Online-Spähpläne des BND

Geheime Live-Schalte

Der BND will künftig laut Medienbericht soziale Netzwerke in Echtzeit ausforschen. Das Programm soll rund 300 Millionen Euro kosten.

Dagegen: Protest vor dem BND-Neubau in Berlin im Juli 2013. Bild: dpa

MÜNCHEN afp | Der Bundesnachrichtendienst (BND) will nach Medieninformationen soziale Online-Netzwerke künftig nicht nur nachträglich im Verdachtsfall, sondern automatisch in Echtzeit ausforschen können. Dies gehe aus vertraulichen Unterlagen des deutschen Auslandsnachrichtendienstes hervor, berichtete der Rechercheverbund von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR am Freitag. Das Projekt, das populäre Portale wie Twitter und Facebook ins Visier nehme, laufe intern unter dem Titel „Echtzeitanalyse von Streaming-Daten“ und sei Teil einer sogenannten „Strategischen Initiative Technik“ (SIT).

Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen solle, werden vom BND demnach auf insgesamt rund 300 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag solle diese Summe in den kommenden Wochen bewilligen. Noch dieses Jahr wolle der Geheimdienst seine Technik modernisieren, um Blogs, Foren und andere Portale auswerten zu können, über die Mitteilungen, Bilder und weitere Daten ausgetauscht werden. Dazu habe der BND bei der Bundeswehr-Universität München eine Studie zur „Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten“ in Auftrag gegeben, hieß es in dem Bericht der drei Medien.

Auch in anderen Bereichen will der Bundesnachrichtendienst den Angaben zufolge aufrüsten: Neben der Internetüberwachung sollen demnach mobile Geräte zum Abfangen von Messdaten von Raketentests angeschafft werden. Außerdem wolle der Dienst künftig verstärkt sogenannte Metadaten - also reine Verbindungsinformationen - ausspähen und im Gegenzug zunächst auf das Abschöpfen von Kommunikationsinhalten verzichten, da dies einen geringfügigeren Eingriff in die Privatsphäre bedeute.

Darüber hinaus berichteten SZ, NDR und WDR von geplanten Investitionen in Höhe von 4,5 Millionen Euro, mit denen angeblich biometrische Instrumente zur Erkennung von Zielpersonen anhand von Iris-Scans und Fingerabdrücken angeschafft werden sollen. Um die Erfassung biometrischer Daten von eigenen Geheimdienstagenten zu sabotieren, erwägt der BND demnach auch den Kauf von Software zur Bildmanipulation.

 

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