Posse um Mainzer SPD-Oberbürgermeister

Über geprellte Zeche gestürzt

Das Mainzer Stadtoberhaupt Jens Beutel (SPD) hat in einer Hotelbar in Ruanda die Rechnung für drei Gläser Wein nicht bezahlt. Das kostet ihn nun nach 14 Jahren sein Amt.

Beim nächsten Meenzer Karneval wahrscheinlich als Pappfigur auf einem Motivwagen: Ex-OB Jens Beutel (SPD).  Bild:  imago / Hoffmann

MAINZ dpa | Drei Glas Wein sollen es gewesen sein, die den Oberbürgermeister aus der Weinstadt Mainz am Montag das Amt gekostet haben: Jens Beutel (SPD) sei nach dem Rotwein im Viersternehotel "Des Milles Collines" im fernen Kigali einfach gegangen, ohne zu zahlen, berichteten Teilnehmer der Ruanda-Reise einer offiziellen Delegation aus Rheinland-Pfalz. Am Montag musste der 65-Jährige nun die Konsequenzen ziehen. Er erklärte seinen Rücktritt, nachdem zuvor die CDU ein Abwahlverfahren ins Gespräch gebracht hatte.

"Die Berichterstattung und viele Gespräche zeigen mir, dass ein weiteres erfolgreiches Arbeiten an der Spitze der Stadt zur Aufrechterhaltung der politischen Gestaltungsfähigkeit und mit Rücksicht auf meine Familie nicht länger möglich ist", sagte Beutel.

Mit der ungewöhnlichen Politposse wird Mainz einmal mehr dem Ruf einer Stadt gerecht, in der es gern mal drunter und drüber geht. "Das muss man erst sacken lassen", sagte der SPD-Fraktionschef im Mainzer Rathaus, Oliver Sucher. Eine 14-jährige Amtszeit dürfe jetzt aber nicht auf das Verhalten in einer Woche reduziert werden, mahnte der Kommunalpolitiker.

Nach Capri dank der Stadtwerke

Allerdings war der Oktober-Trip nach Afrika - Rheinland-Pfalz unterhält eine Partnerschaft mit Ruanda - nicht die erste Reise, mit der sich Beutel Ärger eingehandelt hat. Ermittlungen wegen Untreue und Vorteilsnahme nach einer Tegernsee-Fahrt wurden eingestellt - die Reise Beutels in seiner Eigenschaft als Aufsichtsratsvorsitzender der damals hoch verschuldeten städtischen Wohnbau Mainz GmbH war als Dienstreise abgerechnet worden.

Mit einem Strafbefehl hingegen endete vor einem Jahr ein Verfahren des Amtsgerichts Mainz wegen Untreue: Beutel musste 9600 Euro zahlen, weil eine Reise 2004 auf die italienische Insel Capri über die Stadtwerke Mainz abgerechnet wurde.

Mainz unter Spardruck

1989 wurde der gebürtige Westfale und frühere Richter für die SPD in den Stadtrat gewählt. Der Vater zweier Kinder kam dann 1996 bei der Oberbürgermeisterwahl hinter dem CDU-Kandidaten auf den zweiten Platz, gewann aber die Stichwahl mit Unterstützung der Grünen-Wähler. 1997 trat er sein Amt als vierter Mainzer Oberbürgermeister seit 1949 an, alle von ihnen Sozialdemokraten.

Die Beliebtheit seines Vorvorgängers Jockel Fuchs (1965 bis 1987 im Amt) erreichte Beutel nie, auch wenn er 2004 schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde - bis Mai 2013. Mainz kämpft mit einer großen Schuldenlast, steht unter massivem Spardruck. Die SPD regiert dort mit den Grünen und der FDP. In seiner Rücktrittserklärung schrieb Beutel: "Oft genug waren schwer vermittelbare Kompromisse wegen des Fehlens einer Ratsmehrheit der Königsweg in der Mainzer Kommunalpolitik."

Während bei der SPD bereits Kandidaten für die Nachfolge gesichtet werden, sorgt sich die CDU auch um das Ansehen der Stadt. Die Landesvorsitzende Julia Klöckner twitterte am Montag: "Rücktritt von OB Beutel kommt zu spät, SPD Spitze hat Image-Schaden von Amt und Stadt in Kauf genommen."