Die Kämpfe in Syrien gehen mit unverminderter Härte weiter. Dennoch blockieren im UN-Sicherheitsrat Russland und China weiterhin jeden Resolutionsversuch.

Syrische Regierungssoldaten und Passantinnen in Aleppo. Bild: dapd
DAMASKUS/NEW YORK dpa/afp | Die in London ansässige Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, dass am Mittwoch mehr als 300 Menschen getötet worden seien, darunter 49 Angehörige der Regierungstruppen. Demnach war das der bislang blutigste Tag seit Beginn des Konflikts in Syrien vor gut 18 Monaten. Gezählt worden seien dabei nur namentlich bekannte Opfer. „Wenn wir die nicht identifizierten Leichen mitzählen, ist die Zahl weitaus höher“, sagte Abdel Rahman, der Leiter der Beobachtungsstelle.
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Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) lobte den Vormarsch der bewaffneten Rebellen in den Provinzen Aleppo und Al-Rakka. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, die Truppen von Präsident Baschar al-Assad hätten in Daraa und Aleppo Fortschritte im Kampf gegen die „Terrorbanden“ erzielt.
Derweil gibt es im UN-Sicherheitsrat zu Syrien-Frage keine Fortschritte. Die Meinungsverschiedenheiten über das weitere Vorgehen in dem Konflikt blieben auch nach einer Sitzung am Mittwoch in New York bestehen. Die beiden Veto-Mächte Russland und China blockieren im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen weiterhin ein härteres Vorgehen gegen Machthaber Baschar al-Assad.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow verlangte, auch die Gewalttaten der syrischen Opposition zu verurteilen. Die Forderung nach einer „bedingungslosen Kapitulation“ der Assad-Regierung sei „unrealistisch“. Chinas Außenminister Wang Jiechi mahnte ebenfalls, auf dem Weg einer politischen Lösung zu bleiben.
Demgegenüber machten mehrere westliche Außenminister aus ihrem Frust über die anhaltende Blockade keinen Hehl. US-Außenministerin Hillary Clinton forderte, die „Lähmung“ des Sicherheitsrats endlich zu überwinden. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte: „Es ist schockierend, dass der Sicherheitsrat bis heute nicht in der Lage ist, zu handeln.“ Der britische Ressortchef William Hague sagte, dafür gebe es „keine Entschuldigung“.
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, der Ägypter Nabil al-Arabi, verlangte vom Sicherheitsrat mehr Unterstützung für den gemeinsamen Syrien-Sonderbeauftragten Brahimi. „Der Sicherheitsrat muss seine Unterstützung mit Taten zeigen, nicht mit Worten“, sagte Nabil al-Arabi.
Ich finde es sehr albern, auf die "Blockadehaltung" von Russland und China zu verweisen. Die beiden vertreten - wie wir all ...
Und alle schön mit deutschen Waffenexporten unterstützen,denn wir haben ja aus 2 Weltkriegen und Millionen von Toten nichts ...
Dadurch das die TAZ täglich die alte Syrische Kolonialflagge mit den roten Sternen (Symbol der Terroristenbanden) zeigt trä ...
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Seit Frühjahr 2011 demonstrieren in Syrien tausende Menschen in Syrien für einen Machtwechsel. Präsident Baschar al-Assad lässt hart zurückschlagen – laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Großbritannien sind seit Beginn des Aufstandes 32.000 Menschen getötet worden.
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