Bundestagswahl und Piratenpartei

„Die Trendwende nicht geschafft“

Piratenchef Schlömer zweifelt an den Erfolgschancen seiner Partei im Wahljahr 2013. Es gelinge der Partei nicht, sich in der Öffentlichkeit stark zu positionieren, sagt er.

Nicht grad im Besitz einer stolzen Korvette – Die Piraten.  Bild:  dpa

BERLIN dapd/dpa | Bei den im Umfragetief dümpelnden Piraten zweifelt selbst die Parteispitze an den Erfolgschancen im wichtigen Wahljahr 2013. „Es gelingt derzeit nicht, uns stark zu positionieren. Wir haben die Trendwende in diesem Jahr nicht mehr geschafft“, sagte Piraten-Chef Bernd Schlömer Spiegel Online.

Klar wünsche er sich die Energie und Leichtigkeit aus früheren Wahlkämpfen zurück. Doch gebe es Hürden. „Ich habe das Gefühl, die Öffentlichkeit ist übersättigt von der Piratenpartei.“

In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap für den Deutschlandtrend des ARD-„Morgenmagazins“ vom Freitag liegen die Piraten nur bei drei Prozent. Auch ein Comeback der beliebten Piratenpolitikerin Marina Weisband wird wohl ausbleiben. Sie werde nicht für den Bundestag kandidieren, sagte die ehemalige Geschäftsführerin der Zeitung Die Welt. „Ich sehe meinen Schwerpunkt in der politischen Bildung“, erklärte sie.

Eine Chance sieht Schlömer darin, drängende gesellschaftliche Fragen stärker in den Fokus zu rücken. „Unsere wichtigen Wählergruppen, zum Beispiel Studenten, sind interessiert an Themen wie kletternde Mieten oder Strompreise. Diese und andere soziale Fragen müssen wir fest in unser politisches Profil einfräsen.“

Auch der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer ging hart mit seinen Leuten ins Gericht. „Piraten-Politik fühlt sich manchmal an wie auf dem Pulverfass“, sagte er Spiegel Online. Viele Piraten würden interne Probleme „mit der Bazooka regeln" wollen "und wundern sich dann, wenn das die Leute abschreckt“, sagte Lauer.