Streit der Woche

Stirbt die Linkspartei?

Miese Ergebnisse bei den Landtagswahlen, Absturz in Umfragen und ein zermürbender Machtkampf um den Chefposten. Die Linke hat schon bessere Zeiten gesehen.

Zu viele Köpfe für zu wenige Posten.  Bild: reuters

Fünf Jahre nach dem Zusammenschluss der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS scheint die Linke wieder auseinanderzufallen. Die Nerven liegen blank, jeder kämpft gegen jeden. Nachdem die Partei bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, droht nun der Streit um den Bundesvorsitz zu eskalieren.

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Auf dem Parteitag Anfang Juni soll eine neue Doppelspitze gewählt werden. Doch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der ehemalige Parteichef Oskar Lafontaine liefern sich ein zermürbendes Machtspiel: Nur ein Mann kann zum Vorsitzenden gewählt werden. Einer echten Abstimmung will sich Lafontaine jedoch nicht stellen. Ginge es nach ihm, würde er ohne Konkurrenten zum Vorsitzenden gekürt. Bartsch will aber auf seine Kandidatur nicht verzichten.

Gysi warnt vor Spaltung

Von „unwürdigen innerparteilichen Querelen“ spricht die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, die am Montag als erste Frau ankündigte, für den Vorsitz zu kandidieren, und den Machtkampf zwischen Bartsch und Lafontaine scharf kritisierte. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi warnte vor einer Spaltung der Partei. Es gebe nur zwei Wege: „Entweder man geht aufeinander zu oder man trennt sich.“

Die Linkspartei scheint nur noch um sich selbst zu kreisen. Zwei ältere Männer kämpfen um die Macht. Die Frauen werden an den Rand gedrängt. Der Nachwuchs bekommt keine Chance. Es fehlt eine klare politische Strategie.

Die neueste Forsa-Umfrage sieht die Linke noch bei sechs Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 konnte sie noch 11,9 Prozent der Stimmen erringen. Es sah aus, als hätte sich die Linke links von den Sozialdemokraten bundesweit etabliert.

Aber dann ging es bergab, trotz globaler Finanz- und Schuldenkrise. Anstatt eine Debatte darüber zu führen, was eine linke Partei in Krisenzeiten leisten kann, zerfleischt sich die Linkspartei in internen Machtkämpfen. Selbst die Protestwähler, die einst die Linken wählten, sind inzwischen zu den Piraten abgewandert.

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