Krise in Venezuela

Meine Mutter, die Chavistin

Telefonieren mit Caracas: Die Mutter des Autors lebt in Venezuela und ist Chávez noch immer treu. Doch damit ignoriert sie die Wirklichkeit.

Eine Frau sitzt auf einer Bank auf der Straße und hält einen Hund im Arm

Diese Frau hat den Glauben schon verloren Foto: ap

BERLIN taz | Regelmäßig telefoniere ich mit meiner Mutter, die seit 1990, nachmehr als dreißig Jahren Aufenthalt in Westdeutschland, wieder im Land ihrer Geburt lebt. Wenn sie mich fragt, wie es um Deutschland steht, weiß ich, dass ich drei Sätze zusammensuchen muss, um einen einigermaßen interessanten Kurzbericht zu fabrizieren. Was sie von Venezuela zu erzählen hat, ist fesselnd, in den vergangenen Wochen aber auch zunehmend beunruhigend, sodass unsere Gespräche lange dauern.

Meine Mutter ist 77 Jahre alt – und immer noch eine treue Anhängerin von Hugo Chávez, den sie als zweiten Befreier Lateinamerikas bezeichnet. Der spanische Begriff für Befreier lautet „Libertador“, es ist der Ehrentitel für Simón Bolívar, der in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts die Unabhängigkeit für zahlreiche Länder des Kontinents erkämpfte. Bolívar heißt in Venezuela auch die Landeswährung, die seit dem Preisverfall des Öls im Jahr 2014 rasant an Wert verlor. Wenn Venezolaner einkaufen gehen, tragen sie Bündel von 100-Bolívar-Scheinen mit sich, mit denen sie sich mitten in der Nacht vor den Supermarkt stellen, um ein Brot oder ein Kilo Reis zu ergattern.

Meine Mutter steht täglich Schlange. Diese können im Lauf des Tages mehrere hundert Meter lang werden. Hyperinflation und Versorgungskrise sind Errungenschaften der Bolivarischen Revolution, die mit der Wahl des „Comandante“ Hugo Chávez Frías 1998 begann und nach seinem Krebstod 2013 von Nicolás Maduro fortgesetzt wird.

Meine Mutter macht für die venezolanische Katastrophe ein von den USA geführtes internationales Komplott verantwortlich, das den Sturz der sozialistischen Regierung zum Ziel hat, um eine Exploitation der weltgrößten Ölreserven zu erleichtern. Ihr erscheint die Opposition als Motor der Krise. Mit dieser Meinung steht sie nicht allein. Linke Intellektuelle wie der Historiker Tariq Ali oder die amerikanische Journalistin Abby Martin arbeiten für den englischsprachigen Kanal von Telesur, den TV-Sender der venezolanischen Regierung, und vertreten dort ähnliche Thesen.

Es ist auf den ersten Blick auch nicht abwegig, zu einer Interpretation zu gelangen, derzufolge die Demonstrationen der letzten Monate gegen die Regierung Maduros den Protest der Mittel- und Oberklasse darstellen, die ihre Privilegien zurückerkämpfen möchte, die sie vor Chávez’ Regierungsantritt gehabt hat. Für die derzeitige politische und soziale Krise sind tatsächlich auch die Vorgänger­regierungen mitverantwortlich. Doch wird dieses Argument von Regierungstreuen benutzt, um die ebenso große Verantwortung des Chavismus für die jetzige Misere zu leugnen.

Freund oder Feind

Es ist richtig, dass das Land bis 1998 von einem bürgerlichen Zweiparteiensystem (AD und Copei) beherrscht wurde. Es ist auch richtig, dass die Parteien der Dynamik sozialer Veränderungen nicht mehr Herr wurden, zweifelhafte Bedingungen des Internationalen Währungsfonds akzeptierten, die Wirtschaft mit bürokratischen und ineffizienten Maßnahmen ruinierten, korrupt waren und Aufstände blutig niederschossen, sodass 1998 der politische Außenseiter Hugo Chávez beinahe zwangsläufig als Sieger aus den Wahlen hervorgehen musste.

Zur Narration der venezolanischen Linken gehört auch, dass Chávez zahlreiche Betriebe, darunter den Ölmulti PDVSA, verstaatlichte und die Gewinne in soziale Projekte steckte. Ebenso ist der gescheiterte Putschversuch im April 2002 fester Bestandteil linker Überzeugungen, auch weil private Fernsehsender in Venezuela damals In­for­ma­tionen bewusst fälschten, um die bolivarische Regierung zu diskreditieren.

Übersehen wird aber, dass Chávez ein autoritäres Selbstverständnis hatte, das in ein Freund-Feind-Schema mündete. Die sozialen Projekte für die Besitzlosen verwandelten sich schnell in ein klientelistisches System, das die Befürworter seiner Politik belohnte und die Gegner mit bürokratischen Hindernissen bestrafte. Chávez war ein begnadeter Redner, konnte in Interviews gewinnend sein, wurde aber von seinem Narzissmus – den seine Anhänger mit ihrer Bewunderung fütterten – derart angetrieben, dass er glaubte, ein politischer Messias zu sein.

Chávez war ein gefährlicher Populist

So erklären sich seine fahrlässigen Entscheidungen in der Außenpolitik, etwa mit Irak und Iran politische Partnerschaften zu schließen, während ihm die USA stets als imperialistischer Blutsauger galten. Chávez war ein gefährlicher Populist, weil er sein ressentimentbeladenes Weltbild als eine Erlösungsgeschichte verstand, in der es darum ging, die Welt von Neoliberalismus und Kapitalismus zu befreien. Und er war ein politischer Amateur, der sehr viel Glück hatte, weil der hohe Ölpreis von 2004 bis 2012 ihm in die Hände spielte. Man muss beim Chavismus von einem ökonomischen Analphabetismus sprechen, dessen Folgen die Venezolaner bald zu spüren bekamen.

Die Zirkulation von Waren wurde nahezu zum Erliegen gebracht durch massive Verstaatlichung, die Eigenständigkeit der Händler gelähmt und beschnitten. Der Staat war aber vollkommen überfordert, weil er von Vorgängen, wie zum Beispiel Milch produziert wird oder wie der Vertrieb von Lebensmitteln funktioniert, nichts verstand. Deswegen kümmert sich der Staat in bürgerlichen Demokratien um die Rahmenbedingungen der Wirtschaft. Um den entscheidenden Rest kümmern sich die Bürger.

Die venezolanische Regierung versteht schon diese Arbeitsteilung als „Neoliberalismus“. Anhänger des bolivarischen Re­gimes können eloquent ihr System verteidigen und dabei die Wirklichkeit ignorieren. Die Parlamentswahlen 2015 hatte der Zusammenschluss der Oppositionsparteien haushoch gewonnen. Ende 2016 debattierten in der „Asamblea Nacional“ die Abgeordneten über die kritische Lage der Nation. Die Unterernährung der Säuglinge, die Verzweiflung vieler Mütter, der dramatische Verfall des Bolívars: Die sozialistischen Abgeordneten kümmerte die Krise nicht. Maduro und seine Clique hetzten schließlich, es war der 5. Juli 2017, einen Mob auf das Parlament, der auf die frei gewählten Volksvertreter einschlug. Wer die Bilder gesehen hat, kommt zur Schlussfolgerung: Es gibt keinen Rechtsstaat in Venezuela mehr.

Maduro ist inzwischen bis an die Zähne bewaffnet

Am vergangenen Samstag zog Präsident Maduro mit seinem Anhang feierlich in die Nationalversammlung. Bei diesem Anhang handelt es sich um die Delegierten der „Verfassunggebenden Versammlung“. Der Beschluss zur Veränderung der Verfassung bedurfte zuvor einer Abstimmung. Sie wurde mit allen Tricks zugunsten der So­zia­listen geführt: unter anderem durch Anhänger, die mehrmals wählen gingen.

Präsident Maduro und seine Gefolgsleute sind inzwischen bis an die Zähne bewaffnet. Die Nationalgarde wurde in den letzten Jahren von 30.000 auf 60.000 erhöht. In der venezolanischen Armee befinden sich allem Anschein nach auch Söldner der kolumbianischen Farc-Guerilla. In diesem Zusammenhang behauptete Maduro immer, dass die Revolution sich gegen einen Putsch der Opposition schützen müsse.

Viele Venezolaner befürchten, dass es in naher Zukunft zu einem Bürgerkrieg oder einer brutalen Diktatur kommen wird

Oppositionspolitikern wie Leo­pol­do López wurde vorgeworfen, Gewalt zu schüren. In seinen öffentlichen Reden ist aber nicht erkennbar, dass er die Demonstranten aufhetzt. Trotzdem wurde López in der vergangenen Woche erneut verhaftet. Präsident Maduro wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die Dosis an Beschuldigungen erhöhen, dass ein internationales Komplott für die Misere Venezuelas verantwortlich ist.

Währenddessen erscheinen jeden Tag neue Berichte über die unfassbare Korruption und kriminelle Bereicherung durch führende Chavistas. Viele Venezolaner befürchten, dass es in naher Zukunft zu einem Bürgerkrieg kommen wird oder die Chavisten eine brutale Diktatur errichten werden. Währenddessen muss jeder, dem es gelingt, das Land zu verlassen, obwohl die meisten interna­tio­nalen Fluglinien Venezuela nicht mehr anfliegen, befürchten, dass die eigene Wohnung sofort verstaatlicht wird.

Meiner Mutter ist klar, dass es Chávez war, der die Büchse der Pandora geöffnet hat – und dass es längst nicht mehr darum geht, neoliberalen Vorstellungen eine Politik des sozialen Ausgleichs gegenüberzustellen. Ihr erscheint aber immer noch entscheidender, dass die Ablehnung des Regimes in tiefen gesellschaftlichen Ressentiments wurzelt.

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