Rechtsextremismus bei der Bundeswehr

Mehr Vorfälle als im letzten Jahr

Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr informiert über einen leichten Anstieg rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr. Es handelt sich vornehmlich um Propagandadelikte.

Kein Propagandadelikt: Diesen Soldaten in Afghanistan sieht man vor allem eine weihnachtliche Gesinnung an.  Bild: dpa

BERLIN dpa | Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse bei der Bundeswehr ist nach Jahren des Rückgangs 2012 wieder leicht gestiegen. Nach dpa-Informationen wurden bis Mitte Dezember 66 Vorfälle mit Verdacht auf einen rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet.

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Im gesamten Vorjahr waren es 63 – der niedrigste Stand seit Anfang der 1990er Jahre. Bis 2009 wurden Jahr für Jahr noch mehr als 100 rechtsextremistische Vorkommnisse bei der Bundeswehr registriert.

Bei den Verdachtsfällen aus dem laufenden Jahr handelt es sich fast ausschließlich um Propaganda-Delikte wie das Hören rechter Musik, Zeigen des Hitlergrußes, „Sieg Heil“-Rufe oder Hakenkreuz-Schmierereien. 21 der Verdachtsfälle wurden bereits bestätigt, die anderen werden noch geprüft.

Kein Grund zur Beunruhigung

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sieht in den Zahlen keinen Grund zur Beunruhigung. „Die Bundeswehr geht nach meinem Eindruck angemessen mit dem Problem Rechtsextremismus um“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. „Alle Phänomene, die es in der Gesamtgesellschaft gibt, bleiben auch der Bundeswehr nicht völlig erspart.“

Laut Königshaus lassen sich rechtsextremistische Umtriebe von Soldaten seit dem Aussetzen der Wehrpflicht besser unterbinden und sanktionieren. „Seit der Aussetzung der Wehrpflicht hat man die Chance, sich die Leute genauer anzusehen, die in die Truppe kommen“, sagte er. „Wenn solche Fälle entdeckt werden, wird auch konsequent reagiert. Wenn sich herausstellt, dass jemand eine rechtsextremistische Gesinnung hat, dann fliegt der raus.“

Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse wird in den Jahresberichten des Wehrbeauftragten veröffentlicht. In den 1990er Jahren war sie drastisch gestiegen - bis auf einen Höchststand von 320 Fällen im Jahr 1998.

 

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