schwenk vollziehen, die Gewaltenteilung mit Füßen treten, das fragile „neue Südafrika“ auf simbabwische Irrwege führen. Nichts von all dem ist eingetreten. Zuma regiert ausgesprochen bedächtig, er stellt sich gegen linke Scharfmacher und kommt dem Postapartheid-Establishment aus weißem Kapital und schwarzen Neureichen weit entgegen – zu weit, sagen seine Kritiker.

Erleichterung ist darüber nicht angebracht. Im Gegenteil: Wenn Südafrikas Regierung es nicht schafft, irgendetwas an den zunehmenden Problemen des Landes zu lösen, gibt das zu höchster Besorgnis Anlass. Nicht nur, weil die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht und die Wut der Besitzlosen immer größer wird. Es scheint auch kaum eine Kontrolle über die verschiedenen Staatsorgane zu geben.

Wer hätte es für möglich gehalten, dass in Südafrika 18 Jahre nach Ende der Apartheid schwerbewaffnete Polizisten, darunter viele Weiße, 34 demonstrierende Bergleute massakrieren? Und dass zwei Wochen später die Überlebenden wegen Mordes angeklagt werden, während die verantwortlichen Polizisten frei herumlaufen? Wie kann es sein, dass in Polizei und Justiz Apartheidzeiten aufleben, während die hilflose ANC-Regierung den Eindruck macht, als sei sie in der Opposition?

Jacob Zuma, so scheint es, hat so aufs Leisetreten geachtet, dass er seinen Staat nicht mehr im Griff hat. Nun gerät ihm alles aus den Fugen. Das Marikana-Massaker und die Folgen haben Südafrikas politische Kultur unwiderruflich verändert: Der ANC ist nicht mehr der Hort der Zukunftsentwürfe und des progressiven Denkens. Aber in wen sollen Südafrikaner jetzt ihre Hoffnungen setzen? Das ist nicht auszumachen. Am Kap brechen unübersichtliche, gefährliche Zeiten an. Nicht wegen Zumas Stärke, sondern wegen seiner Schwäche.