Oberbürgermeisterwahl in Potsdam

Alte Residenz sucht neuen Regenten

Nach 16 Jahren wird Potsdam im September einen neuen Oberbürgermeister wählen. Der Wahlkampf hat begonnen. Ein Sieg der SPD ist keineswegs sicher.

Potsdams OB Jann Jakobs (r.) Mike Schubert beim Wahlkampf 2010 Foto: Nestor Bachmann/picture alliance

In Potsdam hat der Wahlkampf begonnen. Im September wird in der Brandenburger Landeshauptstadt ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Gesucht wird jemand, der das rasante Wachstum der Stadt mit ihren rund 170.000 Einwohnern managen kann. Schon jetzt ist klar, dass sich in der früheren Hohenzollernresidenz viel ändern wird, denn Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) tritt nach 16 Jahren Regentschaft nicht mehr an. Nun bringt sich die Stadtpolitik für das Rennen um die Nachfolge in Stellung.

Vor einer Woche hat die SPD ihren Kandidaten in einer Mitgliederversammlung bestimmt: Der amtierende Sozialdezernent Mike Schubert soll das Rathaus für die Sozialdemokraten verteidigen. Das wäre auch für die Landes-SPD ein gutes Zeichen: Die schaffte es bei der Bundestagswahl nur auf den dritten Platz hinter CDU und AfD und liegt seit der gescheiterten Kreisreform darnieder.

Schubert will das Wachstum der Stadt bremsen, Investoren zur Kasse bitten und mehr So­zial­wohnungen bauen. Als Dezernent konnte sich der 44-Jährige bisher als Krisenmanager profilieren. So sorgte er für einen größeren Gebetsraum, als Muslime wegen Überfüllung der Potsdamer Moschee auf dem Bürgersteig beteten, und ließ einen insolventen Pflegedienst durch das kommunale Klinikum übernehmen. Parteiintern setzte sich Schubert gegen den langjährigen Kämmerer Burkhard Exner durch.

CDU mit Rechtsanwalt im Rennen

Für die Linke tritt die parteilose Gleichstellungsbeauftragte Martina Trauth an. Ein Parteitag nominierte sie Mitte Januar mit 90 Prozent der Stimmen. Inhaltlich lässt sie bisher noch vieles offen. Sie wolle zunächst in einen Dialog mit Bürgern treten. Der zweimal als Oberbürgermeisterkandidat gescheiterte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg tritt nicht noch einmal an. Man wolle mit einer parteilosen Kandidatin ein Angebot machen, das über die Anhängerschaft der Partei hinaus Anklang finde, hieß es.

Der CDU-Vorstand bestimmte den Babelsberger Rechtsanwalt und Wirtschaftslobbyisten Götz Friederich zum Kandidaten. Der 55-jährige frühere Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung kritisiert die Ineffizienz in der Verwaltung und fordert eine Umgehungsstraße.

Als Dezernent konnte sich Schubert bisher als Krisen- manager profilieren

Zwei linke Alternativen

Spannend dürfte die Rolle der linksalternativen Wählergruppe Die Andere sein, die mit dem 52-jährigen Aktivisten Lutz Boe­de antritt. Der ehrenamtliche Fußballtrainer mischte unter anderem beim Bürgerbegehren gegen den Wiederaufbau der umstrittenen Garnisonkirche mit. Er könnte im ersten Wahlgang vor allem die Linke Stimmen kosten. Das deutete sich schon auf dem Nominierungsparteitag der Linken an: Dort wurde der Antrag gestellt, statt einer eigenen Kandidatin doch Boede zu unterstützen.

Die Grünen treten mit ihrer Fraktionschefin Janny Armbruster an. Die Referentin an der Universität Potsdam tritt unter anderem für mehr Fahrradwege und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ein. In der Frage der barocken Restaurierung der Innenstadt – von den Potsdamer Grünen seit jeher betrieben – deutet sie Kompromissbereitschaft an: Ein Plattenbau nahe dem zentral gelegenen Alten Markt könne stehen bleiben.

Wie das Rennen ausgehen wird, ist ungewiss. Umfragen gibt es auf lokaler Ebene bisher nicht. Jüngster Anhaltspunkt sind die Ergebnisse der Bundestagswahl. Damals lag die CDU mit 21,6 Prozent knapp vor der Linken mit 21,2 Prozent. Die SPD erreichte 18,3 Prozent der Zweitstimmen. Allerdings setzte sich im Kampf um das Direktmandat die SPD-Kandidatin durch.

Mike Schubert werden – trotz des schwachen Trends in Bund und Land – momentan die besten Chancen zugeschrieben, sollte er in die Stichwahl kommen: Tritt Schubert dann gegen die Linke-Kandidatin oder den CDU-Bewerber an, wäre er für das jeweils andere Lager das kleinere Übel. Unklar ist bisher zudem, wer für die FDP und die AfD kandidiert.

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