Rechtsextreme in der Bundeswehr

Sie dienen Deutschland nicht mehr

Seit 2011 wurden bei der Bundeswehr 89 Rechtsextreme und 24 Islamisten überführt. Die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle ist deutlich gesunken.

Bundeswehsoldaten mit Marschgepäck

Marschieren wieder mal Nazis mit? Nein, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels, man passe auf Foto: dpa

BERLIN afp | Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 2011 in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Verdächtigen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstag bestätigte. Zunächst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr „deutlich zurückgegangen“, erklärte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flotillenadmiral Michael Kulla, den Funke-Zeitungen.

Nach den Angaben des Verteidigungsministeriums, die sich auf den Zeitraum bis Mai 2018 beziehen, halbierte sich die Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremem Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, „die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser.“ Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen.

Seit Juli 2017 führt der MAD dem Zeitungsbericht zufolge erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei demnach mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr – und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen – verwehrt worden.

Insgesamt gab es den Angaben zufolge seit 2011 rund 300 Verdachtsfälle von Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestätigt hätten. In 76 Fällen verließen die Verdächtigen demnach die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Als Linksextremisten wurden demnach von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011 sogar nur in einem einzigen Fall.

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