Die Piratenpartei könnte laut letzten Umfragen in Berlin auf 9 Prozent der Stimmen kommen. Sie haben aber nur 15 Kandidaten auf der Landesliste. Gewinnen sie mehr Sitze, bleiben die leer. von Benjamin Quiring

Piratenplakat auf der Frankfurter Allee in Berlin-Friedrichshain Bild: dpa
Die Piratenpartei könnte am Sonntag das Opfer ihres eigenen Erfolgs werden: Bei der jüngsten Umfrage von Info GmbH steht die Partei aktuell bei 9 Prozent - im Osten Berlins sogar gleichauf mit den Grünen bei 12 Prozent. Damit kommt auf die Piraten ein ernstes Problem zu: Denn auf der Landesliste der Partei stehen lediglich 15 Kandidaten. Mit einem Wert von rund 10 Prozent würde die Partei allerdings 14 bis 16 Sitze im Abgeordnetenhaus erhalten. Das hängt davon ab, wie viele Sitze insgesamt zu vergeben sind - im Minimum 130, bei Überhang- und Ausgleichsmandaten mehr. Die Liste der Piraten wäre dann zu kurz.
Zum Vergleich: Auf der Liste der Linkspartei stehen 50 Kandidaten, bei den Grünen sind es 74. Bei der letzten Wahl im Jahr 2006 kam die FDP auf 7,6 Prozent der Stimmen. Damit bekam sie am Ende 13 Mandate im Abgeordnetenhaus.
Eine Nachnominierung ist laut Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin, nicht möglich. Die überzähligen Sitze müssten leer bleiben. "Ich kann mich an keinen Fall erinnern, bei dem vergebene Sitze an Parteien leer geblieben sind", erklärte Baasen, der seit 1999 im Amt ist.
Die Piratenpartei selbst hat offenbar nicht mit einem solchen Zuwachs gerechnet: "Wir haben uns keine Gedanken gemacht, ob wir 10 Prozent bekommen könnten. Unser Ziel war und ist der Einzug ins Abgeordnetenhaus", sagte Ben de Biel, Sprecher der Piraten Berlin. Für dieses Ziel würde die Liste reichen. Alles Weitere werde man am Wahlabend sehen: "Wir lassen uns überraschen!"
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Die Hauptstadt hat gewählt. Rot-Rot hat verloren. Der bisherige Senat hat keine Mehrheit mehr. Dafür zog am 18. September 2011 die Piratenpartei erstmals in ein Landesparlament ein. Sie bekam gleich 8,9 Prozent der Stimmen. Auch die Grünen legten ordentlich zu. Für eine Regierungsbeteiligung reichte es dennoch nicht. Denn die Koalitionsgespräche mit der SPD sind geplatzt. Die Sozialdemokraten verhandeln nun mit der CDU über die Bildung des neuen Berliner Senats.
Alle taz-Texte zur Berlinwahl 2011 finden Sie hier in der Übersicht.
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Leserkommentare
19.09.2011 00:48 | Wahlbeobachter
Sehr geehrter Herr Asmuth ...
18.09.2011 15:20 | Schuldenabbau
Wenn durch zu viele Piratenparteistimmen Sitze verfallen spart Berlin viel Geld. Da durch kann Berlin ein paar Millionen sp ...
18.09.2011 12:58 | Gereon Asmuth
@Hupe ...