Reaktionen auf Spahns Äußerungen: „Den Bezug zur Wirklichkeit verloren“

Hat man mit Hartz IV genug zum Leben? Auch aus den Reihen der Christdemokraten wird Jens Spahn für entsprechende Äußerungen kritisiert – aber nicht nur.

Jens Spahn hat sich mit seinen Äußerungen selbst ins Abseits geschossen Foto: reuters

BERLIN dpa/afp | Nach den umstrittenen Äußerungen des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingeschaltet. „Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben“, sagte er der Rheinischen Post. Das Zentrale sei, dass die Menschen von ihrem Einkommen aus Arbeit leben könnten. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz kritisierte die Äußerungen Spahns in den ARD-„Tagesthemen“ am Montagabend: „Wir haben andere Vorstellungen und das weiß auch jeder.“ Er glaube, „Herr Spahn bedauert ein wenig, was er gesagt hat“.

Spahn hatte mit Äußerungen wie, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“, von vielen Seiten Kritik auf sich gezogen. Darüber hinaus hatte er der Funke Mediengruppe in der Debatte über den vorübergehenden Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel gesagt, die Tafeln „helfen Menschen, die auf jeden Euro achten müssen. Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe“. Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner kritisierte Spahns Äußerungen in der Frankfurter Rundschau scharf. „Die Unterschiede zwischen Arm und Reich haben so ein Ausmaß, dass man solche Äußerungen nicht machen kann, wie Spahn sie macht. Das ist völlig daneben, was er sagt.“ Allerdings könnten Spahns Worte für die Sozialdemokraten auch positive Wirkung haben, da sie den Unterschied zu den Sozialdemokraten klar machten. „Ich finde das nützlich. Denn es fordert Widerspruch heraus.“ Und diesen Widerspruch werde es auch geben.

Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, verteidigte Spahn dagegen. „Hartz IV ist eine Solidar-Leistung zur Sicherung der Lebensgrundlagen: Essen, Kleidung, Wohnung, Heizung und soziale Teilhabe“, sagte er dem Münchner Merkur. Die Tafeln seien ein ergänzendes, freiwilliges Angebot für die Schwächsten. Dieses oft ehrenamtliche Engagement verdiene Unterstützung. „Daraus eine Sozialstaatskritik zu formulieren und abzuleiten, dass die Sozialleistungen in Deutschland zu gering seien, ist unsachlich.“

Der CDU-Arbeitsmarktpolitiker und Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker warnte in der Hartz-IV-Debatte vor schlechtem Stil. „Von oben herab und belehrend sprechen viele Politiker in diesen Tagen über Hartz-IV-Empfänger“, sagte Whittaker der Deutschen Presse-Agentur. Dieser schlechte Stil sei beschämend und dürfe nicht zur Normalität werden. Die Politik müsse sich an den Bedürfnissen und Realitäten der Menschen orientieren. So bräuchten Hartz-IV-Empfänger Perspektiven und keine Almosen. Eine Fokussierung auf den Hartz-Regelsatz helfe nicht weiter.

Mit Blick auf die Aussagen ihres Parteifreundes warnte auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“ davor, dass „Menschen, die wie er oder ich gut verdienen, versuchen zu erklären, wie man sich mit Hartz IV fühlen sollte“. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Christian Bäumler (CDU), sagte dem Handelsblatt: „Jens Spahn hat den Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren“. Wer am Rande des Existenzminimums leben müsse, sei arm.

Comments

[Katarina G]

Welcher Politiker hat denn überhaupt einen Bezug zur Wirklichkeit?

Egal ob es CDU, SPD, Grüne FDP oder Linke sind, bei allem glaubt man sie kommen aus einem Paralleluniversum.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Katarina G Politik ist keine geschlossene Gesellschaft. Werden Sie aktiv, dann gibts vielleicht eine Politikerin mit Realitätsbezug.

[DiogenesGreece]

Artikel zum Zwecke des Empörungsmanagements .

Das das Kabinett aus Böcken statt aus Gärtnern besteht ist doch schon , - mit sehr wenigen Ausnahmen -, seit Jahrzehnten so.

[Lowandorder]

Ok - Alter - schick ich doch mal -

Die bösen Buben von Korinth - vorbei.

(aber nur zum Abkühlen - woll;)

//gutenberg.spiegel.de/buch/-4131/1

[Hugo]

Der Mindestlohn (stattliche 8,84/h) wurde dieses Jahr auch nicht erhöht. Betrifft mich jetzt selber, hab ne EU-Sozialfond-geförderte Stelle im Kulturbereich für Langzeitassis.

Wobei nicht ich mich als Asi sehe, weil ich jahrelang Alg. II bekam sondern die, wo denken: "Hartz IV und der Tag gehört Dir" ist nicht zynisch gemeint. Denn mensch gehört Hartz IV, der ganze Schwachsinn mit den Terminen wo beide am Schreibtisch im JC wissen, daß es eh Quatsch ist, weil nix Konstruktives bei rumkommt, die Sanktionen, wenn mensch anruft, mensch heut wirds nix, hab scheiße gepennt und der Körper rebelliert wegen der Erniedrigung und der Weg zum Arzt (Provinz) ist fast genauso lang wie der zum Amt, mensch schleppt sich hin (hab und hatte immer Auto zur Verfügung), ist froh, wenn er die Fahrt heil übersteht usw. usf. .

Als Alternative kriegt mensch ne Leiharbeit angeboten, bei der er*sie nen halbes Jahr auch unter Mindestlohn arbeiten "darf" und da bin ich wieder am Anfang, also warum wächst der Mindetstlohn nicht mehr wie die Inflation um irgendwann doch bei mindestens nem Zehner zu sein. Volkswirtschaftlich gesehen sind die "Transferleistungen" eh ne Subvention des Staaten in die Realwirtschaft, weil sparen oder in virtuelle Börsenkonstrukte anlegen kann da eh keine*r.

[Thomas_Ba_Wü]

Ach ihnen wurde staatlich nicht verboten einen Beruf zu erlernen, für den doch tatsächlich noch irgendwelche Leute freiwillig Geld dafür bezahlen weil sie einen "Nutzen" davon haben.

Sie haben sich für die Selbstverwirklichung entschieden und bei ihrer Berufswahl wohl vor lauter "Was macht mir Spaß" vergessen die Frage zu stellen "Wie zahl ich meine Miete"

Selber schuld.

[Rudolf Fissner]

Sorry, aber so krame ich mich auch aus dem Bett raus, wenn ich zur Arbeit muss. Und mit Sanktionen habe auch ich als Arbeitnehmer bei Fehlverhalten zu rechnen, schlimmstenfalls mit Entlassung.

Und ein selbst gewählten Job unter Mindestlohn fänd ich immer noch besser als mich erniedrigend wegen Geld aushalten zu lassen.

[6474 (Profil gelöscht)]

"Und ein selbst gewählten Job unter Mindestlohn fänd ich immer noch besser als mich erniedrigend wegen Geld aushalten zu lassen."

-Wenn ich für diesen selbstgewählten Job auch nur die Leistung erbringen muss, die 6.50 Euro wert sind, dann bitte; kein Problem. Leider sind/waren gerade die Jobs oftmals die körperlich anstrengensten, die zudem noch schlecht bezahlt werden. Oft gibt es den brüllenden Arschloch-Chef gratis dazu, der logischerweise bei diesem Gehalt ein Geizhals ist, den es nicht kümmert ob seine Angestellten von ihrem Lohn halbwegs gut leben können oder nicht.

^^Ist schon okay und natürlich überhaupt nicht erniedrigend unter Wert für harte Arbeit bezahlt zu werden und sich für dumm verkaufen zu lassen.

Auch das hatte ich schon: 14 Stunden Schichten im Hochsommer an der frischen Luft. Leute sind neben mir umgekippt. Die wo durchgehalten haben, konnten später um ihren lohn feilschen.

Dann lieber mit Hartz 4 im Bett liegen bleiben.

[Rudolf Fissner]

@6474 (Profil gelöscht) Solche Jobs würde ich auch für das 10 fache nicht annehmen? Sie etwa ?

[LittleRedRooster]

"Solche Jobs würde ich auch für das 10 fache nicht annehmen?" (Zitat: Fissner)

So exzessiv wie Sie in der Taz posten, ist zu vermuten dass Sie überhaupt keinen Job annehmen würden, weil Sie es als Pensionist gar nicht nöig haben. - Aber anderen etwas von Arbeit erzählen...!

Früher haben solche Leute halt damit genervt, dass sie den ganzen Tag am offenen Fenster rumlungerten um die Welt mit ihren ungebetenen Kommentaren zu 'beglücken'. Diese Spezies konnte man einst wenigstens mit einem gut gezielten Pferdeapfel mal kurz zur 'Einkehr' veranlassen. Im Zeitalter der Internet-Foren mangelt es leider an Pferden...

[Hugo]

Alter Zyniker, jo, seh ich auch so; Troll, wie hier irgendwo auch schomma geurteilt, nein.

Unter Mindestlohn heißt im Übrigen dann doch aufstocken, Alleinerziehende z.B., oft Teilzeit, d.h. mensch geht arbeiten und ärgert sich trotzdem mit dem Amt rum.

Den Mindestlohn gibts in den USA schon seit 1935 und abschaffen wollte den ernsthaft keine*r dort, mal am Rande.

[Rudolf Fissner]

Den Mindestlohn will hier niemand abgeschafft sondern wohl eher erhöht haben. Der Hinweis erscheint mir also ein wenig wirr in den Raum geworfen.

Ich habe lediglich eine Lanze gebrochen für Aufstocker u.a., die ihr Leben in Würde selber in die Hand nehmen, auch wenn das Geld nicht vorne und hinten reicht, sie ausgebeutet werden oder weiß Gott was für einen Scheiss erleben.

Als Zynismus sehe ich es an, wenn diese Menschen hier einfach als dumm dargestellt werden, weil man ja das gleiche Geld auch ohne Arbeit bekommen kann.

[Rudolf Fissner]

@Hugo Haben Sie nur Beleidigungen drauf auf die Fragestellung Entscheidung unwürdiges H4 vs. schlecht bezahlter Arbeit?

[Uranus]

Das können Sie ja gerne so halten, wenn Sie erwerbslos sind. Andere Menschen sehen das zu recht anders. Der Bezug allein von Transfergeld ist es ja nicht, was erniedrigt, sondern das was gesellschaftlich im allgemeinen daraus gemacht wird (Abwertung bzw. wirtschaftliche Bewertung von Menschen) und im besonderen die institutionelle Behandlung durch das Job Center.

Ebenso geht, finde ich, Ihr Arbeitsvergleich in die falsche Richtung. Warum sollte es beschissener bzw. gleich beschissen sein? Gerade, wegen der Amtsdrangsalierung oder einer beschissenen Arbeit?

[LittleRedRooster]

"Und ein selbst gewählten Job unter Mindestlohn fänd ich immer noch besser als mich erniedrigend wegen Geld aushalten zu lassen." (Zitat: Fissner)

Wie kommen Sie bloß auf die Idee, dass man sich solche Jobs selbst, also freiwillig und ohne Not, sucht?

Nein!, ich nehme Ihnen nicht ab, dass Sie das jemals tun würden.

Sie sind ein arroganter alter Zyniker, der selber im mollig warmen Nestchen sitzt und sich einbildet er dürfe und könne auf Andere runter spucken. Schämen Sie sich!

[Rudolf Fissner]

@LittleRedRooster Sie sehen in H4ler auch nur Menschen, die die Situation nicht entwürdigend finden, und deshalb never einen Job anfangen würden, der unter dem Mindestlohn liegt.

[76530 (Profil gelöscht)]

Nachdem die Äußerungen von Herrn Spahn schon einige Tage zurückliegen und noch immer Resonanz erzeugen, ist es für mich an der Zeit für einige Worte aufrichtigen Dankes.

Danke Herr Spahn für die (sicherlich ungewollte) Befeuerung einer lange fälligen Debatte über Sinn und Unsinn von Hartz IV, über soziale Teilhabe, über menschenwürdiges Leben.

Für alle Betroffenen einer verfehlten Sozialpolitik wünsche ich mir: möge das Ergebnis mehr sein als ein Sturm im Wasserglas, der nach Tagen berechtigter Entrüstung einschläft.

[Uranus]

"Der CDU-Arbeitsmarktpolitiker und Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker warnte in der Hartz-IV-Debatte vor schlechtem Stil. „Von oben herab und belehrend sprechen viele Politiker in diesen Tagen über Hartz-IV-Empfänger“, sagte Whittaker der Deutschen Presse-Agentur."

Wenigstes sind jene ehrlich und äußern ihre Menschenverachtung geradeaus - im Gegensatz zur heuchlerischen SPD.

"Dieser schlechte Stil sei beschämend und dürfe nicht zur Normalität werden."

HartzIV, eingeführt von Rot-Grün, begrüßt von CDU,CSU und FDP ist gleich Armut, Drangsalierung und Normalität.

Es kann sich allerdings machttechnisch als ungünstig erweisen die Menschenverachtung allzu offen zu zeigen.

[Rudolf Fissner]

Der schlechte Stil spiegelt sich auf der anderen Seite, wo behauptet wird, dass Menschen wegen schlimmstenfalls H4 verhungern und dabei die Debatte zu einer Farce verkommen lassen

Was dabei alle eint ist die fehlende Erfahrung aller unter dem Existenzminimum gelebt zu haben

[Uranus]

@Rudolf Fissner Ich kann mir durchaus Situationen vorstellen, in die Ewerbslose gebracht werden, in denen selbige ein noch geringeres zu Verfügung haben als das sogenannte Existenzminimum bspw. bei nichtübernommener Mieterhöhung, durch vom Jobcenter vorgenommene, repressive Kürzungen ...

[76530 (Profil gelöscht)]

Nicht nur Erwerbslose, sondern auch Armutsrentner. Ich kenne einen solchen Fall, indem eine Mieterhöhung KEINE Erhöhung des Wohngeldes zur Folge hatte. Die Folge: der Betroffene zahlt den Differenzbetrag notgedrungen aus eigener Tasche und liegt jetzt sogar beträchtlich unter dem Hartz-IV-Satz.

Dafür ein lakonisches Hoch auf die staatlichen Taschenspieler.

[agerwiese]

Diese SPD steht immer noch in der Tradition von einem, der in einer amtlichen Broschüre hat die Bezeichnung "Parasiten" drucken lassen.

Agenda 2010 war nicht nur politischer Paradigmenwechsel - es war ebenso ein medialer.

[Uranus]

Aus Interesse, wer sprach von "Parasiten"? Haben Sie einen Link dazu?

Sie meinen die mediale Befeuerung des Arbeits- und Leistungsfetischs und der Losung "wer nicht arbeitet, kriegt auch nichts zu essen"?

[Rudolf Fissner]

Das kam vor in einer Broschüre unter der Verantwortung von Wilfgang Clement https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Clement#Bundesminister

Aber keine Angst, er ist nicht mehr aktiv und auch nicht mit Wagenknecht verheiratet.

[Rudolf Fissner]

@agerwiese Die Wagenknecht ist immer noch mit einem verheiratet, der mit deinem Fremdarbeitergedöns Ausländerfeindlichkeit schürte.

[Rainer B.]

@Rudolf Fissner Ihre Eifersucht in allen Ehren, aber bei dem Käse, den Sie hier regelmäßig absondern, kommen Sie doch da als potenzieller Partner gar nicht Betracht.

[LittleRedRooster]

Eifersucht? Merkwürdig! - Ich hatte da auch schon die Idee, dass Fissners anhaltende Hassatacken gegen Frau Wagenknecht schon auch an einen durchdrehenden abgewiesenen Möchtegern-Liebhaber erinnern. Normal ist das jedenfalls nicht mehr. Das stinkt tatsächlich nach Eifersucht, gell.

Naja, ich mein, die Wagenknecht ist schon eine sehr schöne Frau, gell... Aber irgendwann muß doch auch mal Schluß sein mit dem Schmarren, das zeitigt ja langsam pathologische Züge.

[Rudolf Fissner]

Sie haben eine merkwürdige Haltung zu den Nicht-Fans vom Duo Wir-schaffen-das-nicht-Sarah und Fremdarbeiter-Oskar. Kacken diesen mal so einfach Wut, Hass, Eifersucht bis hin zu pathologischen Attributen ans Bein. Und dann geht's auch noch ins sexistische " die Wagenknecht ist schon eine sehr schöne Frau, gell...".

Finden se das nicht ein klitzekleines bischen übertrieben? Ist das in ihren politischen Kreisen so üblich? Bewahren Sie ihren Humor dabei, das vergiftet nicht das Leben.

[charis]

@LittleRedRooster Ach, weiland, dunnemals im Liebknecht-Haus vor Zeiten, da gab es bei uns diesen Sprech "Bald wird sie zum Hinken anfangen" - da hatte sie noch die Haare hochgesteckt. Hat sich gemacht, die Frau. Respekt.

[Rudolf Fissner]

@Rainer B. Sie sollte mehr auf Ramelow hören.

[charis]

@Rudolf Fissner Ha - endlich! War schon beunruhigt, warum die ganze Zeit nix von Ihnen mit Wagenknechtschem Bezuge kam.

[Rainer B.]

Des Fissner's ewig Weh und Ach,

immer Krach mit Wagenbach.

[Rudolf Fissner]

@Rainer B. Nun ja. Sarah hat doch hier die drei von der Tankstelle, Sie, Charis und GesetzUndOrdnung. Ach ja der Hahn der kräht auch noch mit. ;-)

[Ricky-13]

Stegner (SPD) kritisiert Spahn (CDU): „Die Unterschiede zwischen Arm und Reich haben so ein Ausmaß, dass man solche Äußerungen nicht machen kann, wie Spahn sie macht.“

Man sollte Ralf Stegner aber auch einmal fragen, wer sich denn Hartz IV ausgedacht hat? Amnesie scheint bei SPD-Politikern besonders ausgeprägt zu sein. Aber egal, denn die SPD findet aus ihrer "Gerhard-Schröder-Agenda-2010-Politik" ohnehin nicht mehr heraus. Vielleicht will sie es auch gar nicht.

Wer etwas über die Schere zwischen Arm und Reich erfahren möchte, der muss sich nur den Gini-Koeffizienten anschauen. Man sieht an dem Gini-Koeffizienten sehr gut, wie ungleich die Vermögen in Deutschland im Vergleich zu anderen Euro-Ländern verteilt sind. Es reicht aber auch ein Blick auf deutsche Straßen, um die Armut in ihrer ganzen Erbärmlichkeit zu erblicken. Politiker gehen aber nicht mehr unter das Volk. Politiker schauen sich Deutschland nur noch durch die getönten Scheiben ihres gepanzerten Dienstwagen an, denn sonst würde unseren "Volksvertretern" die Armut in Deutschland auch endlich einmal bewusst werden.

Arme Kinder, arme Rentner, arme Hartz IV Empfänger, Niedriglohnsklaven und zahllose Obdachlose auf deutschen Straßen gibt es für unsere Politiker nicht. Es darf sie auch nicht geben, denn sonst kommt man als "Volksvertreter" schnell in Erklärungsnot, also werden arme Menschen seit Jahren statistisch aus dem Armutsbericht herausgerechnet. Wie sehr der Staat sich zum Beispiel um arme Kinder sorgt, kann man gut an dem Kindergeld sehen, was Hartz IV Bezieher mit Kindern zwar zusteht, aber als "Einkommen der Kinder" gezählt und vom Hartz IV Satz sofort wieder abgezogen wird. Wahrscheinlich, damit die Hartz-IV-Kinder nicht zu "gierig" werden und sich einen Teddy wünschen.

So sieht in Deutschland soziale Gerechtigkeit aus. Jens Spahn ist doch nur einer von vielen, der im Auftrag der 'Oberen Zehntausend' dafür sorgt, dass Armut in Deutschland weiterhin relativiert oder sogar totgeschwiegen wird.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Ricky-13 Werden Spahns Äußerungen dadurch besser, dass er nur einer von vielen ist?

[Frau Kirschgrün]

Schließe mich Rolf B. an.

Gut geschildert.

[74450 (Profil gelöscht)]

Der Gini-Koeffizient ist in Deutschland recht stabil. Im internationalen Vergleich steht Deutschland in diesem Ungleichheitsmaß gut da:

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/EinkommenKonsumLebensbedingungen/LebensbedingungenArmutsgefaehrdung/Tabellen/Einkommensverteilung_SILC.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Einkommensverteilung

[Ricky-13]

Den Gini-Koeffizient (GK) hatte sich schon Kai Whittaker (CDU) zurecht gerückt. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sowie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, gibt den GK bei 0,78 an. Weltweit betrachtet lag nur die USA mit einem Wert von 0,87 höher als Deutschland. Wahrscheinlich bezog Kai Whittaker sich aber auf die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), die im Februar 2014 den GK, von 0,78 (wirklicher Wert) auf 0,38 (FAZ-Wert) "korrigierte". Nach diesem FAZ-Gini-Fantasiewert von 0,38 müsste es uns allen blendend gehen. Das ist übrigens der selbe Kai Whittaker, der sagte, „dass Armut in Deutschland eigentlich ein Randphänomen sei. Die Löhne seien in den letzten Jahren stärker gestiegen als die Gewinne”. - Ob der CDU-Abgeordnete Kai Whittaker wirkliche Armut überhaupt kennt, zweifle ich mal stark an. Er kennt aber sicherlich die Löhne der Manager in Deutschland.

Als Beispiel können wir ja einmal den ehemaligen deutschen VW-Manager nehmen, der jetzt mit "lächerlichen" 93.000 Euro Rente im Monat auskommen muss, der aber noch vor kurzem ein Jahresgehalt von 14 Millionen Euro bezog (so stand es jedenfalls in einem renommierten Wirtschaftsmagazin). Nehmen wir mal an, dieser Manager hätte von seinen 14 Millionen Jahresgehalt die Hälfte an Steuern abgeben müssen - was er nicht musste - dann bekam er immer noch 800 Euro in der Stunde. Damit meine ich aber nicht einen 8 Stunden Arbeitstag, sondern den 24 Stundentag an 365 Tagen im Jahr. Dieser Manager bekam jede Stunde, egal ob er schläft, auf Toilette sitzt oder gerade Spaß mit seiner Familie oder Freunden hatte, ca. 800 Euro pro Stunde. (7.000.000 € geteilt durch (24 Stunden/Tag mal 365 Tage)) = 799 €/Stunde bzw. 19.176 € am Tag. Da er aber keine 50% an Steuern etc. abführen musste, ist diese Zahl natürlich noch viel größer.

So sieht soziale Gerechtigkeit in unserem Land aus. Die Reichen werden immer reicher und die Armen müssen an der Tafel für Lebensmittel anstehen.

[74450 (Profil gelöscht)]

Wahrscheinlich meinte Herr Whitaker einfach einen anderen Gini-Koeffinzienten. Wohl den der Vermögensverteilung.

"Weltweit betrachtet lag nur die USA mit einem Wert von 0,87 höher als Deutschland."

Wie kommen Sie darauf? Haben Sie dazu eine Quelle?

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Verm%C3%B6gensverteilung

[Ricky-13]

@Ricky-13 Nachtrag: Kai Whittaker (CDU) sagte: „Die Löhne seien in den letzten Jahren stärker gestiegen als die Gewinne” - Das ist richtig, aber nur wenn man sich die 'Löhne' der Manager anschaut.

[agerwiese]

Halte nicht viel von Gini. Es ist zwar gut messbar und im zeitliche Verlauf darstellbar, aber ich hatte immer so ein Gefühl, dass seine Entwicklung hierzulande nicht die ganze Geschichte des ökonomischen Auseinanderklaffens darstellt.

So begann ich mich auf die Suche nach fundierter Kritik und fand auch die Lösung, die ich schon kannte, bloß deren Namen nicht - Palma ratio, die mit Anteilen an BIP arbeitet.

https://www.freitag.de/autoren/marius-hasenheit/ungleichheit-falsch-gemessen-palma-vs-gini

M.E. die beste Darstellung ist der Inequality Report unter der Ägide von Piketty, der diese Anteile als brutto (vor Steuern/SV) darstellt - also das was man sozusagen auf dem Markt erwirtschaften kann.

http://wir2018.wid.world/files/part-2/figure-262.png

Wer dabei, auch als Politiker, nicht ins Grübeln kommt - selber Schuld.

[Rolf B.]

Gute, knappe, sachliche Darstellung. Danke.

Nur Zyniker werden etwas dagegen einwenden wollen.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Ricky-13 So ist es. Für mich sind die von Ihnen am Beispiel des Kindergelds dargestellten staatlichen "Leistungen" (rein in die eine Tasche, raus aus der anderen) nur eines: erbärmliche Taschenspielertricks.

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Könnten Sie bitte noch darstellen, wie königlich Sozialhilfeempfänger in der Zeit vor H4 im Vergleich gelebt haben.

[Lowandorder]

Sorry - hab dieses Rechtsgebiet zwar nie beackert - wohl aber im Rahmen einer Arbeitslosenini - guten Einblick gehabt. Wir haben da viel helfen können - einschl. vor allem schamhafte Nichtantragssteller aktiv vertreten.

Was in Westf. Sibirien einen ziemlichen Wirbel gemacht hat - weil die Herrschaftsgezeiten mal locker den prognostizierten Anteil Nichtabrufung anderweitig schon verschubt hatten!

Klar auch - das Imperium schlägt zurück - bis fies & gefährlich! Nunja.

& später hab ich -

Den KollegenVors. der zuständigen Kammer VG Köln immer bewundert - Wie der ein Großteil der Verfahren - quasi vorab am Telefon erledigt hat!

kurz - Wenn Sie von etwas keine Ahnung haben - Sozialhilfe war ein komplett anderes Strickmuster als Hartz IV - kerr!

Ergo praktisch nicht vergleichbar!

Ja dann sollten Sie - statt mit nix auf Tasche den Provoball versemmeln -

Einfach mal - wenn auch ungewohnt!

Den Rand halten. Fällt schwer klar.

Aber. Besser ist das.

[Rudolf Fissner]

Ich bin schlicht nur interessiert daran, was sich mit H4 finanziell geändert hat, da ich keine Ahnung davon habe. Was an der Bitte dies doch darzustellen provozierend sein soll ist mir schleierhaft.

Der finanzielle Aspekt scheint mir der wesentliche zu sein, da sich alle Forderungen bzgl. H4 vornehmlich darauf konzentrieren. So komplex kann die Antwort also nicht sein.

Wenn Sie darauf keine Antwort haben, auch gut. Dann lassen Sie es aber doch bitte sein gleich persönlich und beleidigend zu werden.

[Lowandorder]

Denn mal remember - "Könnten Sie bitte noch darstellen, wie königlich Sozialhilfeempfänger in der Zeit vor H4 im Vergleich gelebt haben."

&

Daß Sie keine Ahnung haben - is bi lütten alllang klar! Gut dafür könnense ja vllt nix. Who know's?

&

Aber Ihr kreidesäuseln achteran - geschenkt! Nehm ich Ihnen nich mehr ab! Ebensowenig s.o. - daß Sie bloß was wissen wollen. Newahr.

kurz& anders gewendet - ;)

"Wer ficken will - muß halt freundlich sein - gell!"

&

Daran lassenses mit Ihrer Pumpgun aber sowas von locker fehlen!

Beleidigen - ah geh! Glaskinn! That's it!

"Da fuhr die Sau ihn wütend an -

Was hat er denn gesagt - die Wahrheit hat er nur gesagt & die hört keiner gern!" hab ich schon beim alten - erwas überpädagogisierten Robert Reinick gelernt (übrigens "Auf dem Hühnerhof!";)) - dafür ist sein Rübezahls Mittagstisch einsame Spitze!;

[Rudolf Fissner]

Sorry liebes GesetzUndOrdnung, das mit dem königlich ist nicht auf meinem Mist gewachsen. Es wird oben die Einführung von H4 als Verrat tituliert. Da muss also massivst etwas passiert sein.

Bitte beachten Sie also das Ironie Tag bei „königlich“. Ich glaube nämlich dass ein „Verrat“ nicht stattgefunden hat. Zumindest finanziell wird sich nicht zuviel getan haben, dass man hypochondrisch mit solchen Worten um sich werfen muss.

Und nun werden Sie mal bitte sachlich und stellen dar wie sich das finanziell geändert hat. Mit Hühnerhof und Rübezahl ist niemandem geholfen.

[Lowandorder]

"…Ich glaube nämlich dass ein „Verrat“ nicht stattgefunden hat. Zumindest finanziell wird sich nicht zuviel getan haben,…"

Ha noi. Der Glaube ist bekanntlich für die Kirche reserviert. Gellewelle.

&

Kleine Denksportaufgabe -

Warum meint denn unser Ausredenweltmeister (bei uns zuhause wären Sie zum Märchenerzähler beim Schah von Persien abkommandiert worden!;)

Warum wohl hams in feiger Kumpanei

Hartz IV - mit Puffimpresario Peter H.

Wohl gemacht - hm?!

(Das Schleiermacherrätsel hams noch aufem Schirm? Sie suchen noch?!

Nur - Ge du ld - das wird!;)

&

Hat zum letzten Reförmchen der Eifelelse - Friedrich Küppersbusch treffend angemerkt - "das mußte erst mal bringen - als Sozialdemokrat - den ollen Bismarck - rechts zu überholen!"

&

Das Sie auch Märchen nicht können

Ist ja schon anderenorts bemerkt worden! Wollnichwoll.

[Rudolf Fissner]

„Der Glaube ist bekanntlich für die Kirche reserviert“

Nö. Sonst würde ich ja nicht die Frage stellen dürfen, die Sie mir nicht gönnen wollen. Sind Sie eigentlich der Papst oder ein Philosoph aus Korinth?

Und Ausredenweltmeister? Nö. Bin nicht Dr. Allwissend. Darf mir also erlauben Fragen zu stellen. :-). https://www.youtube.com/watch?v=AQg7NOzzaco

[Ricky-13]

@Lowandorder Wer hat diesen Troll, der sich Rudolf Fissner nennt, eigentlich aus dem Käfig gelassen?

[Rainer B.]

„Herr, die Not ist groß!

Die ich rief, die Geister,

werd ich nun nicht los.“

(JWG von jwd)

[Lowandorder]

Der von mir immer gern angeführte -

Indikator - der Flaschenfischerdichte -

Gibt schlicht nichts aussagekräftigeres -

Sollte Ihnen zusätzlich das … … …!

Eben.

[95823 (Profil gelöscht)]

Welche Vorstellungen hat die SPD denn von Hartz 4? Unterscheiden sich die heutigen Vorstellungen von der Vision die der SPD-Kanzler Schröder hatte als er Hartz 4 eingeführt hat? bis jetzt sehe ich da nämlich keinen Unterschied von heute zu damals, vor allem weil die SPD es strikt vermeidet sich klipp und klar von Hartz 4 zu distanzieren.

Das wäre mMn ein wichtiger Schritt um verlorenen Boden in der Wählergunst wiedergutzumachen.

[Rudolf Fissner]

Abbaudet Arbeitslosigkeit. Wurde ja auch weitestgehend geschafft.

Unterschiede?

Bei Einführung 2005: 5Millionen

2008; 3 Millionen

Ende 2017: 2,3 Millionen.

Aktuelle Quote:

D: 3,6%

EU: 7,3%

Fr: 9%

[95823 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner das ist so nicht richtig, die Leute wurden nur zum Großteil in 1Euro-Jobs verschoben, was ich für eine reine Umtitulierung halte.

[Rudolf Fissner]

@95823 (Profil gelöscht) dann erzählen se doch mal welche zahlen sie haben und woher. die obigen sind die offiziellen zahlen.

[2097 (Profil gelöscht)]

Erstaunlich, sogar die FAZ lanciert ein Interview, wo die folgende Einsicht endlich auch den Konservativen sachlich vermittelt wird: "Unser Sozialstaat hat ganz empfindliche Probleme":

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/jens-spahn-armutsforscher-olaf-groh-samberg-widerspricht-15491409-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_1

[Philippe Ressing]

Den Bezug zur Wirklichkeit verloren? Nebbich, Herr Spahn gibt die Richtung der CDU-Sozialpolitik vor - wer arm ist hat selbst Schuld und muss dankbar sein, dass er am unteren Ende der Fresskette ein Almosen bekommt. Mein Vorschlag: Herr Spahn muss einen Antrag auf Hartz IV stellen, mit allen Schikanen des Jobcenters - Konten offen legen, Eheänliche Beziehung begründen, Hausbesuch vom Kontrolldienst - und dann sechs Monate davon leben.

[Karl Kraus]

Aber nur sechs, denn je länger er drin bleibt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass er nicht mehr raus kommt. Und dann ist er ein fauler, jammernder Schmarotzer.

Hier übrigens noch mal zur Erinnerung für alle eine seinerzeit offensichtlich nicht mehr zu unterdrückende Assoziation unserer Elite bzgl. Arbeitslosigkeit: harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Gesetzestexte%20SGB%20II%20+%20VO/Gesetzestexte%20SGB%20XII%20+%20VO/Seminare/Clement/Sozialmissbrauch_Bericht_BMWA.pdf

Dort mal "Parasiten" suchen. (War natürlich ein Unfall, ein freudscher.)

[Rudolf Fissner]

In der Schweiz beginnt die (relative) Armut bei einem verfügbaren Einkommen von 1900 Euro im Monat. https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/46186.pdf

[2097 (Profil gelöscht)]

Herr Groh-Samberg, der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt, Hartz-IV bedeute nicht Armut. Hat er Recht?

Da ist die Frage, was Herr Spahn unter Armut versteht. Sein Argument lautet: Wir haben in den Sozialgesetzen eine Mindestsicherung, auf die alle Personen ein Anrecht haben, die unter das Existenzminimum fallen. Wenn die Armutsschwelle also das ist, was der deutsche Sozialstaat als Existenzminimum ausgibt, gibt es per Definition keine Armut in Deutschland. Diese Auffassung hat auch die frühere deutsche Bundesregierung unter Helmut Kohl vertreten – und damit die Existenz von Armut in Deutschland bestritten.

Sehen Sie das auch so?

Nein. Wir haben mit guten Gründen eine nationale Armuts- und Reichtumsberichterstattung, die von einem breiteren Verständnis von Armut ausgeht. Nach der gängigen Definition von Armut in der Wissenschaft gilt als arm, wer weniger als 60 Prozent des mittleren nationalen Einkommens zur Verfügung hat. In konkreten Zahlen liegt die Armutsgrenze einer alleinstehenden Person ungefähr bei 1000 Euro – je nach Datenquelle etwas mehr oder weniger. Dann leben plötzlich auch fast alle Empfänger von Hartz IV in Armut, weil die Leistungen in der Regel unterhalb dieser Armutsgefährdungsschwelle liegen. Dazu kommt noch eine hohe Dunkelziffer von Menschen, die auf ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II verzichten, weil sie sich schämen und den Gang zum Jobcenter als entwürdigend empfinden. Deren Zahl liegt schätzungsweise bei etwa 40 Prozent. Deswegen hat Jens Spahn jedenfalls nicht zu 100 Prozent recht.

Wie hat sich die Armut denn generell in den letzten 20 Jahren entwickelt?

Sie hat ganz deutlich zugenommen in Deutschland, besonders stark von Ende der 1990er Jahre bis Mitte der 2000er Jahre. Und auch seit 2005 bis heute ist die Armut weitergewachsen, wenn auch nur leicht.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/jens-spahn-armutsforscher-olaf-groh-samberg-widerspricht-15491409-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_1

[Rudolf Fissner]

Ich sehe es folgendermaßen: Die Debatte krankt daran, dass jeder sein eigenes Definitionssüppchen von Armut kocht und viele noch nicht einmal die Unterscheidung zwischen absoluter und relativer Armut kennen und beide Arten munter miteinander vermischen.

Bedingt Hartz 4 absolute Armut? Definitiv nicht. Wer damit hausieren geht, dass in Deutschland die Menschen wegen H4 verhungern, ist ein Fake Newsler. Dies ist - auch ohne Tafeln - nicht der Fall. Das Existenzminimum ist damit gesichert.

Herrsch in Deutschland relative Armut. Selbstverständlich. Deswegen gibt es H4 und sie wird wegen der statischtischen Natur der Definition für relative Armut nie ausrottbar sein, der Fall, dass jeder exakt das gleiche verdient, ob arbeitend oder nicht, groß oder klein, ... wird nie eintreten. Auch eine Verdopplung aller Einkommen wird den Prozentsatz relativ Armer nicht verringern.

Zunahmen oder Abnahmen des Anteils relativ Armer sind daher nur bedingt aussagekräftig, was Aussagen über die Lebensbedingungen von Menschen anbelangt.

Die Frage, ob die Höhe von H4 ausreichend für eine würdge Teilhabe am Leben ist, wird mit Statistiken kaum beantwortet und hat mit dem Existenzminimum nüscht zu tun. Die Frage fängt erst danach an.

[lions]

"Das Existenzminimum ist damit gesichert."

Das BVerfG ist da aber anderer Ansicht. Das kann Ihre persönliche Meinung sein, aber welch ein Glück, Sie sind kein Verfassungsrichter.

[Rudolf Fissner]

Sehen Sie etwa keinen Unterschied zwischen der Priorität der Sicherung des blanken Lebens (Nahrung, Gesundheit, Unterkunft...) und sekundär wichtigen Zielen wie Kultur...

Unter Existenzminimum verstehe ich nicht, dass Sie ihren Kinden ein Handy kaufen können, das geht mehr in die Richtung der Basics

Ich habe auch nicht die Definition des BVerG verwendet. Letztere wird sich wohl eher dort bewegen, was ich „würdige Teilhabe am Leben“ nannte. Das BVerG bezieht sich zudem auch nicht allein auf die Sicherung des Existenzminimums. Gott sei Dank! Ein weiterer wichtiger Punkt ist z.B. das Sozialstaatsprinzips.

Ihr Missverständnis der Position des BVerG und Reduktion auf die Sicherung des Existenzminimum als allein notwendiges Ziel wäre Wasser auf den Mühlen jener, die die Hilfen beschnitten haben wollen.

Und eine Bitte noch. Lassen Sie doch bitte diese billigen Sprüche über meine vermeintliche Meinung.

[lions]

"Sehen Sie etwa keinen Unterschied zwischen der Priorität der Sicherung des blanken Lebens (Nahrung, Gesundheit, Unterkunft...) und sekundär wichtigen Zielen wie Kultur..."

Können Sie sich wirklich vorstellen, dass diese Priorität des schieren Überlebens allein gestellt für Deutschland wirksam sein darf. Nichts anderes haben Sie geschrieben. Und warum sollte diese Priorität allein jetzt Gebot der Stunde sein? Existieren sollte bitte nicht hier in D physisches Überleben heißen. Sie brauchen nicht mit BVerG herumeiern, die solche darwinist. Definition wie Ihre klar Abfahrt erteilt.

"Unter Existenzminimum verstehe ich nicht, dass Sie ihren Kinden ein Handy kaufen können, das geht mehr in die Richtung der Basics"

Sie sind so fern von der Realität, dass Sie meinen in den 80igern hat man ein Kind noch heil so groß kriegen können, also ginge heute wohl auch.

"Und eine Bitte noch. Lassen Sie doch bitte diese billigen Sprüche über meine vermeintliche Meinung."

Wie vermeintlich? Sie haben es doch geschrieben? Oder schreiben Sie Dinge, die Sie nicht so gemeint haben?

[Rudolf Fissner]

Sie wissen doch nicht mehr was Sie da schreiben und verrenenen sich darin ihre unhaltbare Argumentation mit Beleidigungen zu stützen.

Was bitte schön ist an der Position, dass in Deutschland von H4 niemand hungern muss, das Existenzminimum gesichert ist, dies aber nicht die Frage tangiert, ob H4 eine würdige Teilhabe am Leben garantiert, wie vom BVerG gefordert, „sozialdarwinistisch“?

[lions]

"Was bitte schön ist an der Position, dass in Deutschland von H4 niemand hungern muss, das Existenzminimum gesichert ist..."

Nein, nein, nein! Das ist nicht das Existenzminimum. Den zweiten Satz als Erklärung an den ersten zu hängen, verrät Ihre Haltung. Herr Fissner, ist ziehe mir die Hose nicht mit der Kneifzange an. Es tangiert doch insoweit, dass Sie vermitteln wollen, dass wenn niemand hungern muss, das nötigste getan sei. Ihre Relativierungsversuche Ihres Eingangszitates sind billig.

Und noch mal: ""Das Existenzminimum ist damit gesichert."

(Zitat Fissner) Nein, ist es nicht, sondern nur das Überleben.

Projizieren Sie Ihren Verdrehungsdrang nicht auf mich.

[Rudolf Fissner]

„Und noch mal: ""Das Existenzminimum ist damit gesichert."

(Zitat Fissner) Nein, ist es nicht, sondern nur das Überleben. “

Doch ist es Doch: Existenzminimum = Überleben + weitere Basics.

Wikipedia: „Als Existenzminimum (auch: Notbedarf) bezeichnet man die Mittel, die zur Befriedigung der materiellen Bedürfnisse notwendig sind, um physisch zu überleben; dies sind vor allem Nahrung, Kleidung, Wohnung und eine medizinische Notfallversorgung.“

Ergo H4 ungleich Existenzminimum sondern Existenzminimum plus würdige Teilhabe am Leben. Das erstere ist allgemein unstrittig, das zweite ist nur in der Höhe Gegenstand politischer Diskussionen.

[lions]

@Rudolf Fissner "...+ weitere Basics". Ah, jetzt aber zurückrudern. In Ihrem ersten Post war davon aber noch nicht die Rede und mitten drin haben´s das noch einmal bekräftigt.

[Rudolf Fissner]

Was haben sie schon wieder mit ihrem „zurückrudern“. Ich habe Sie bereits gestern, 20:39 gefragt :

„Sehen Sie etwa keinen Unterschied zwischen der Priorität der Sicherung des blanken Lebens (Nahrung, Gesundheit, Unterkunft...) und sekundär wichtigen Zielen wie Kultur...

Unter Existenzminimum verstehe ich nicht, dass Sie ihren Kinden ein Handy kaufen können, das geht mehr in die Richtung der Basics.“

Entweder schaffen es immer noch nicht den Begriff Existenzminimum richtig zu verstehen, wollen nicht differenzieren zwischen lebensnotwendigen Grundbedürfnissen und sekundären ebenfalls wochtigen Bedürfnisses oder sie fahren hier irgeneine komische persönliche andere Agenda.

[lions]

@Rudolf Fissner Erste Aussage wieder relativiert. Herr Fissner, es reicht! Der Faden vergisst nicht.

[74450 (Profil gelöscht)]

"Die Debatte krankt daran, dass jeder sein eigenes Definitionssüppchen von Armut kocht"

Das ist richtig. Aufgrund der Begriffsverwischung haben beide Seiten recht. Auch in der Antwort aus dem FAZ-Interview werden die Begriffe leider durcheinandergeworfen.

Es gibt die sog. 60%-des-Median-Armutsgrenze der EU. Wer darunter liegt gilt als armutsgefährdet, nicht zwangsläufig als arm. Trotzdem wird von einer "Armutsgrenze" gesprochen.

Jens Spahn kann also behaupten, diese Leute wäre nicht arm, weil Sie ja nur "armutsgefährdet" sind. Andere können behaupten, diese Menschen sind arm, weil sie ja unter der Armutsgrenze leben müssen.

Nach der Definition der EU sind Menschen arm und nicht "nur" armutsgefährdet, wenn sie weniger als 40% des Median des Nettoäquivalenzeinkommens zur Verfügung haben.

Das Nettoäquivalenzeinkommen lag im Jahr 2016 bei 21.275 Euro. 40% davon sind 8.510 Euro. 60% davon sind 12.765 Euro.

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/EinkommenKonsumLebensbedingungen/LebensbedingungenArmutsgefaehrdung/Tabellen/Einkommensverteilung_SILC.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Armutsgrenze

[Rudolf Fissner]

@74450 (Profil gelöscht) Das schlimme daran ist, dass dies allgemein durchschaut wird. Es wird durchschaut, von den Begriffsverwischern und es wird durchschaut von den sogenannten „kleinen Leuten“ Politik wird bei solchen Debatten nicht mehr ernst genommen.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Warum werden die Hartz 4 Sätze und der Mindestlohn eigentlich nicht jährlich entsprechend der Inflation angehoben?

[Rudolf Fissner]

Wieso fragen Sie? Und warum mich? Bin doch nicht Dr Allwissend! Hätten Sie ein Problem damit? Und warum fragen Sie nicht nach einer halbjährigen Anpassung?

Nur raus damit. Ich werde Sie bestimmt nicht füttern.

[2097 (Profil gelöscht)]

"Bin doch nicht Dr Allwissend!" So viel Bescheidenheit hätte ich gar nicht von Ihnen erwartet! Mit der halbjärhlichen Anpassung ist eine gute Idee. Dann aber besonders die Lebensmittelpreise stärker einbeziehen in die Berechnung: https://www.welt.de/wirtschaft/article157908900/Das-Lebensmittel-Dilemma-der-Hartz-IV-Empfaenger.html

Sie wissen ja, eine stärkere Umverteilung von oben nach unten ist dringend notwendig, das sehen ja sogar die Grünen so: http://chrisbeck.de/kekse/

[Rudolf Fissner]

@2097 (Profil gelöscht) Und Sie wissen ja, laut Wagenknecht bloß nichts an die Flüchtlinge weiterreichen.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Für die bin ich ja nicht mehr, ich bin jetzt für die Grünen. An denen gibt es ja laut Ihren „differenzierten“ Ausführungen hier überhaupt nichts zu bemängeln! Die sind ja so toll und laut Ihren Hinweisen ist das ja mit der Obergrenze bei Jamaika und den sicheren Maghreb Staaten überhaupt nicht zu bemängeln! Ich mach mir die Welt jetzt auch so wie Sie Ihnen gefällt! In so einer ignoranten Grünen Blase lebt es sich doch viel angenehmer!

[80576 (Profil gelöscht)]

Verstehe die Aufregung nicht. Spahn hat doch nur formuliert, was offenkundig mehrheitsfähige Haltung der Politik zum Thema Hartz IV ist.

[lions]

Stimmt! Und die "kritischen Stimmen" heucheln sich einen ab; Wollten eigentlich dem Spahn nur sagen: Das sagt man doch nicht, aber Denken und Handeln danach auszurichten ist okay.

Dafür ein Danke, Herr Spahn!

[Stefan Mustermann]

"Spahn hatte mit Äußerungen wie... Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe“.

Nur ein Paar Beispiele, die diese Aussage wiederlegen.

In Rheinland-Pfalz streicht die Behörde einem Hartz-IV-Empfänger die Unterstützung. Wenige Monate später ist er tot.

http://www.zeit.de/2007/18/LS-Hungertod

Ein psychisch kranker Hartz IV-Empfänger ist in Speyer verhungert. Er hatte nicht auf die Behördenbriefe reagiert und so den erbarmungslosen Mechanismus bis zur Leistungsstreichung in Gang gesetzt.

https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/kommentar-der-hungertod-heisst-hartz-iv-3361380.html

HARTZ IV SANKTIONEN - MUTTER UND KIND TOT

https://www.youtube.com/watch?v=PYExVrwgVsY

[Rudolf Fissner]

@Stefan Mustermann Nicht alles hat „Geld“ als Ursache oder läßt sich mit „Geld“ lösen. Der verlinkte Zeit-Artikel arbeitet dies ganz gut heraus. Einem psychisch Kranken, der sich zu Tode hungert helfen Sie nicht mit einem Koffer Geld.

[76530 (Profil gelöscht)]

Mal ganz abgesehen davon, dass ich keinen Bedürftigen kenne, der "einen Koffer Geld" von Staats wegen erhalten hätte: einem psychisch Kranken helfen Sie mit angemessenen, zielgerichteten Angeboten. Angeboten, die ihn dabei unterstützen. mit seiner Erkrankung würdig zu leben. Dazu gehört in erster Linie eine professionelle therapeutische Begleitung. Die ist - vor allem auf dem flachen Land - nicht gewährleistet.

Hat zwar (erst einmal) nichts mit Herrn Spahn zu tun, aber mit der Lebensrealität derer, über die er sich in bekannter Manier ausgelassen hat.

[Rudolf Fissner]

@76530 (Profil gelöscht) Dann snd wir ja ein ner Meinung ;-)

[76530 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Ist doch auch etwas - oder? ;-)

[Stefan Mustermann]

Mehr als ein Drittel der Hartz-IV-Empfänger leidet unter psychischen Erkrankungen. Laut einer Studie ist der Anteil der Betroffenen in den vergangenen Jahren stark gestiegen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/studie-jeder-dritte-hartz-iv-empfaenger-ist-psychisch-krank-a-931033.html

Dann kann Herr Spahn „ALS GESUNDHEITSMINISTER“ etwas dazu sagen? Oder nicht? Oder nicht in dieser Legislaturperiode?

[Rudolf Fissner]

Henne-Ei?

Krankheiten führten immer schon zum Abrutschen in die Arbeitslosigkeit und dann Hartz IV. Entsprechend hoch ist der Anteil Kranker.

Wichtiger erscheint mir der Umgang mit kranken Kollegen und Krankheiten insgesamt in der Gesellschaft.

Großbetriebe können dies vielleicht schon alleine handeln. Bei Kleinbetrieben müsste die Gesellschaft helfen und Gelder für Kranke bereits während einer Beschäftigung dazuzahlen, soweit der Arbeitnehmer noch irgendwie arbeitsfähig ist.

[Frau Kirschgrün]

Wenn ich Ihnen so "zuhöre", drängt sich mir eindeutig der Verdacht auf, dass Sie keine Erfahrungen aus erster bzw. zweiter Hand haben.

Wissen Sie wie viele Akademiker in AlG2 gelandet sind? Was haben die jetzt verbrochen, um das zu verdienen?!

Ich empfehle allen, die davon reden, es gäbe keine Armut (egal ob relativ oder absolut) in D, einfach mal "für seinen Urlaub zu sparen" und drei Monate freiwillig, aber konsequent von der Summe des AlG2 zu leben. Dann reden wir uns wieder.

Sie wissen m. E. nicht, wovon Sie da in Ihrem Elfenbeinturm "reden"…

[Thomas_Ba_Wü]

Was für Akademiker?

Wer brotlose, geschlechtsneutralen Ausdruckstanz "studiert" wird auch als Akademiker im ALG2 landen.

[Rudolf Fissner]

Sorry? Kann ihnen nicht folgen.

Ihr Beitrag hat nun rein gar nichts mit Krankeit & H4 zu tun.

A. Wollen Sie abstreiten, dass Krankheit, bspw. Alkoholismus, nicht nur Folge von sondern auch Ursache für ein Abrutschen in H4 sen kann?

B. Sind Sie gegen weitergehende Maßnahmen schon im Arbeitsleben, die ein Abrutschen verhindern?

C. Ist Geld für Sie die Lösung aller Probleme?

Durch drei Monate rumhängen und nichts tun werden Sie auch nicht klüger. Ich empfehle Ihnen ein zweimonatiges Praktikum auf einer Suchtstation. Vielleicht revidieren Sie ja dann ihre Vorstellung von einem Elfenbeinturm.

[Frau Kirschgrün]

"…Kann ihnen nicht folgen. …"

Das merkt man Ihrem darauf folgenden Text auch an.

Es geht darum, zu ERleben, dass frau|man von dem AlG2-Satz nicht leben kann, von "Rumhängen" hab' ich nixxx gesagt…

[Energiefuchs]

@Stefan Mustermann Auch 25% der Studenten leiden an psychischen Problemen. Warum? Ich glaube, es hat alles die selbe Ursache: sei nützlich und leistungsbereit sonst bist du ein überflüssiger, nutzloser Esser (Marc-Uwe Kling: Quality Land)

[Rudolf Fissner]

Problem ≠ Krankheit

Ein psychischer Schnupfen läßt etwas Ruhe schnell beheben.

[82732 (Profil gelöscht)]

Die Aufregung erschein mir seltsam...

Natürlich verteidigt ein Mitglied einer Regierungspartei, das was die Regierung tut/getan hat. Was denn sonst !?!?

Erwartet etwa jemand die Aussage:

"Sorry, ... Wir waren die letzten Jahre immer in der Regierung und hätten alles viel besser machen können,

ABER da haben wir völlig versagt und die Opposition hat recht, -ja- die H4 Sätze sind menschenverachtend und viel zu niedrig."

Habe ich noch nie gehört!

Nein, ... die Ansage ist natürlich: Wir wüssten nicht, was wir anders hätten machen sollten.

[Stefan Mustermann]

Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, verteidigte Spahn dagegen. „Hartz IV ist eine Solidar-Leistung zur Sicherung der Lebensgrundlagen: Essen, Kleidung, Wohnung, Heizung und soziale Teilhabe“

Welche soziale Teilhabe ist gemeint?

Flaschen sammeln und damit für die Sauberkeit auf den Straßen sorgen?

[Energiefuchs]

@Stefan Mustermann Für die Jahreskarte der Bibliothek wird es schon reichen, da gibt es ab und zu etwas Kultur kostenlos.

[Stefan Mustermann]

Obergrenzen für Flüchtlinge und deren Angehörigen oder für Ausländer bei Tafeln bringen nichts für die CSU. 13 Millionen arme Menschen in Deutschland werden bald merken, dass trotz Obergrenzen es ihnen (vor allem finanziell) nicht besser gehen wird!

[Rudolf Fissner]

@Stefan Mustermann Auch wenn alle 10 mal mehr haben wäre noch der gleiche Anteil als „arm“ definiert.

[lions]

@Rudolf Fissner Ein Glück dass es die 60%- Definition gibt, um sich die Welt auch da unten schön reden zu können.

[Rudolf Fissner]

Sie haben schlicht nicht verstanden was relative Armut ist?

Und da Sie schon von Welt reden. In welcher Gruppe glauben Sie wird der überwiegendste Teil der Deutschen im internationalen Armutsvergleich landen?

Richtig bei den Reichen. Und Sie werden sogar feststellen, dass ein riesigen Teil der relativ Armen auch absolut arm ist, knapp gesagt verhungert.

Die Gleichwertig von absoluter Armut (bis hn zum Verhungern) und lokaler relativer Armut in Deutschland, die oftmals propagiert wird, zeigt gerade bei weltweiter Betrachtung ihr fades Geschmäckle. Wer da nicht mehr unterscheiden will, der nimmts auch nch von den Toten.

[lions]

@Rudolf Fissner Sie brechen die Debatte immer wieder auf das nackte Überleben runter. Ich stamme aus einer sehr armen Gegend Südamerikas. Wissen Sie was der Unterschied zu der Armut hier ist? Man wird dort nicht ausgegrenzt, weil man arm ist und warum? Weil fast alle dort arm sind. So und jetzt verstehen Sie vll, warum die relative Armut eine so hohe Priorität hat. Also die Welt zur Bewertung der Armut hierzulande heranzuziehen, ist wirklich ein Apfel- Birnenvergleich.

[Rudolf Fissner]

Nö ich unterscheide nur zwischen absoluter Armut und relativer Armut und versuche die korrekten Begrifflichkeiten zu verwenden.

Die Welt, die ich mir schön reden würde, haben Sie ins Spiel gebracht.

Und hören Sie das ch bitte mit diesen Fragen auf, ob ich wüsste bla bla. ... Sie grätschen mir hier andauern ins Rad wegen meinem Hinweis auf die eklatanten Unterschieden zwischen absoluter und relativer Armut, verwischen also praktisch ein 1000 Euro Einkommen in D mit einem Hungerlohn woanders und kmmen mit ihren „Wissen sie eigentlich ...“ Fragen.

Natürlich hat relative Armut (Sie verwenden den Begriff das erste mal!) eine hohe Priorität! Habe ich doch nie abgestritten! Ich werde aber deswegen mein Gehirn nicht abstellen und relative Armut in Deutschland mit der in Südamerika oder gar Somalia gleichstellen.

[lions]

Ich habe diese Armut derer hier nicht gleichgestellt. Und Sie wollen hören oder den Kritikern herausleiern, was keiner behauptet hat.

Sie schreiben einfach zusammenhanglos, relativieren Ihre eignen Aussagen auf merkwürdige Weise und Sie leugnen schweigend, was Sie eingangs behauptet haben. Folgende Frage, denn darauf ging die Debatte los: Haben Sie die Stillung des Hungers als das Existenzminimum in D bezeichnet oder nicht?

Das komplette Zitat: "Wer damit hausieren geht, dass in Deutschland die Menschen wegen H4 verhungern, ist ein Fake Newsler. Dies ist - auch ohne Tafeln - nicht der Fall. Das Existenzminimum ist damit gesichert."

Fazit: Hier verhungert niemand, also ist DAMIT das Existenzminimum in D gesichert. Kennen Sie den: Es hängt an der Wand, macht ticktack und wenn´s runterfällt, ist die Uhr kaputt?

Wir sind hier nicht in einem Gespräch, worüber es keine Aufzeichnungen gibt und man anschließend leugnen kann.

Herr Fissner, auf die obige Frage gibt es nur eine Antwort. Überlegen Sie gut oder lassen Sie es. Anderes wäre für Sie blamabel. Aber Sie haben das letzte Wort, bitteschön!

[Rudolf Fissner]

Ich habe ihnen heute Morgen und gestern 20:39 bereits schon zweimal geschrieben:

„Sehen Sie etwa keinen Unterschied zwischen der Priorität der Sicherung des blanken Lebens (Nahrung, Gesundheit, Unterkunft...) und sekundär wichtigen Zielen wie Kultur...“

Aber....

Die Diskussion zwischen uns beiden interessiert hier niemanden mehr (-; ausser den immer nachlaufenden Fans natürlich ;-), sie ist vergiftet, gleitet ins persönliche ab, ist nicht mehr witzig, lebt von üblen Unterstellungen usw. usw. Sie werden es mir anlasten, ich natürlich ihnen ;-) . Reinste Rechthaberei halt. Von daher EOD hier für mich.

[Stefan Mustermann]

Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, verteidigte Spahn dagegen. „Hartz IV ist eine Solidar-Leistung...

Nein, ganz falsch. Es wird vielleicht so dargestellt und gehandhabt. Solidarität ist natürlich schön und wichtig. Das Existenzminimum ist eine Mindestleistung, die nach Art. 1 in Verbindung mit dem Art. 20 GG jedem Menschen in Deutschland zusteht, der bedürftig ist. Es ist keine Solidarleistung. Jeder Bedürftige hat einen Anspruch auf diese Mindestleistung, für den sich keiner schämen muss!

[TazTiz]

@Stefan Mustermann Gerne können Sie Ansprüche auf ein Existenzminimum bekommen, besitzen und behalten. Ansprüche müssen aber nicht befriedigt werden, sondern können es nur, wenn es auch jemand tut. Somit ist Hartz-IV sehr wohl eine Solidarleistung der Gesellschaft.

[Rudolf Fissner]

Durch Ansprüche kommt das Exstenzminimum nicht zusammen. Es bedarf dazu auch der Leistung de Solidar-Gemeinschaften. Die Ergebnisse sind Solidar-Leistungen.

Auch ist das GG nicht gemeißelt vom Himmel gefallen, sondern eine Vereinbarung der Solidargemeinschaft.

Demnach hat jeder Bedürftige einen Anspruch auf diese Solidarleistungen.

[charis]

@Rudolf Fissner Das GG wurde vom Parlamentarischen Rat erarbeitet und von den Aliierten genehmigt, da ist nix mit Solidargemeinschaft. Wenn Sie schon Mist schreiben, dann informieren Sie sich bitte und beleidigen Sie nicht die Leser und Foristen mit Ihren Behauptungen.

[Stefan Mustermann]

Esist doch sehr einfach. Wenn es nur bei einer Debatte bleibt und keine Änderungen herbeigeführt werden, dann gibt es einen noch lauter lachenden Dritten, die AfD.

[Stefan Mustermann]

Spahn hatte mit Äußerungen wie, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“

Dann könnte doch Herr Spahn einen Monat lang von HARTZ IV leben und danach noch einen Monat nach einer durchgeführten Sanktion!

[Stefan Mustermann]

Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“.

Aber in Deutschland gibt es die meisten Obdachlosen Menschen in der EU. Dann funktionieren "die besten Sozialsysteme" nicht, nicht für alle oder nicht immer.

[76530 (Profil gelöscht)]

Mir sind die Sozialsysteme anderer Länder zu wenig bekannt, um beurteilen zu können, ob Deutschland eines der besten der Welt hat. Was ich aber beurteilen kann: die Anzahl der aus sämtlichen sozialen Bezügen herausgefallenen und ausgegrenzten Menschen wird seit langem immer größer. Trotz einer brummenden Wirtschaft.

Dass die Sozialausgaben des Staates immer höher werden, ist die logische Konsequenz. Dies kann jedoch für einen Menschen, der vom Geiste des Humanismus geschnuppert hat, nicht der Maßstab sein.

Wichtig ist, dass diejenigen, die sich irgendwann - aus welchen Gründen auch immer - nicht mehr alleine versorgen können, staatliche Unterstützung erhalten. Und zwar in ANGEMESSENER Höhe.

[Rudolf Fissner]

Umgekehrt wird ein Schuh draus. Migration finder sich auch unter Obdachlosen. Und da geht man dort hin, wo es auch was zum Überleben gibt: nach Deutschland.

//http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/armutsmigration-zuwanderung-verschaerft-situation-von-obdachlosen-a-881444.html

[Rolf B.]

Alle Demokraten regen sich zu recht über die AfD auf. Doch im Windschatten der AfD wird auch auf Regierungsseite mit entsprechendem Personal eine bräunliche Brühe gebraut. Zumindest im Bereich der Sozialpolitik wird der Wirtschaftsterrorismus der Hardcore Neoliberalen deutlich.

[Frau Kirschgrün]

@Rolf B. Ganz Ihrer Meinung, Herr Rolf B.

[Frau Kirschgrün]

"„Daraus eine Sozialstaatskritik zu formulieren und abzuleiten, dass die Sozialleistungen in Deutschland zu gering seien, ist unsachlich.“"

Auch Dobrindt (wie der allergrößte Teil der CDU/CSU) hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren.

Wo leben die?

Deutschland kann das nicht sein.

Dass AlG2 ungerecht ist sagte sogar Jürgen Rüttgers (war glaub' ich 2009)…

Aber verraten wurden die Arbeitslosen von den Sozialdemokraten und den Grünen, die haben dieses unsägliche System der verordneten Armut eingeführt, und weigern sich genauso wie die CDU bis heute zuzugenen, dass das ein ungerechtes System ist.

Schon alleine das Verhandensein von Tafeln, ist ja der Beweis dafür, dass dieses System gewaltig reformiert gehört, bzw. der sogenannte Sozialstaat gescheitert ist.

Nur WOLLEN die meisten Menschen glauben, dass AlG2-Empfänger asoziale Schmarotzer sind, auf die man und besonders Politiker, die das alles ändern könnten, herunter sehen darf, um sich selber besser zu fühlen. Armselig.

[Rudolf Fissner]

Gott sei Dank wurden wir von der SPD und den Grünen verraten. Einen besseren Verräter kann man sich nicht vorstellen.

Wäre wir von der Nachfolgerpartei der SED verraten worden, dann hätten wir jetzt nicht nur die Lasten der Wiedervereinigung zu tragen, die alleine schon das Mehrfache der Kosten für Hartz IV ausmachen.

Die wenigsten Menschen glauben übrigens dass AlG2-Empfänger "asoziale Schmarotzer" sind. Das das anders sei, wird zumeist von Pseudolinken in die Welt gesetzt. Keine Ahnung, was die sich von solchen Spielen mit Stereotypen versprechen.

Tafeln beweisen übrigens gar nichts. Nicht umsonst sind sie zugangsbeschränkt.

[Frau Kirschgrün]

"…Nachfolgerpartei der SED verraten worden…"

Das hört sich für mich schon fast so an wie früher das "Wenn dir hier was nicht passt, dann geh doch nach drüben" - bißchen flach, oder?!

Ich lebe hier, ich arbeite hier und ich empfinde dieses AlG2, das die Tafeln dringend "braucht", weil sonst noch mehr Menschen hier in D verhungern würden, für absolut widerlich und Menschen verachtend, aber das sagte ich ja schon…

Wie auch schon gesagt, leben SIE doch mal konsequent drei Monate lang von AlG2 und sparen den Rest für was auch immer (was ein AlG2-Empfänger nicht kann). Dann reden wir weiter.

[80576 (Profil gelöscht)]

@Frau Kirschgrün Niemand muss wegen Hartz 4 verhungern. Was für ein ausgemachter Blödsinn.

[Frau Kirschgrün]

@80576 (Profil gelöscht) Dann informieren Sie sich mal…

[Peterbausv]

Und wo soll man sich darüber informieren?

Ihr ständiges 'Er soll das mal am eigenen Leib erleben' ist im übrigen alles außer einem sachlichen Argument, natürlich verläßt man sich als Nicht-Fachmann (wie Herr Spahn) auf die Expertise von Fachleuten.

Dass die Erde um die Sonne kreist, wissen sie auch nicht durch eigene Erfahrung.

Aber da sie ja nicht zur Kenntnis nehmen wollen oder können, dass die Tafeln zur Vermeidung der Vernichtung von Nahrungsmitteln gegründet wurden ist da ja schon geschenkt, wer nicht wissen will, kann ja umso besser glauben.

[Rudolf Fissner]

„Verraten“

Sorry, ich habe nur ihr Wortspiele aufgenommen und mich ihrem Niveau angepasst.

Wenn Sie das für Flach halten ... ;-)

[Frau Kirschgrün]

Ach Herr Fissner, werden Sie doch nicht schon wieder verletzend und persönlich.

Das sagt doch mehr über Sie als über mich aus, so viel wollen Sie doch gar nicht von sich selbst preisgeben…

Schönen Abend.

[Rudolf Fissner]

@Frau Kirschgrün Frau Kirschgrün, darf ich Sie nochmal daran erinnern, dass das Verrätergedöns von Ihnen ins Spiel gebracht und von mir ironisch aufgegriffen wurde. Sie hielten Das dann für flach und ich fand es amüsant wie Sie mit zweierlei Maß messen. Ich habe sie als weder beurteilt noch persönlich angesprochen.

[Frau Kirschgrün]

Die Tatsache, dass es Tafeln gibt|geben muss, beweist, dass der sogenannte Sozialstaat gescheitert ist.

Da helfen alle Versuche, das umzudeuten zu wollen nixxx.

[Rudolf Fissner]

Lol. ... Die Tasache, dass es in Venezuela keine Tafeln gibt beweist, dass der Sozialismus des 21‘ Jahrhunderts der richtigige Weg ist.. ...

Solidarität mit Venezuela! Lang lebe Maduro! http://www.taz.de/!5433497/

[Lowandorder]

Jau. Da saarste was. @Ricky-13

"Allerdings drückt sich Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch etwas undurchsichtig aus.... (wohl wahr - wie immer - kerr!)

„Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben.“ "

Nu. Die aus OWL - biste da willste wech! - Aber sowas von!

Hams halt bekannt&reichlich - mit dem Ziel an Wasser. Woll.

Vulgo - Zielwasser. Wollnichwoll!

& ~> horchemer zum Ende mal rein ~>

"... pfiffen wir uns ers´mal orn´lich richtig einen rein

& Däh! ~>

Gründeten nen Kriegergedenkverein!" Ja aber Hallo! Denkmälervollschiß!

Aber vom aller alleroberscht Feinsten! Fast fugenbreit inne Landschaft!!

Dess paschd schonn - Wobei diese aktuelle Corona ex wie postPräsi ja -

- anders als die mit dem Truderidera damals - Newahr! - Genau!

Genau. Zudem gleich deren zwei verfassungs&völkerrechtswidrige

Kriege aufm Kerbholz haben - von Hartz IV & Guantanamo - remember!

Schon mal ganz ab - wa!

kurz - Was brauchst du ers - CDU/CSU FDP & sonst sojet Mißratenkraaten!

Nu. Haste Grün & SPeziaolDemokraten ~> "Zum Volker - Jau. Verraten!"

kurz - Klar ist mittlerweile - Angie gibt dem Kabinett - Volle Gestalt!

Für Spahn ern Jens - Isses ne aufgemotzte Jugenderziehungsanstalt!

Soweit mal. Zum Rohrkrepiererstart - Narr aber - kommt vor denn Fall!

Denn. Wer glaubt dess all. Dess sei nich - Abjekaspert - Gar n blöd´ Zufall?!

Na dee - Dee all hätt se doch nich all! Na - Si´cher dat.

So jeht dat all. Da mähtste nix. Normal.

&

"„Den Bezug zur Wirklichkeit verloren“??? - Watten Quatsch!

Hirn im Matsch? - Dee! Dee hett dat faustdick hintern Ohren.

&

Dess Bürschen mäht dat doch nich - Allein! - Ah nää! - Wat n Unsinn!

Sojet kriegt n Ostwestfal`- Allein! "..doch schon grammatikalisch nich hin!"

[Ricky-13]

„Den Bezug zur Wirklichkeit verloren“

Schauen wir uns doch einmal den Lebenslauf von Jens Spahn an.

"Nach dem Abitur 1999 an der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus absolvierte Spahn eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster, die er 2001 beendete. Im Anschluss war er bis 2002 Angestellter einer Immobilienbank in Münster. Von 2003 bis 2017 studierte Spahn neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen und erwarb die akademischen Grade Bachelor of Arts (2008) und Master of Arts (2017). Spahn absolvierte das „Young Leader Program“ des American Council on Germany, ein Partnerprojekt der deutschen Denkfabrik Atlantik-Brücke und des American Council on Germany für aufstrebende politische und wirtschaftliche Führungskräfte. Im Juni 2017 war Spahn Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia." [Quelle: WIKIPEDIA]

Jens Spahn kann den Bezug zur Wirklichkeit nicht verloren haben, denn er kennt die Wirklichkeit des kleinen Bürgers gar nicht, da er noch nie in der brutalen Welt des kleinen Bürgers gelebt hat. Hartz IV ist für den Berufspolitiker Jens Spahn wahrscheinlich eher so eine Art Survival-Abenteuer (Survival = Überleben). Nur dass es sich hier nicht um einen 14 Tage „Überlebensurlaub“ handelt, sondern um knallharte Realität, die für viele Hartz IV Bezieher ein ständiges Leben in Armut und Existenzangst bedeutet.

[Frau Kirschgrün]

Yessss!

Wie schon gesagt, jeder, der AlG2 für "gut" hält, sollte mal drei Monate konsequent vom AlG2-Satz leben.

Dann sehen wir weiter.

[Energiefuchs]

@Ricky-13 Daumen hoch!

[D-h. Beckmann]

"Jens Spahn kann den Bezug zur Wirklichkeit nicht verloren haben, denn er kennt die Wirklichkeit des kleinen Bürgers gar nicht, da er noch nie in der brutalen Welt des kleinen Bürgers gelebt hat. Hartz IV ist für den Berufspolitiker Jens Spahn wahrscheinlich eher so eine Art Survival-Abenteuer (Survival = Überleben). Nur dass es sich hier nicht um einen 14 Tage „Überlebensurlaub“ handelt, sondern um knallharte Realität, die für viele Hartz IV Bezieher ein ständiges Leben in Armut und Existenzangst bedeutet."

Gute Analyse, dem ist nichts hinzufügen!

[Rainer B.]

Hit hipdiee hoo

Mit Frank the Kitt,

hast' immer Shit.

Singt einer falsch,

singt er's auf zweite Stimme mit.

[Liberal]

Dieses unaufrichtige Geheule in diesem Thread.

Wurde nicht vor kurzem gepredigt, dass Verzichten nun total angesagt ist?

Insofern: Runter mit den Hartz-IV-Sätzen! Alles andere ist böser Konsum des alten weißen Patriarchats!

[96177 (Profil gelöscht)]

dem regierenden Pharmalobbyisten Spahn ist Hartz IV zu verordnen, damit der realitätstüchtig wird. Fürchte, dem ist selbst damit nicht zu helfen https://www.change.org/p/lieber-jensspahn-leben-sie-f%c3%bcr-einen-monat-vom-hartziv-grundregelsatz-armut-spahn?utm_medium=email&utm_source=petition_signer_receipt&utm_campaign=triggered&j=274350&sfmc_sub=144656817&l=32_HTML&u=49716580&mid=7233052&jb=241679

[agerwiese]

Spahn ist ein Soziopath mit Null Empathie - eine verheerende Kombination. Kann nicht fassen, dass der Typ in der Regierung sitzt, aber wahrscheinlich sitzt er da im Auftrag und hat jetzt schon seine Aufgabe in etwa definiert.

[Rolf B.]

"Spahn ist ein Soziopath mit Null Empathie"

Sind nicht alle, die damals bei der SPD und den Grünen für Hartz IV gestimmt haben Soziopathen mit Null Empathie?

Oder anders gefragt:

Wie weit muss man empathisch herunter gekommen sein, um als Politiker*in dieses Terrorgesetz mit all den Sanktionen nicht abschaffen zu wollen?

[98589 (Profil gelöscht)]

Ja frage ich mich auch immer und trotzdem werden all diese Soziopathen immer noch gewählt und oft medial bejubelt.

Grün ist auch keine Hoffnung sondern Betrug.

[agerwiese]

Ich vermute, dass die Mitglieder der Agenda-Truppe damals verschiedene Gründe für ihre Entscheidingen hatte. Von der reinen Käuflichkeit (Riester) über Käuflichkeit + elitäres Denken (Clement) und Karriereopportunismus (Steinmeier) bis zur einer Masse von Mitläufern.

Spahn ist eine andere Kategorie. 15 Jahre später sieht er noch Luft nach unten und sich als den Architekten der nächsten Agenda.

[Rudolf Fissner]

Sind nicht eher die Linksparteiler Soziopathen?

Noch immer tummeln sich bei denen alte Stalinisten [stalin war hauptverantwortlich für Millionen Tote), Venezuela Solidaritätshampel (wie kann man nur mit einem Regime solidarisch sein, welches die Bevölkerung in absolute Armut stürzt, in Hunger), DDR-Nostalgiker, die immer noch davon träumen dass es wieder zu einer Kaffeekrise kommt (die Vorgängerpartei rationierte diesen in den 70‘ern).

Oder anders gefragt, können können Menschen, die in utopischen Traumwelten leben und in der Geschichte nur Totalschäden hinterlassen haben und unfähig sind, eine Zafel zu leiten oder aufzubauen, im konkreten Leben emphatisch sein?

[Rolf B.]

@Rudolf Fissner Ach, der alte Stalker. Was haben Sie wieder genommen?

[agerwiese]

Kann noch entfernt verstehen, wenn Sie sich für die SPD oder Grüne in die (ganz tiefe) Bresche werfen, aber für Spahn?

BTW, ihr Beitrag ist wirr.

[Rudolf Fissner]

@agerwiese Nö. War nur das Märchen von Schneewittchen. Die Linksparteiler können bis heute nicht damit umgehen, dass die Zwerge die alte Schachtel Linkspartei,, die sich immer neu verkleidet, nicht wollen.

[Lowandorder]

Da schau her - Übergeraschung!!

Märchen kann er auch nicht!

Jau & Zum xten. You made my day!

Nee Nee & Nee!

Wat höbt wie lacht!

(Wer von den Profis - schreibt mal dissen - Algo - auf?!;))

[Rudolf Fissner]

Stimmt. Es ist die Rumpelstilzchenpartei!

Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ...

[Lowandorder]

Aber - bitte - bitte!

Mal im ernst gesprochen!

Nicht daß Sie sich ganz aus Versehen -

Verlaufen im Wald der Märchen - (..Fiktionen ~> U. Eco;)

Vor Wut mitten durchreißen!

Oder gar - wie der Kraken - bei Manfred Kyber -

Selbst verschlingen.

Ha noi. So - Angefressen denn bitte doch nicht. Gell.

Das steht nun wirklich nicht dafür.

&

Ich lach doch nun mal für mein Leben gern.Woll.

kurz - Bleiben sie dran.

& klar doch ~>

Dank im Voraus.

[Rudolf Fissner]

Ach kommse. :-)

Natürlich sind Linksparteiler keine Soziopathen. Genauso wenig wie SPDler CDUler oder Grüne. Auch FDPler nicht.

Ich würde mir mehr mutige Menschen, wie Sie wünschen, die solchen Wut-Fake-News-Trash-Zuordnungen so klar und aufrecht begegnen wie Sie.

[Lowandorder]

Der Kraken - hieß übrigens Karlchen Krake ;)

&

"Vorsicht - sie beginnen dich zu loben!" B.B.

&

Jetzt Kidies von umme Ecke "beibiegen" -

Wieste ne Gitarre spielst. Trial & Error.

&

From the head to the body. Shut up and play.

Das - macht mir Laune.;)) - ihnen auch.

[Gion]

@agerwiese also warmer bruder mit kaltem herz?

[Rainer B.]

Man muss das schon richtig verstehen, denn „Leistungsträger“ wie Spahn, Dobrinth, Lindner etc. müssen sich schließlich jeden Tag den Arsch aufreißen, um das Geld für Hartz-IV aufzubringen.

Gut - auch manch anderer, der jetzt nicht so unbedingt zu den „Leistungsträgern“ gezählt wird, fragt sich hin und wieder auch, wo seine Abgaben denn in den letzten Jahren eigentlich verbraten wurden. Zum BER, nach Stuttgart 21 etc. oder zu den Banken kann's gar nicht geflossen sein, denn die betreffenden Vorstände wurden bislang ja noch an keiner Tafel gesichtet.

Zugegeben - allein die sieben Landesbanken hatten 2015 schon 60 Milliarden Euro verbrannt und da sind u.a. die Milliarden nach dem Verkauf der HSH-Nordbank noch gar nicht drin. Soviel kann einer mit Hartz-IV doch gar nicht futtern, geschweige denn kotzen. Da darf man deshalb schon etwas mehr Dankbarkeit und Demut erwarten (;-))

https://www.wiwo.de/unternehmen/banken/landesbanken-nur-fusionen-koennen-die-landesbanken-misere-beenden/11932876.html

http://milliardengrab-landesbank.de/

[Rainer B.]

Nachtrag: Wer hierzulande alleine Kinder erziehen kann, der sollte doch auch in der Lage sein, eigenes Geld zu drucken - oder?

Höre gerade, dass ein totgeborenes Wasserkopfkind namens „PKW-Maut“ bereits jetzt 23 Millionen Euro verdrückt hat.

[Ricky-13]

Unser CDU-Spahn haut doch immer wieder lustige Sprüche heraus, um sich den Stammtischbrüdern noch mehr anzubiedern und deren Wahlstimmen abzugreifen. Wenn aber sogar Christian Bäumler (CDU) sagt: „Jens Spahn hat den Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren. Wer am Rande des Existenzminimums leben müsse, sei arm.“ - dann kann man sich jeden weiteren Kommentar zu diesem "Politiker" Spahn sparen.

Allerdings drückt sich Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch etwas undurchsichtig aus. Mal davon abgesehen, dass seine Partei dieses unmenschliche Hartz IV System in die Welt gesetzt hat, weiß man auch nicht was er mit dieser Aussage meint: „Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben.“

Ist damit der weitere Ausbau des Niedriglohnsektors gemeint? Man hat den Jobcentern ja schon den berüchtigten § 10 SGB II (Zumutbarkeitsparagraph) in die Hand gedrückt - ein Paragraph der auch dem 'aufgeklärtesten Journalisten' in unserem Land keine große Sorge bereitet. § 10 SGB II ist ein "Sklavenparagraph" und hebelt das Grundgesetz aus. Wenn der ALG II Bezieher sich nämlich nicht mit § 10 SGB II zum Lohnsklaven degradieren lässt, dann kürzt man ihm einfach sein ALG-II-Geld. Der Spruch der Bundesagentur für Arbeit "Fördern und Fordern" heißt doch nur: „Entweder fügst du dich oder du hungerst“. Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung, und das hat diese Regierung sehr gut erkannt.

Gefördert wurde die prekäre Beschäftigung samt Leiharbeit und Werkverträgen. Gefördert wurden Hungerlöhne und Armut. In Deutschland müssen 1,5 Millionen Menschen an einer Tafel anstehen um nicht zu hungern. Bei uns werden arme Menschen gedemütigt, während es gleichzeitig in diesem Land Manager gibt die Jahresgehälter beziehen wofür eine Krankenschwester zwischen 50 und 300 Jahre arbeiten müsste. Dazu sagt der CDU-Politiker Jens Spahn aber lieber nichts, denn sonst würde seine Politikkarriere sehr schnell beendet sein.

[Weidle Stefan]

Vor zwei Wochen haben noch alle darüber gegeifert, wie Linnemann und Zymiak ihren "Spezl" Spahn, Angela Merkel auf´s Auge gedrückt haben. "Palastrevolution" wurde schon gemunkelt und wer der drei Helden, dann vielleicht sogar ihr Nachfolger würde.

WER von den christlich-wertekonservativen Jungs, die es bisher mit Angela Merkel versucht haben aufzunehmen, ist politisch noch am Leben? Kohl, Merz, Koch, Wulff, Spahn?

Die einzige Überlebende ist Ursula von der Leyen, aber nur weil sie den unbeliebtesten Ministerposten irgendwie durchgestanden hat, ansonsten hätte Sie auch schon längst den "Todeskuss" bekommen.

"Mutti" kann die Menschen eben gut einschätzen und ihr war klar, dass der Jens nicht lange brauchen würde, um sich um Kopf und Kragen zu reden. Ist halt was anderes, aus der zweiten Reihe auf die angeschlagene Chefin einzuwettern, als da draussen den Wind von Vorne abzubekommen.

BTW, "Konservativ" ist für mich nicht wieder sexy, es sollte den Kindern vielmehr beigebracht werden, dass man sowas zu Niemandem sagt, den man irgendwo noch respektiert.

[El-ahrairah]

@Weidle Stefan Ist für Sie andersherum die postnationale, marktradikale und konkurrenzbetonte Nicht-gesellschaft der Besitzenden erstrebenswert? Dann ist Ihr Merkel-Fanfom natürlich mehr als berechtigt.

[Rudolf Fissner]

Was mach Mutti eigentlich, wenn sie nicht gerade die Welt rettet?

Chuck Norris beim Mühle-Spiel besiegen.

[76530 (Profil gelöscht)]

Zum Guten im Schlechten: in der Tat ist Jens Spahn nicht der erste (und sicher auch nicht der letzte Politiker), der mit solchen Erfahrungsfernen Bemerkungen in Erscheinung tritt.

Das von Ihnen angeführte Beispiel des Herrn Westerwelle und manch Anderer haben anschaulich gezeigt, wie die Ferne zum Gegenstand von Betrachtungen höchst seltsame Blüten treiben kann.

Zugleich ist Westerwelle auch ein Paradebeispiel dafür, dass die Erfahrung von eigenem Leid der beste Lehrmeister dafür sein kann, aus fehlender Empathie gegenüber Anderen herauszufinden. Ich würde meinen zarten Hintern dafür verwetten, dass Spahn seine Meinung über Arme ändert, wenn er selbst oder jemand in seinem Umfeld davon betroffen ist.

[76530 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) Dies war eine Erwiderung an Christoph Tiefensee.

[mowgli]

Nanu? Wo ist der Link auf die „umstrittene Äußerung"? Die Kritiken sind doch auch verlinkt! Soll ich die vielleicht unkritisch übernehmen, weil ich mir keine eigene Meinung bilden kann zum Stein des Anstoßes?

Zum Text: Kann mir bitte mal wer erklären, wieso man verbal auf Jens Spahn eindreschen muss, wenn der behauptet, mit Hartz IV hätte „jeder das, was er zum Leben braucht“? Hat der Bundestag 2002 etwa ein ALG II beschlossen, das dem Sozialstaatsgebot widerspricht, weil's nicht zum (Über-)Leben reicht? Drei bis sechs Monate, meine ich, bis neben dem Fordern auch das Fördern durch die Agentur klappt?

Gut, das "jeder" stört vielleicht etwas. Jens Spahn selbst käme womöglich nicht dauerhaft aus mit Hartz IV. Und seine Kritiker auch nicht. Müssen sie aber sicher auch nicht. Sie werden ihre Diäten ja nicht jeden Monat vollständig verbraten. Außerdem: Würde die Agentur etwa von ehemaligen Billiglöhnern verlangen, dass die ihr mühsam Erspartes weitgehend aufbrauchen vor dem Erstbezug, wenn so ein finanzielles Polster wirklich nötig wäre?

Wieso hat eigentlich seit 2002 noch keiner der Maulhelden erkennbar etwas getan gegen Harzt IV, wenn es zum Leben nicht genügt? Und hat die Bild nicht traurigerweise recht, wenn sie behauptet, ein Land, in dem niemand verhungern muss, wenn die Tafeln kein Essen mehr verschenken, hätten „eines der besten Sozialsysteme der Welt“. Das der Amis ist nicht so kommod, hab ich gehört. Wie auch? War es nicht der „Masterplan“ der Bild-Freunde unter den Globalisieren, deutsche Arbeitslose zu zwingen, sich nicht länger mit ihren Ex-Kollegen oder gar mit deren Chefs zu vergleichen, sondern statt dessen mit Arbeitslosen aus Bangladesh oder Guinea?

Überhaupt: Wenn zum Leben mehr gehört als Essen, Kleidung, Wohnung und Heizung, wieso regt sich dann niemand über solche Leute auf, die für ein bedingungsloses GRUND-Einkommen werben? Wegen der Vokabel bedingungslos? Fragen über Fragen! Und keine Antworten in Sicht. Von niemandem. :-(

[Hans aus Jena]

Eigentlich disqualifiziert sich Herr Spahn mit solchen Äußerungen für die politische Diskussion. Eigentlich - leider bleibt dies aber Wunschdenken. Zum einen glaubt Spahn m.E. tatsächlich was er sagt. Er hat keinen Kontakt zu der Wirklichkeit im Lande, keine Realitätscheck. Und er lebt in einem politischen und wahrscheinlichen persönlichen Bezugskreis, der diesen Realtätsbezug ebensowenig besitzt, und ihn in seiner Haltung bestätigen wird. Zum anderen sind seinen Wählern diese Sprüche egal, seine konserativen, rechten Äußerungen sind ihnen wichtiger, auch wenn er gegen ihre eigenen Interessen handelt. Und Spahn ist leider so klug, dies auch zu wissen.

[lions]

"Er hat keinen Kontakt zu der Wirklichkeit im Lande, keine Realitätscheck."

Doch, ich glaube schon. Er weiß genau was eine ganze Menge Menschen in D hören wollen.

[Frau Kirschgrün]

@lions Sehe ich auch so, das ist alles gewollt.

[LittleRedRooster]

" Er weiß genau was eine ganze Menge Menschen in D hören wollen." (Zitat: Mowgli)

Eine ganze Menge Leute? Wie groß, liebe Anamolie, glauben Sie, ist die Blase in der Leute wie Spahn leben?

Ich werde manchmal den Eindruck nicht los, dass Typen wie Spahn die Welt mit einem der Potemkinschen Dörfer verwechseln, die sie sich selber vorgaukeln. Zumindest wäre dies die wohlmeinendere Variante meiner Vorstellung eines Jens Spahn.

Aber fragen Sie mich bitte nicht nach den übellaunigen Varanten. Da würde es möglicherweise schnell justiziabel.

[lions]

"Ich werde manchmal den Eindruck nicht los, dass Typen wie Spahn die Welt mit einem der Potemkinschen Dörfer verwechseln, die sie sich selber vorgaukeln."

Genau darin halte ich Spahn für so realitätsnah. Er weiß Bescheid, denn er kann Quellen anzapfen, die der "Stammtisch" nicht hat.

Ein Spitzenpolitiker ist sich vollkommen darüber bewusst, dass man vom H4- Satz wie ein Hund leben muss. Nur dieses Wissen zu offenbaren, dafür wurde er nicht gewählt, noch hat er genug Empathie in sich, es ändern zu wollen. Er trötet einfach das nach, was der Pöbel denkt; er spiegelt ihn.

Wie groß die Blase ist? Über 50 % schätze ich. Der Rest (die H4 nicht betrifft) ahnt und lässt sich durch diese Ahnung im richtigen Maß verängstigen.

[wxyz]

Da gehen die Argumente hin und her, was nun gut oder schlecht daran ist, doch die nachweisbaren Fakten sind mäßig und weitgehend Glaubenssache.

Tatsächlich nachweisbar ist jedoch, daß arme Mensch 7 bis 10 Jahre früher sterben als andere. Und ebenso ist nachgewiesen, daß regierungsseitig bislang keine brauchbare Maßnahme ergriffen wurde, diesen Umstand zu ändern.

Es muß eine andere Diskussion her. Dringend notwendig ist die Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit und der Gegenwart. Es muß geklärt werden, ob es wirklich in Ordnung ist, wenn man solche Menschen, die nicht mehr ausreichend vermarktungsfähig sind, sozial verträglich vorzeitig ableben läßt.

[Da Hias]

@wxyz "daß arme Mensch 7 bis 10 Jahre früher sterben". Ja, das "sozialverträgliche Frühableben".... wer erinnert sich, welcher Leistungsträger hat's gesagt

[LittleRedRooster]

"das 'sozialverträgliche Frühableben' (...) welcher Leistungsträger hat's gesagt?" (Zitat: Hias)

Antwort: Einer der sich's glaubt leisten zu können, weil er sich in Sicherheit wähnt.

[Karl Emagne]

Wo sich alle über Spahn aufregen, warum erhöht dann die neue Regierung nicht einfach die H4-Sätze?

[80576 (Profil gelöscht)]

@Karl Emagne Tja, weil seine Aussage eben die Mehrheitsmeinung auf den Punkt bringt. Nur so deutlich aussprechen hätte er sie nicht sollen, das war wohl sein Fehler.

[Läufer]

So ein Typ wird jetzt Gesundheitsminister.

Da kann man nur hoffen, die nächsten 4 Jahre nicht ernstlich krank zu werden.

Aber wer wird danach noch CDU wählen wollen?

[R. R.]

Wo gehobelt wird, da fallen Spähne.

Hoffentlich.

Ich musste ganz kurz an Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg denken.

Ich fürchte nur, dass es so leicht nicht werden wird.

[Rolf B.]

Genau deshalb hat Merkel dem Spahn einen Ministerjob gegeben, damit die CDU ihre rechtslastige Klientel beruhigen kann. Mit Spahn und Seehofer als Innenminister wird sie die Geister, die sie rief, nicht mehr los. Und mit der SPD hat sie treue Begleiter für den Rechtsruck. Es läuft also wie geschmiert.

[Tom Zwanziger]

Wieso fällt mir bei dem münsterländer Herrn immer die alte "Meica"-Deutschländer-Würstchen-Werbung ein ... hmm ?

Ausgerechnet derjenige im CDU-Führungspersonal mit dem aufdringlichen Selbstvermarktungstrieb, der der AfD die verirrten "Konservativen" wieder abjagen will, geriert sich mit diesen Aussagen zu H4 wie die Turbokapitalismus-Partei AfD.

Spahn genauso wie die AfD haben den wirtschaftlich in unserer Gesellschaft an der unteren Kante befindlichen Bürgern nun absolut gar nicht zu bieten.

Wer sowas wählt, ist auf die Täuschungsmanöver von rechtskonservativ (Spahn, Linnemann, Zymiak, alle CDU) bis rechtsradikal (AfD, vor allem die radikal wirtschaftshörigen Meuthen, Boehringer & Weidel) schon reingefallen.

In der CDU haben sich schon mal Möchtegern-Führungspolitiker bei sozialpolitischen Gehversuchen arg verhoben und sich verabschiedet als regierungs- oder gar Bundeskanzler-tauglich: Philipp Missfelders Hüftgelenks-No-Go-bei-über 80-jährigen und erst kürzlich der ehem. Generalsekretär Tauber ("Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs").

Wie war das jetzt mit den Würstchen...?

[Gregor Tobias]

Es ist tatsächlich wenig, was ein Mensch zum Leben braucht. So eine Regierung z.B. absolut nicht.

[Michael Laube]

An der Argumentation des Frank-Walter Steinmeier, dass das Zentrale sei, dass die Menschen von ihrem Einkommen aus Arbeit leben könnten, erkennt man, wo das eigentliche Problem liegt.

Natürlich sollten Menschen, die arbeiten, so viel verdienen, dass sie davon leben können.

Und zwar nicht nur in dem Augenblick, in dem man arbeitet, sondern aufgrund der während der Arbeit erworbenen Rentenanwartschaften dann auch im Alter.

Schon da hat die SPD mit einem Mindestlohn versagt, der das eben nicht sicherstellt.

Darüber hinaus muss sich für einen Sozialdemokraten doch aber auch die Frage stellen, was mit denen ist, die nicht arbeiten.

Die können offensichtlich von ihrem Einkommen aus Arbeit nicht leben.

Diesen Menschen zu helfen, ist also - nach Ansicht von Frank-Walter Steinmeier - nicht zentral.

Und hier zeigt sich, dass die SPD sich noch immer nicht darauf eingestellt hat, dass es mit der Digitalisierung zu großen Umbrüchen am Arbeitsmarkt kommen wird.

Viele Berufe, die es heute noch gibt, werden wegfallen.

In vielen Berufen wird man nicht so viele Arbeitnehmer brauchen.

Das heißt, dass viele Menschen arbeitslos werden.

Na klar wird es auch neue Berufe und Beschäftigungsmöglichkeiten geben.

Nur werden viele Menschen, die ihre Arbeit verlieren, nicht imstande sein, diese neuartigen Tätigkeiten auszuführen.

Und mit noch weiter fortschreitender Digitalisierung und Robotisierung wird es irgendwann dazu kommen, dass noch mehr Menschen nicht als Arbeitskraft gebraucht werden.

Natürlich kann es auch sein, dass sich alles ganz anders entwickelt und es nicht zu dem prognostizierten Anstieg der Arbeitslosenzahlen kommt.

Darauf kann man aber nicht setzen.

Sozialdemokratische Politik muss sich darauf einstellen, dass in Zukunft die Arbeitslosenzahlen ansteigen werden.

Und sie muss dafür Lösungen entwickeln und nicht nur - mehr oder weniger effektiv - dafür sorgen, dass es den "Glücklichen", die Arbeit haben, gut geht.

[Rudolf Fissner]

"Diesen Menschen zu helfen, ist also - nach Ansicht von Frank-Walter Steinmeier - nicht zentral."

Ihre Logik ist ein wenig sehr dünn und beruht auf der Annahme, dass immer nur eine Sache zentral sein kann.

[Michael Laube]

Nicht meine Argumentation ist dünn, sondern die von Frank-Walter Steinmeier.

Denn er meinte, dass das Ziel höher gesteckt sein muss, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben. Das Zentrale sei, dass die Menschen von ihrem Einkommen aus Arbeit leben könnten.

Damit hat er gesagt, dass er es nicht als zentrales Problem sieht, dass Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben können.

Was er mit den Menschen tun will, die keine Arbeit haben und von Transferleistungen leben müssen, hat er eben nicht gesagt.

Er hat eben nicht gesagt, dass es Zentral sei, dafür zu sorgen, dass Menschen, die keine Arbeit haben und von Transferleistungen leben müssen, von diesen Transferleistungen nicht nur überleben können, sondern auch die Möglichkeit einer sozio-kulturellen Teilhabe haben.

Sie können mich gerne korrigieren.

Aber ich kann mich nicht erinnern, dass sich Frank-Walter Steinmeier jemals dahingehend geäußert hat, dass man auch den Menschen, die keine Arbeit haben und von Transferleistungen leben müssen, die Möglichkeit einer sozio-kulturellen Teilhabe einräumen muss.

Ich kann mich nicht erinnern, dass er etwa jemals kritisiert hat, dass die Kosten für einen Weihnachtsbaum aus dem Regelsatz herausgerechnet wurden, weil Weihnachten mit einem Weihnachtsbaum - unabhängig von der kulturellen Bedeutung dieses Fests - zum nackten Überleben ja nun wirklich nicht notwendig ist.

Ja: Zum nackten Überleben reicht die Grundsicherung.

Das ist unbestritten.

Aber sie reicht kaum, um mehr als nur zu überleben.

Sie ermöglicht eben keine sozio-kulturelle Teilhabe.

Sie ermöglicht es dem Kind einer Hartz-IV-Familie eben nicht, im Sommer im Schwimmbad baden zu gehen und vielleicht ein Eis zu essen, wenn alle anderen Kinder dies wie selbstverständlich können.

Ich kann mich nicht entsinnen, dass Frank-Walter Steinmeier hier jemals ein Problem - geschweige denn ein zentrales Problem - gesehen hat.

[76530 (Profil gelöscht)]

Zustimmung. Ja, es ist wahr, dass die Grundsicherung zum nackten Überleben ausreicht. Doch wer - außer eingefleischten Nudisten - findet Gefallen daran, ständig nackt herumlaufen?

Selbst die Aussage Herrn Spahns, dass hier niemand verhungern müsse, trifft zu. Ist dies in einem der reichsten Länder der Erde ein Grund stolz zu sein? Es empfiehlt sich ein genauerer Blick auf die dahinter schlummernde innere Haltung, mit der Spahn und seine Partei locker-flockig viele Menschen ausgrenzen.

Es wäre endlich mal an der Zeit, sich darüber zu streiten, was genau ein (menschenwürdiges) Leben denn ausmacht. Verteilungskämpfe bei der Tafel sicher nicht, Auschluss oder massive Einschränkungen in der kulturellen, gesundheitlichen und sozialen Teilhabe (worauf Sie zu Recht hinweisen) ebensowenig.

Bert Brecht hat sich bereits vor vielen Jahren in seinem "Es gibt viele Arten zu töten" sehr anschaulich zu diesem Thema geäußert. Sehr zum Nachlesen empfohlen.

[Rudolf Fissner]

Das vollständige Brecht Zitat:

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“

Ich denke, dass meiste davon trifft heute nicht mehr zu oder ist keine Besonderheit für H4 (Krieg).

[2097 (Profil gelöscht)]

Hui, sogar die Kritik bei n-tv ist recht deftig:

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Durchsage-aus-der-Wohlstandsblase-article20331610.html

[76530 (Profil gelöscht)]

Danke für den Hinweis. Solch ein Maß an Einfühlung und Realitätssinn hätte ich von dieser Stelle nicht erwartet.

Gerne biete ich mich (Armutsrentner trotz akademischer Bildung und Berufstätigkeit) an, sich bei einem Betroffenen über die persönlichen Auswirkungen deutscher Armut sachkundig zu machen. Besser noch: er sollte mal ein, zwei Monate unter diesen Bedingungen leben, um Demut und Dankbarkeit in sein Denken und Handeln zu integrieren.

[casio]

Meinem Kumpel wird in Berlin seine Wohnung im Pberg vom Amt bezahlt. Knapp 900 Euro warm (ein Umzug müsste vom Amt bezahlt werden und wird deshalb abgelehnt). Zusätzlich gibt es über 400 Euro für Lebensmittel pro Monat und eine kostenlose Krankenversicherung (nicht zu vergessen: keine GEZ, keine Zusatzgebühren bei Medikamenten, auf Antrag Geld für Extraausgaben, vergünstigte Eintritte in Museen, subventionierte Kurse bei der VHS).

Leute, ich kann mir keine Wohnung im Pberg leisten. Auch zahle ich GEZ und für jedes Medikament meine Zusatzgebühr. Merkt Ihr noch was?

[Age Krüger]

Wenn Sie 2% bzw. bei chronisch Kranken 1% ihres Einkommens für die Zusatzgebühren für Medikamente ausgegeben haben, bekommen Sie auch eine Befreiung. Auf Antrag.

Man darf natürlich nicht zu FAUL sein, diesen Antrag zu stellen.

Und welches Geld es noch für Extrauasgaben gibt, das nicht zurückgezahlt werden muss, möchte ich auch mal gerne wissen.

[agerwiese]

"Zusätzlich gibt es über 400 Euro für Lebensmittel"

Ist Ihr Kumpel vielleicht ein imaginärer Freund?

[Läufer]

Stimmt, es gibt sehr mickriges Geld fürs Arbeiten.

Wenn der Kumpel die Wohnung nicht hätte, wären Sie aber kein Stück weiter. Besser wäre, sich einen anderen Job zu suchen. Momentan werden Arbeitnehmer wieder gebraucht und können etwas fordern.

Viel Glück!

[lions]

Na, da stimmt was nicht! Bei 900 € (m² wären interessant) für eine Person lässt sich das JC nicht Lumpen und zahlt den Umzug; Einfache Mathematik. Ich kenne die Praxis der JC. Entweder Ihr Kumpel hat Ihnen ein Bären aufgebunden, damit Sie sich schlecht fühlen sollen, oder wir kriegen hier einen aufgebunden.

Und welcher Zahn muss noch raus: 400 € für Lebensmittel? Führen Sie überhaupt einen eigenen Haushalt? Also wenn Sie nach Abzug Miete, Heizung, Wasser dann alles für´s Essen ausgeben können, was Sie verdienen, dann haben Sie offenbar einen Sponsor.

[Rudeboy.69]

Ui da kommen wieder die Halbwahrheiten zu Tage, Hetze gegen die Menschen die ganz unten in der Nahrungskette stehen ist ja auch so einfach.

Der Preis für die Miete ist beim Jobcenter klar geregelt und richtet sich nach dem unterem limit des jeweiligen Mietspiegels, ist die Wohnung zu teuer wird der "Kunde" aufgefordert sich, innerhalb einer Frist, eine Wohnung in diesem Preissegment zu suchen oder muss die Differenz zur max. zulässigen Miete aus seinem Regelsatz finanzieren. Aussnahmen kann es aber geben wenn zum Beispiel der Wohnungsmarkt keine Wohnung in dem vom Jobcenter als angemessenen Preissegment vorhanden sind.

Die 400 € sind mit nichten nur für Lebensmittel (dafür sind 137,66 €), sondern auch für Strom, Kleidung, Haushaltsartikel, Konsumgüter, Mobilitätstickets, kulturelle Teilhaben und so weiter.

Zusatzgebühren für Medikamente sind genauso fällig wie bei jedem anderem Bürger, eine Befreiung dieser kann JEDER ab 2% des Jahreseinkommens beantragen.

Es tut mir ja Leid das Sie sich keine keine Wohnung in Pberg leisten können, aber deshalb die ALG2 Leistungsempfänger anzugreifen ist völlig absurd!!!

Wende deinen Unmut gegen die Leute die dieses System der Agenda 2010 zementiert haben und damit Millionen Menschen in Deutschland in prekäre Jobs zwingen und die Sozialleistungen massiv gekürzt haben.

Also Politik und Wirtschaft!

[Michael Laube]

Ich glaube Ihnen, dass Sie arm sind.

Aber muss die Lösung sein, dass Ihr Kumpel nun noch weniger bekommt?

Oder sollte die Lösung nicht sein, dass Sie mehr bekommen?

Nach unten gibt es als Grenze die Null.

Weiter können soziale Leistungen nicht abgesenkt werden.

Nach oben aber ist unendlich viel Raum.

Die Löhne können sich nach oben frei entwickeln.

Insofern macht es wenig Sinn, ein Lohnabstandsgebot zu versuchen, zu realisieren, indem die Sozialleistungen immer weiter abgesenkt werden.

Denn das schafft nur Raum, für eine weitere Absenkung (bzw. Nichterhöhung) der Löhne.

[TazTiz]

Reingefallen! Herr Spahn hat gedacht, als zukünftiger Minister könne er Klartext sprechen. Nein, darf er nicht! In Deutschland darf man nur den schwedischen Sozialstaat loben ...

Und wieder ist ein Merkel-Kritiker zum Abschuss frei gegeben ...

[Lapa]

Ich habe es schon einmal geschrieben; Jens Spahn ist ein vollständig empathiefreier Karrierist. Der sich übrigens auch nicht vorstellen kann, daß es Menschen gibt, die so wenig haben, daß sie nicht für ihr Alter vorsorgen können.

[Rudolf Fissner]

@Atalaya absoluten Armut vs. relative Armut ...

Der Begriff "relative Armut", der in den öffentlichen Debatten benutzt wird, hat es aber auch in sich. Bei 10 Millionären wären die untersten 40 % gemäß der Definition für relative Armut in dieser Gruppe "arm".

Gemäß der Begriffsdefinition von relativer Armut ist relative Armut auch nie abschaffbar, da es immer Menschen geben wird, die unterhalb einer definierten Schwelle für relative Armut liegen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Relative_Armut

[Michael Laube]

Das Problem ist einfach, dass die Höhe der Grundsicherung auch nur relativ bestimmt wird, nämlich indem man sich das Ausgabeverhalten der Ärmsten anschaut.

Das ist natürlich zirkelschlüssig, wenn es darum geht, ein sozio-kulturelles Existenzminimum zu gewähren.

Denn die Frage muss ja erst einmal sein, was zu einer sozio-kulturellen Teilhabe alles gehört.

Sich am Ausgabeverhalten der Ärmsten zu orientieren, die mit dem, was sie haben, sich womöglich schon gar keine sozio-kulturelle Teilhabe mehr leisten können, kann also nicht ausreichen, um zu bestimmen, was für eine sozio-kulturelle Teilhabe erforderlich ist.

Am sinnvollsten wäre gewesen, wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission gebildet hätte und diese hätte bestimmt, was alles für eine sozio-kulturelle Teilhabe notwendig ist.

Diese Enquete-Kommission hätte dann eine Art Warenkorb entwickelt und dann wäre das sozio-kulturelle Existenzminimum das, was es kosten würde, alles das, was in dem Warenkorb liegt, zu bezahlen.

Dazu würden dann eben auch beispielsweise so und so viel kW/h Strom im Monat zählen.

Oder der Kauf einer Monatskarte für den ÖPNV.

Oder der Eintritt ins Kino oder Theater oder ähnlichen kulturellen Veranstaltungen.

Oder auch mal, um einen Partner finden zu können, die Möglichkeit, etwas anderes unternehmen zu können.

Oder auch mal, um an Bewerbungsgesprächen oder festlichen Veranstaltungen (Hochzeit, Trauerfeier u.s.w.) ein Anzug oder ein Kleid und die dazugehörigen Reinigungskosten.

Oder einmal im Monat Schnittblumen.

Oder einmal im Jahr ein Weihnachtsbaum.

Den Warenkorb könnte man dann auch, je nach Lebenslage unterschiedlich füllen.

Und es wäre dann auch nicht nötig, dass alle bundesweit das gleiche erhalten.

Die auszuzahlende Grundsicherung würde sich dann nach den Preisen für die Dinge im Warenkorb vor Ort richten.

Damit wäre eine absolute Armutsgrenze für Deutschland gezogen.

[tommason]

In seiner Spontanität zeigt der Mensch wer und was er ist. Daran lässt sich nicht rütteln. Der Herr Spahn ist ungeeignet ein politisches Amt zu begleiten, er sollte lieber Fan eines Sportvereins werden, dort kann er seine Spahntanität vielleicht ausleben.

Viele Grüße

[Gedankenmacher63]

Kommentar entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette.

[relation]

@Gedankenmacher63 Homophobie macht die Debatte bestimmt besser

[EU-Bauer_Klaus1618]

Der äußerst dynamische, politisch übermotivierte Jens Spahn nimmt sich schlichtweg viel zu wichtig.

Dabei muss er allerdings aufpassen, dass er nicht blindlings in das offene Messer unserer Kanzlerin läuft.

Die Demontage seiner Person setzt doch bereits ein, noch bevor er sein Amt überhaupt angetreten hat...!!!

[Khaled Chaabouté]

Hoffen wir, dass genau das die Absicht Merkels war.

Anderseits: Wenn sogar in CDU-Kreisen erkannt wird, dass Hartz IV nicht genug zum Leben ist, warum wird das dann nicht geändert oder besser als System ganz abgeschafft? Mit der SPD, zusammen mit den Grünen Unrheberin des Hartz-Systems und der Agendapolitik, dürfte man in dieser GroKo doch leichtes Spiel haben, falls man sich dort noch querstellen sollte.

Eine Abschaffung der menschenverachtenden Hartz-Gesetze und Wiederherstellung eines funktionierenden Sozialsystems, damit könnte Merkel ("Wir schaffen das!") sich ein Denkmal setzen, das selbst den ewigen Einheitskanzler Kohl oder den ollen Adenauer überstrahlt.

Naja, man wird ja wohl noch träumen dürfen…

[849 (Profil gelöscht)]

Es ist erstaunlich, dass Leute wie Spahn immer noch versuchen, mit einem absoluten Armutsbegriff zu punkten. Wenn Spahn für seinen Minister-Job nur ein Zehntel dessen bekäme, was seine MinisterkollegInnen bekommen, würde er sich auch für arm dran halten, obwohl ein normal verdienender Mensch auch davon noch auskömmlich leben könnte.