Am Mittwoch stellt de Maizière das Wehrreformkonzept vor. Die Bundeswehrreform hat CSU-Chef Horst Seehofer zunächst gestützt. Nun sorgt er sich um neue freiwillige Soldaten.
Nur noch freiwillig zur Bundeswehr: Nach fünfzig Jahren Wehrpflicht traten im Januar die letzten Musterungs-Kandidaten an. Bild: reuters
BERLIN taz | Erst am Mittwoch will Thomas de Maizière Details zur Bundeswehrreform vorstellen - nun hat der CDU-Verteidigungsminister einen Vorgeschmack darauf bekommen, wie kompliziert das Projekt werden kann. Denn schon murren die ersten über mögliche Folgen der größten schwarz-gelben Reform.
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Das Murren kommt aus Bayern. "Nicht die Energiewende, die Bundeswehr ist meine mit Abstand größte Sorge", sagte CSU-Chef Horst Seehofer der Augsburger Allgemeinen. "Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte - die Fragen sind ungelöst". Noch vor kurzem, als der Verteidigungsminister CSU-Mann Karl-Theodor zu Guttenberg war, hatte Seehofer die Reform demonstrativ gestützt. Kritik kommt nun auch von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Man werde wegen der schleppenden Resonanz beim Freiwilligendienst bald vor leeren Kasernen stehen.
Leere Kasernen wird es wohl tatsächlich geben. Denn Ausgangspunkt der Reform ist der Einsparbedarf im Wehretat - zahlreiche Standorte müssen gestrichen werden. Dass sich davor gerade die Bayern sorgen, ist kein Zufall: Mit insgesamt 68 hat der Freistaat die meisten Standorte im Bundesländer-Vergleich, viele davon auf dem Land. Deutschlandweit gibt es rund 400.
Für de Maizière ergibt sich eine unangenehme Lage: Denn die Kommentare Seehofers sind erste Signale, die Reform entschärfen zu wollen. Im Verteidigungsministerium lässt man sich nichts anmerken - Seehofers Äußerungen kommentiert niemand. Grundätzlich sei bei der Reform aber zu beachten, dass "die Stationierungsfragen sich aus der Struktur ableitet - nicht umgekehrt", sagte ein Sprecher auf Anfrage. Und über die Standorte werde erst im Oktober entschieden.
"Das Ding" ist derart unsagbar gefloppt, dass man sich schon die Frage stellen muss, wie man auch nur ansatzweies auf die I ...
Meinetwegen könnte man gerne alle verbliebenen Standorte nach Bayern verlegen. Dann wäre die wieder glücklich, und soweit m ...
Oh, da schreit aber jemand ganz laut der es auch verdient hat. ...
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