Nigeria übernimmt Ecowas-Vorsitz: Regionalgruppe soll Zähne bekommen

Nigerias neuer Präsident wird Vorsitzender der Wirtschaftsgemeinschaft. Die will er neu aufstellen – und Nigeria zum Schwergewicht machen.

Der frisch gewählte nigerianische Präsident Bola Tinubu Foto: Temilade Adelaja/reuters

COTONOU taz | Nigerias frisch gewählter Präsident Bola Tinubu ist nun auch Vorsitzender der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas. Er folgt auf Umaro Mokhtar Sissoco Embaló, Präsident von Guinea-Bissau. In seiner Antrittsrede betonte der 71-Jährige, dass Unsicherheit und „schleichender Terrorismus“ Fortschritt und Entwicklung in der Region bremsen würden. Als Regionalorganisation dürfe man das nicht hinnehmen, sonst werde „die Ecowas zu einer zahnlosen Bulldogge“.

Schon im Vorfeld ist deshalb erneut die Gründung einer eigenen Armee mit bis zu 5.000 Sol­da­t:in­nen im Gespräch gewesen. Ein Teil der Mitglieder sollten aktiv im Antiterrorkampf eingesetzt werden. Durch das Ende der UN-Stabilisierungsmission für Malis Norden (Minusma) hat sich der Druck noch einmal erhöht. Dass sich Gewalt weiter in Richtung Süden und auch bis in die Küstenstaaten ausbreitet, hatten Ecowas-Vertreter:innen allerdings schon vor Jahren betont.

Darauf schaut auch die Sahel-Allianz, die sich am Montag in Mauretaniens Hauptstadt Nouakchott getroffen hat, und deren neue Vorsitzende Entwicklungsministerin Svenja Schulze ist. „Der Sahel hat sich zum neuen Epizentrum des islamistischen Terrorismus entwickelt, und der russische Einfluss nimmt zu. Das hat Sprengkraft mit gefährlichen Folgen für die Menschen vor Ort und darüber hinaus“, so die Ministerin.

Zur Instabilität trägt nach Einschätzung der Ecowas außerdem die politische Situation in Mali, Guinea und Burkina Faso bei, wo es zwischen August 2020 und September 2022 fünf Staatsstreiche gegeben hatte. Seitdem sind Übergangsregierungen an der Macht, in denen zahlreiche Militärs vertreten sind.

Nigeria hat sich zuletzt nur mit sich selbst beschäftigt

Ziel der Ecowas ist es, mehr Druck auszuüben, damit die drei Länder die geplanten Wahlen auch durchführen. Falls nicht, so der Präsident der Ecowas-Kommission, Omar Alieu Touray, solle es erneut zu scharfen Sanktionen kommen. Alle drei Länder sind momentan von den Ecowas-Gremien suspendiert. Vor allem in Mali hatte es mehrfach Proteste gegen die Regionalorganisation gegeben.

Mit Tinubu steht dieser zum dritten Mal innerhalb von 15 Jahren ein Nigerianer vor. Nigeria will zurück in seine frühere Rolle als regionales Schwergewicht. Davon war in den letzten Jahren unter Muhammadu Buhari wenig zu spüren. Re­gie­rungs­ver­tre­te­r:in­nen aus Europa und den USA reisten lieber nach Ghana, Niger oder Senegal.

Der Riesenstaat Nigeria mit 220 Millionen Ein­woh­ne­r:in­nen beschäftigte sich hingegen vor allem mit sich selbst und machte international Negativschlagzeilen, etwa durch die zahlreichen Entführungen.