Nepalesische Premierminister-Wahlen: "Zurück auf Los!" in Kathmandu
Nach 16 vergeblichen Versuchen, einen neuen nepalesischen Premier zu wählen, gibt auch der letzte Kandidat auf. Der politische Stillstand gefährdet das Land.
Hat nun auch keine Lust mehr: Ram Chandra Poudel, der letzte verbliebene Kandidat für das Amt des Premierministers. Bild: dpa
BERLIN taz | "Belgische Verhältnisse" im Himalaja: Unmittelbar vor dem geplanten 17. Versuch, einen neuen Premierminister zu wählen, hat am Mittwoch in Nepal der letzte verbliebene Kandidat aufgegeben. Ram Chandra Poudel von der Kongress-Partei sah ein, dass er auch diesmal nicht die erforderliche Mehrheit von 301 Stimmen erhalten würde. Nepal, das sich in einem schwierigen Übergangsprozess von der Monarchie zur Republik bei gleichzeitiger Integration maoistischer Rebellen befindet, ist seit vergangenen Juni ohne gewählte Regierung.
Seit seinem Rücktritt amtiert Premierminister Madhav Kumar Nepal von der Kommunistischen Partei - Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) kommissarisch. Im November hatten sich die drei größten Parteien - Maoisten, Kongress und CPN-UML - auf einen provisorischen Staatshaushalt geeinigt. Er verbietet der kommissarischen Regierung Ausgaben für neue Maßnahmen.
Der politische Stillstand gefährdet den Transformations- und Friedensprozess. Erschwerend kommt hinzu, dass an diesem Samstag das Mandat der lokalen UN-Mission (Unmin) endet. Diese hatte mit 280 Mitarbeitern seit 2007 die Einlagerung der Waffen, vorübergehende Kasernierung und schrittweise Integration von 19.000 ehemals maoistischen Rebellen in die Sicherheitskräfte überwacht.
An diesem Prozess entzündeten sich aber auch die größten Konflikte zwischen den Maoisten, die die Wahlen 2008 ohne eigene Mehrheit gewonnen hatten, und konservativeren Kräften. In den zehn Jahren des maoistischen Aufstands vor 2006 waren 16.000 Menschen getötet worden. Im Mai 2009 trat der erste maoistische Premier, Pushpa Kamal Dahal alias Prachanda nach nur acht Monaten Amtszeit im Streit mit dem Staatspräsidenten zurück. Dieser hatte sein Veto gegen die Entlassung des Armeechefs eingelegt.
Prachanda und Poudel waren zuletzt Hauptkontrahenten um das Amt des Premiers. Prachanda gab seine Kandidatur nach der siebten Runde auf. Doch Poudel und seiner Kongress-Partei gelang es seitdem nicht, die Unterstützung der CPN-UML zu gewinnen. Auch Vorschläge, das Amt des Premiers rotieren zu lassen, fanden keine Mehrheit.
Jetzt soll ein Parlamentsausschuss einen Weg aus der Krise weisen und bereits kommende Woche neue Personalvorschläge vorlegen. Als größte Fraktion im Parlament mit 27 Parteien erheben die Maoisten den Anspruch, die Regierung zu führen. Ursprünglich sollte bereits im Mai eine neue Verfassung verabschiedet werden.
